In Frankfurt am Main und benachbarten Städten gab es in den vergangenen Monaten eine Serie von Brandstiftungen gegen linke Einrichtungen, ein politischer Hintergrund liegt nahe. In Hanau wird gegen einen Tatverdächtigen ermittelt.
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Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt.
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Eine progressive Umdeutung des Heimatbegriffes wird häufig gefordert. Doch die linke Interpretation bleibt bestenfalls inhaltsleer, oft läuft sie auf eine Übernahme von rechten Inhalten hinaus.
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In ihrem Buch »Jenseits von Interesse und Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968« (Hamburg 2017) gehen Sandro Mezzadra und Mario Neumann der Frage nach, welche Rolle Begriffe wie Klasse, Identität und Volk in gegenwärtigen linken Debatten spielen. Darüber und über die Bedeutung einer zeitgemäßen Klassenpolitik hat Sandro Mezzadra mit der »Jungle World« gesprochen.
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In Berlin diskutierten Mitglieder des »Democracy in Europe Movement 2025« über neue Modelle von Demokratie und Strategien für eine Revolutionierung Europas.
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In den zehn Jahren der Euro-Krise ist es den linken Parteien in Europa nicht gelungen, eine gemeinsame Linie zu finden. Mittlerweile hat sich einen Euro-Faschismus formiert, jedoch keinen Euro-Sozialismus. Ein Streit zwischen Schwesterparteien innerhalb der »Europäischen Linken« verdeutlicht derzeit die linke Misere.
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Berliner Autonome haben anonyme Drohbriefe erhalten. Die Absender kündigen darin an, die Daten der Empfänger an organisierte Nazis weiterzugeben. Die Betroffenen vermuten, dass Polizisten dahinterstecken.
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Marina Reichenbach zog im September 2016 für die Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ein. Mitte November trat sie aus der Partei »Die Linke« aus. Mehrere Dinge hatten sie dort gestört: die Flüchtlingspolitik, Querfrontbestrebungen im Bezirksverband und der Umgang mit dem politischen Islam. Ihr Mandat behält Reichenbach und arbeitet in der SPD weiter.
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Im vergangenen September hatte der Rote Salon im Leipziger Conne Island den Historiker Dan Diner eingeladen, unter dem Titel »Vergangenheit als Zukunft?« über Europas Krise und die Linke zu diskutieren. Ausgangspunkt der Veranstaltung war die Frage, ob sich die deutsche Linke angesichts der seit geraumer Zeit zu beobachtenden Renationalisierungstendenzen nicht positiver auf die europäische Idee beziehen müsste. Dan Diner lehrt moderne Geschichte an der Hebräischen Universität in Jerusalem und war bis 2014 Direktor des Simon-Dubnow-Instituts für jüdische Geschichte und Kultur an der Universität Leipzig. Wir dokumentieren im Folgenden eine gekürzte Fassung des Gesprächs.
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