Im Februar verletzten Polizisten einen Fan des Fußballclubs BSG Chemie Leipzig bei einem Regionalligaspiel im brandenburgischen Fürstenwalde schwer. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen die beiden Beamten jüngst eingestellt. Miriam Feldmann, die Pressesprecherin des Rechtshilfekollektivs Chemie Leipzig e. V., hat mit der »Jungle World« über den Fall gesprochen.
Small Talk
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Nach einem brutalen Polizeieinsatz am Autonomen Zentrum Mülheim standen eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der Einrichtung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte vor Gericht. Nun wurden sie freigesprochen.
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Der Politiker Ferat Kocak sprach mit der »Jungle World« über Polizeiversagen und die Rolle der AfD bei der schleppenden Aufklärung der rechten Anschlagsserie in Neukölln.
Interview
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Ungeachtet zahlreicher Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in der Polizei und der Tatsache, dass polizeiliche Abfragen für Drohbriefe genutzt wurden, beharren die hessische Landesregierung und der Frankfurter Polizeipräsident darauf, dass es nur um Verfehlungen Einzelner ginge.
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Im Juni verhängte die Stadt Göttingen eine mehrtägige Quarantäne über etwa 700 Menschen in einem Wohnkomplex. Während die Quarantäne galt, kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese hat mittlerweile 13 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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Man sollte der Stuttgarter Polizei, insbesondere ihrem Präsidenten Franz Lutz, und dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) dankbar sein.
Siraad Wiedenroth ist Vorstandsmitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. (ISD e.V.). Mit der »Jungle World« sprach sie über die Bedeutung der antirassistischen Protestbewegung in den USA für schwarze Menschen auf der ganzen Welt und über rassistische Polizeigewalt in Deutschland.
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Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Polizeigewerkschaft GdP lehnen das Berliner Antidiskriminierungsgesetz ab. In ihrer Kritik nehmen sie es mit den Fakten nicht so genau.
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Nach der Tötung eines 27jährigen Afrokubaners durch die Polizei in Havanna sollten auf Kuba Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt stattfinden. Das wurde jedoch unterbunden.
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