Detlef zum Winkel

Chemnitz_Hass
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ddp/interTOPICS /Craig Stennett

Darf Ha

Irans Staatsoberhaupt Ali Khamenei, auch geistlicher Führer, oberster Führer, Revolutionsführer oder einfach leader genannt, hat sich erstmals als Imam bezeichnet. In einem Eintrag auf seiner englisch-sprachigen Webseite vom 12.5.2018 heißt es: „To answer questions of youth everywhere, scientific mouvement of Islamic World must progress: Imam Khamenei“.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Termin angesetzt. Am 17. Januar wollen die Richter ihr Urteil über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD verkünden. Die Länderkammer hatte den Antrag im Dezember 2013 gestellt. Anders als im ersten Verfahren gegen die Partei, das zehn Jahre zuvor gescheitert war, schlossen sich Bundesregierung und Bundestag dem Vorgehen nicht an.