Gastbeitrag von Wahied Wahdat-Hagh

Aus den Hurriya Blog vom 10.Mai.2012:

Ali Khamenei, der religiöse Führer des Iran, hat in verschiedenen Reden davon gesprochen, dass eine Atombombe nicht islamisch sei. Gegenwärtig schlussfolgern einige Politiker, Wissenschaftler und Journalisten daraus, dass diese Aussage auf einer Fatwa beruhe und man davon ausgehen könne, dass der Iran die Atombombe nicht bauen wolle. Doch an dieser optimistischen Annahme muss gezweifelt werden.

 

Während die Realisierung der Zahlungsinstrumentarien INSTEX (Instument in Support of Trade Exchange) und STFI (Special Trade Financing Instrument between Iran and Europe) als ein Erfolg der europäischen Diplomatie gefeiert wird, ist das Problem des iranischen Atomprogramms mitnichten gelöst worden. Die Diplomatie ist längst in einer Sackgasse angekommen.

 

Die Financial Action Task Force (FATF) wurde im Jahr 1989 gegründet und ist das wichtigste internationale Gremium zur Bekämpfung und Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Proliferationsfinanzierung. Dieses Gremium ist der OECD in Paris angegliedert. Der Iran gehört zwar nicht zu den 35 Mitgliedstaaten, das iranische Pseudo-Parlament Majless hat jedoch am 07.