Donnerstag, 14.05.2020 / 22:05 Uhr

Der syrische Präsident hebt nicht ab

Von
Oliver M. Piecha

Im engsten Machtzirkel des syrischen Präsidenten Assad kommt es seit einiger Zeit zu öffentlich ausgetragenen Konflikten. Analysten versuchen herauszufinden, was hinter diesen Auseinandersetzungen stecken könnte.

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(Anruf in Damaksus, Bidquelle: Avapress)

Der ehemalige jordanische Außenminister Marwan Muasher hat das Dilemma der Staaten des Nahen Ostens bereits Ende 2018 in einem Artikel für Foreign Affairs schlicht und einfach skizziert, und gerade wieder in einem Webinar im Zeichen der Corona-Krise umrissen: Die Staatenwelt des alten Nahen Ostens funktioniert nicht mehr, weil die Grundlagen, auf denen sie aufgebaut war, nicht mehr vorhanden sind.

Der Nahe Osten besteht aus Rentierstaaten, die entweder über direkte Öleinnahmen oder Subsidien der Ölländer funktioniert haben. Dabei war die Herrschaft der alten Eliten ein Tauschgeschäft, sie boten ein gewisses Maß an Sicherheit und fütterten ihre Bevölkerung durch, die dafür auf jegliche Form von politischer Mitsprache verzichten musste.

Handlungsspielraum wird geringer

Nicht zuletzt die Ereignisse des Arabischen Frühlings haben gezeigt, dass dieses System an sein Ende gelangt ist. Jenseits aller politischen Forderungen und allem Herumrätseln über das Phänomen „Islam“ hat alleine schon der dauerhaft gefallene Ölpreis dem alten System des Nahen Ostens die Grundlage entzogen. It‘ the economy, stupid. Nun kommt noch das globale Krisenphänomen „Corona“ hinzu, dem die staatlichen Ruinen und großen Führer in der Region nichts Substantielles entgegenzusetzen haben. Diese Argumentationskette ist auch hier auf Mena-Watch bereits mehrfach ausgebreitet worden.

Es gibt keine Atempause, der Handlungsspielraum der Regierungen wird tatsächlich dramatisch enger und enger.

Nun müsste die Staatenwelt des Nahen Ostens also ihr Geschäftsmodell grundsätzlich ändern, es stehen gravierende Änderungen der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse an, die ökonomisch unumgänglich sind. Am Beispiel Saudi-Arabiens kann man diesen Prozess gerade sehr gut beobachten. Für eine erfolgreiche Transformation müsste allerdings die Bevölkerung an der Entscheidungsfindung beteiligt werden, um die Bereitschaft zu diesen Änderungen zu erlangen. Denn sie werden mit schmerzhaften Einschnitten verbunden sein. Die Alternative ist letztlich der Zerfall im Chaos und Corona wird hier als zusätzlicher Katalysator und Beschleuniger fungieren.

Die alten Eliten mögen das Gefühl haben, dass der Virus ihnen eine Atempause verschafft hat, indem sie sich autoritär aufplustern können, während die Demonstranten plötzlich vor den Straßen verschwunden sind, aber das ist nur eine optische Täuschung: der jordanische Ex-Außenminister ist auch an diesem Punkt sehr deutlich, es gibt keine Atempause, der Handlungsspielraum der Regierungen wird tatsächlich dramatisch enger und enger.

Mafia-Clans in Auflösung

Man kann sich wie gesagt dieses Szenario von Marwan Muasher erklären lassen, das erspart sinnvollerweise die Lektüre von gefühlt 90 % aller deutschsprachigen Berichterstattung über den Nahen Osten.

Oder man schaltet einfach die gerade täglich laufende Reality-Doku-Soap über den Mafiaclan der Assads in Syrien ein, die eine so erschreckende wie anschauliche Ausmalung des permanenten Katastrophenfalls im Nahen Osten bietet. Was sich gerade als Hauskrach im Assads Clan unter Einbeziehung Russlands abspielt, zeichnet im Konkreten das Verfallsszenario nach, dass Marwan Muasher im Allgemeinen beschreibt – und hätte als Netflixserie nicht besser inszeniert werden können.

Was ist da also gerade in den letzten Folgen im Präsidentenpalast von Damaskus und anderen Villen passiert? Tatsächlich hat man in Russland nun auch offiziell begriffen, dass das Überleben Assads in Damaskus ein Pyrrhussieg war.

Ohne die Bereitschaft der EU, die Herrschaft Assads finanziell zu unterfüttern – der vielbeschworene „Wiederaufbau“ –, ist dessen Herrschaft ohne jede lang- oder auch nur mittelfristige Perspektive, und die zeitweilig so erfolgreiche Intervention Russlands in Syrien droht zum hoffnungslosen Dauerengagement in einer Dauerkrise zu mutieren. Kurz gesagt: Assads Syrien ist ein Fass ohne Boden. Und plötzlich war in der russischen Presse – und zumal von sehr kremlnahen Medien – zu lesen, Assad Herrschaft sei perspektivlos und er selbst reformunwillig. Das alleine war schon bemerkenswert.

Gleichzeitig kam ein innerhalb des engsten Machtzirkels angesiedelter Konflikt zum öffentlichen Austrag, der so bisher nicht vorstellbar war. Rami Maklouf, Assads Cousin und der Hauptmanager des Familienunternehmens „Syrien“ sandte per Facebook zwei gesprochene Botschaften an den Präsidenten.

Es ist ein bisschen wie in einem verschlungenen Mafiafilm,

Er beklagte dort die finanziellen Forderungen, die man an ihn und sein Firmengeflecht stelle, monierte, dass man seine leitenden Angestellten verhaftet habe und unmenschlich behandle, und wies gleichzeitig darauf hin, dass er persönlich mit seinem Geld die syrischen Geheimdienste fortwährend mitfinanziert habe. Vor allem, das war der Kern seiner öffentlichen Ansprache an seinen Cousin, werde er seine Machtposition nicht kampflos räumen.

Innerster Zirkel

Das war nun wirklich aus dem innersten Zirkel der Herrschaft Assads gesprochen, wofür alleine schon spricht, dass Rami Maklouf selbst bisher offenbar nicht persönlich für seinen Affront belangt worden ist. Er sitzt dem Vernehmen nach von seinen Leuten gut beschützt auf einem seiner weitläufigen Güter, und Assad müsste ganz praktisch auf die eigenen Leute schießen, um seinen Cousin, mit dem er aufgewachsen ist, zum Schweigen zu bringen.

Es ist ein bisschen wie in einem verschlungenen Mafiafilm, worum es eigentlich geht, ist nicht ganz klar, und es gibt verschiedene Interpretationsansätze: Geht es etwa darum, dass Russland endlich auch einmal Bares sehen wollte? Details über entsprechende Auseinandersetzungen innerhalb des Assad-Maklouf-Clans um finanzielle Forderungen Putins drangen bereits letztes Jahr an die Oberfläche. Man muss dazu noch wissen, dass Rami Maklouf praktisch der lukrative syrische Telekommunikationssektor gehört, und er den größten Teil der syrischen Wirtschaft kontrolliert. Die drei Milliarden Dollar, um die es angeblich bei den Forderungen Rußssands ging, konnte er wohl zahlen.

War aber nun der Anlass des zweiten Videos tatsächlich die Verhaftung aller Schlüsselfiguren in Makloufs Firmengeflecht? Ging es um den Transfer von 70 Million Dollar ins afrikanische Ausland in den Tagen vor der Auseinandersetzung?

Die Makloufs haben nämlich tatsächlich ein großes Problem: im Gegensatz zu anderen Anteilseignern der Firma Syrien haben sie ihr Geld praktisch nur in Syrien selbst angelegt. Das wiederum sichert ihnen einen entscheidenden Bonuspunkt in der alawitischen Gemeinschaft, deren Angehörige vom Imperium der Makloufs immer wieder profitieren.

Asaad Hanna on Twitter: "Mohammad Makhlouf the son of Rami ...

(Fuhrpark der Maklouf Familie, Bildquelle: Twitter)

Wenn Rami Maklouf in seinen Videos von den „Armen“ Syriens spricht, denen sein Geld zu Gute komme, dann sind damit nicht etwa die Millionen von Syrern gemeint, die unter dem Existenzminimum dahinvegetieren und notdürftig von der UN versorgt werden, sondern speziell die alawitischen Underdogs, die die Rekruten für das Militär und den Sicherheitsapparat stellen und in diesem Krieg tatsächlich den höchsten Blutzoll für Assad bezahlt haben.

Schmutzige Wäsche

Aber vielleicht steckt hinter dem Streit auch eine Auseinandersetzung zwischen Asma Assad, der Frau des Präsidenten, die in ihrem vorherigen Leben ja in der globalen Finanzwelt gearbeitet hat, und dem ungeliebten Cousin des eigenen Ehemannes? Der zu viel verdient, ohne die Kleinfamilienmonade von Asma und Baschar, die ja den ganzen Ärger mit dem Krieg haben, während der Cousin abkassiert, entsprechend zu bedenken?

Zwischenzeitlich gab es auch noch den Facebook-Post eines Cousins von Rami Maklouf, der zwar schnell wieder gelöscht wurde, aber eben doch gelesen wurde und mit uralten aber offenbar unvergessenen Familienwunden aufwartete: Man habe die Einheiratung der ehemals armen Assads in den Maklouf-Clan schon immer kritisch gesehen. Da wird jetzt wirklich schmutzige Wäsche gewaschen.

In der Familie Assad lebt man tatsächlich nur ganz sicher, wenn man auch wirklich blutsmäßig dazugehört.

Allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass Asma Assad, die aus einer sunnitischen Familie kommt, und daher nicht den internen alawitischen Clanhintergrund und auch keine Verfügungsgewalt über einen der Geheimdienste hat, den Interessen der engsten Verwandtschaft so nah treten könnte. Man hat ihrer eigenen Familie ja auch bloß die Kontrolle des syrischen Mehlmarktes zugesprochen, aber das sind finanziell gesehen Peanuts gegenüber den Makloufs und ihrem Handymarkt.

Die interessanteste Theorie setzt genau hier an, sie verordnet den Konflikt in einer Auseinandersetzung zwischen den Makloufs und Assads jüngerem Bruder Maher, der den Iranern nahe steht, und dessen Machtbasis die Vierte Division ist, die Elitetruppe des Regimes – die allerdings korruptionstechnisch schon des öfteren mit dem neuen 5. Armeekorps aneinandergeraten ist, das praktisch den Russen gehört.

Nur vordergründig um Geld

Nach dieser Lesart geht es auch nur vordergründig um Geld, denn schließlich haben all die Angehörigen dieses Clans genug für ein Leben in Luxus gehortet: Es geht um Macht und Einfluss. Die Iraner wollten angeblich 2014/15 auf den Handymarkt vorstoßen, was Maklouf verhindert hat. Syrien ist eben kein „normaler Staat“, hier hat sich ein Clan ein Land angeeignet und plündert es seit Jahrzehnten aus. Und ein Pate wie Rami Maklouf finanziert mit seinem Wirtschaftsimperium Milizen und den Sicherheitsapparat, während seine Kinder in den sozialen Netzwerken Protzbilder von ihrer Sportwagensammlung posten. Syrien gehört Assad und seiner Familie.

Als Detail ist nicht ganz unwichtig, dass zumindest einige Makloufs die russische Staatsbürgerschaft besitzen, und auch gerne im Schutz des Zaren Putin leben, genauso wie die Familie Tlass – jetzt kommt die Seitengeschichte aus Folge drei: Der alte Tlass war jahrzehntelang syrischer Verteidigungsminister, und damit den Sowjets immer sehr nahe; die Tlass‘ haben sich bald nach Beginn des Kriegs aus Syrien zurückgezogen, darunter auch Manaf Tlass, Jugendfreund Assads und General, der mit seinem Abfall von Assad hoffte, mit russischer Unterstützung in die engere Auswahl für eine Nachfolge zu kommen, wenn es zu einem Machtwechsel aus dem Machtapparat selbst heraus gekommen wäre.

Assad  ließ einen seiner drittrangigen Politdarsteller, einen ehemaligen Parlamentarier, offen über mögliche Angriffe auf russisches Militär spekulieren,

Sam Dagher hat die Szenerie um Tlass‘ in seinem großartigen Syrienbuch „Assad or we burn the country“ anschaulich beschrieben. Manafs Bruder Firas, der intellektuelle Kopf der Familie, hat nun für den russischen Regierungssender Russia Today ein einstündiges Interview gegeben, in dem er pikante Details aus dem Geschäftsimperium der Assads ausplauderte. Das war natürlich ein Wink mit dem Zaunpfahl nach der ersten Runde der russischen Pressekritik an Assad. Man hat also eine neue Mafiafamilie in der Hinterhand, die alle Geschäftsbereiche genau kennt.

Assad wiederum ließ sich nicht lumpen und schlug zurück: Er ließ einen seiner drittrangigen Politdarsteller, einen ehemaligen Parlamentarier, offen über mögliche Angriffe auf russisches Militär spekulieren, von roadside bombs bis Heckenschützen. Hier wird permanent von allen Akteuren über Bande gespielt, es ist wie gesagt eine Mafiaserie auf höchstem Niveau.

Und nun?

Einen offenen Kampf innerhalb der Familie und des alawitischen Milieus wird Assad unter allen Umständen verhindern wollen, ist dies doch ist der absolute Kern seiner Herrschaft, und betrifft es diesmal nicht eher randständige Figuren wie seinen Schwager Asif Schaukat, den Mann seiner Schwester, der 2012 als einer der starken Männer des Regimes einem dubiosen Anschlag zum Opfer fiel, zusammen mit einem weiteren Teil des inneren Führungskreises.

In der Familie Assad lebt man tatsächlich nur ganz sicher, wenn man auch wirklich blutsmäßig dazugehört. Deswegen konnte sich Assads Schwester und Asif Schaukats Ehefrau Buschra danach auch als grollende Witwe an den Arabischen Golf veziehen. Deswegen konnte in den achtziger Jahren auch der Onkel des jetzigen Präsidenten Rifaat Al-Assad nach einem gescheiterten Putsch gegen seinen Bruder Hafis ins Exil gehen.

Bei den Assads ging es schon immer ziemlich ruppig zu. Aber Bashar hat mit seinen Cousin allerdings ein wirkliches Problem, denn er darf keine Spaltung der alawitischen Gemeinschaft riskieren. Die Alawiten sind die Basis seiner Macht. Die beiden Videos von Rami Maklouf werden nun von Kennern exegetisch wie ein geheimnisvoller Text gelesen, der voller Anspielungen steckt: Wo genau ist das aufgenommen? Welche Handbewegung macht er? Welche versteckten Hinweise an den Präsidenten könnten enthalten sein?

Assad selbst hebt mittlerweile offenbar das Telefon nicht mehr ab, wenn sein Cousin anruft – so erging es übrigens auch Manaf Tlass 2012 vor seiner Flucht. Wenn Bashar nicht mehr ans Telefon geht, dann beginnt es, düster auszusehen. Rami Maklouf hat mittlerweile ein drittes Video gepostet und will nun zu Gott beten.

Zunehmende Zerrüttung und Machtverfall

Dass nun die Auseinandersetzung zwischen den Makloufs und Assad so öffentlich geführt wird, ist sicherlich ein Ausweis der zunehmenden ökonomischen Zerrüttung Syriens, aber auch des fortwährenden Kontrollverlustes durch Assad, der einen guten Teil der syrischen Souveränität seinen Verbündeten überschreiben musste, damit sie ihm am Leben erhalten.

Der Diktator hat dabei ein kleines bisschen Spielraum, nämlich genau zwischen den beiden Betonpfeilern, die seine Herrschaft sichern, Iran und Russland. Er kann ihre durchaus unterschiedlichen Interessen und Widersprüche ausnutzen, und das Spiel spielen, er sei in irgendeiner Form „souverän“.

In dieser Funktion hintertreibt er konsequent das von Russland so sehr gewünschte Spiel einer politischen Reformlösung, bei der man eine hübsche neue syrische Verfassung schreiben und Assads Präsidentschaft mit einem hübschen Stempel von der UN versehen könnte.

Die Gefahr für den Diktator ist hier offensichtlich, seine persönliche Herrschaft könnte dabei durchaus zur Disposition stehen, Russlands Interessen hängen nicht an der Person Assads. Die neuerdings so deutlich geäußerte russische Unzufriedenheit verweist auf das totale Stagnieren des mit großem Trara im letzten Herbst in Genf von der UN organisierten syrischen Verfassungsprozess. Das war Putins Projekt und Ergebnis des von ihm initiierten „Astanaprozesses“. Aber in Genf ist nach der feierlichen Eröffnung praktisch nichts mehr passiert.

Der offensichtliche Machtverfall von Assad und das Gerangel hinter den Kulissen bezeugen die Perspektivlosigkeit eines besonders kaputten Lands des alten Nahen Ostens, in dem abgehalfterte Eliten um ihr Überleben kämpfen, während rundherum die Ruinen zusammenfallen und die Bevölkerung darbt und blutet. Der Krieg zur Erhaltung der Familienherrschaft der Assads hat weit über die Hälfte aller Syrer zu Flüchtlingen gemacht, innerhalb und außerhalb des Landes. Wenn das nicht perspektivlos sein soll, was dann?

In naher Zukunft wird sich an dieser Katastrophe praktisch kaum etwas ändern. Und die Forderungen, man solle nun in Syrien die Realität akzeptieren, und Assad für sein Überleben bezahlen, lassen sich partout nicht abstellen. Eine lange Reihe von westlichen Experten und Politikern wiederholt immer wieder gerne und zumeist vom Kreml gesponsert, diese Position, die einfach nur russisches Wunschdenken widerspiegelt.

Zwangsgemeinschaft

Gerade die jüngsten Ereignisse haben jedoch wieder deutlich gezeigt, dass es schlicht keine Überlebensperspektive des Assad Regimes jenseits der russisch-iranischen Waffenbrüderschaft gibt. Das ist jedoch keine Wunschpartnerschaft, sondern eine Zwangsgemeinschaft. Beiden Akteuren bietet sich kein realistischer Ausweg aus der syrischen Malaise. Sie können sich nicht zurückziehen, ohne alles zu verlieren.

Das begrenzt auch die realistischen Erwartungen, die weitere Akteure in diesem Konflikt hegen dürfen. So eilt Israel auf taktischer Seite objektiv von Sieg zu Sieg: es kann den Iran und seinen Verbündeten, die Hisbollah, in Syrien bombardieren wo und wann es will, die grundsätzliche Lage bleibt allerdings gleich. Der Iran kann sich nicht aus Syrien zurückziehen, dafür müsste das iranische Imperium insgesamt zusammenbrechen, und dafür müsste sich grundlegend etwas an den Machtverhältnissen in Teheran selbst etwas ändern.

Strategisch gesehen sind so die staatlichen Akteure im Nahen Osten Gefangene der realen Umstände, ihres Machtkalküls und der sozioökonomischen Rahmenbedingungen. Sie können nicht anders, als auf unhaltbaren Positionen weiter zu verharren, während immer deutlicher zutage tritt, dass ihr Dilemma gar nicht auflösbar ist. Irgendwann wird sich dann wohl schlagartig etwas bewegen, Assad wird im Badezimmer auf schlüpfrigen Boden ausrutschen, oder die Hisbollah wird eine Rakete zu viel nach Israel schicken, die Gesamtruine Syrien wird krachend zusammenbrechen, und das Drama im Nahen Osten seinen weiteren Lauf nehmen.

 

Beitrag zuerst erschienen auf Mena-Watch