Artikel über Repression

Angereiste Antifas gegen angereiste Nazis. Protest gegen den »Tag der Ehre« am Samstag vergangener Woche in Budapest
Inland Deutsche Antifa-Aktivisten sind untergetaucht, ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn

Bloß nicht nach Budapest

Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis ­vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern. Von mehr...
Protestaktion in München 2021 für den russischen Regimegegner Aleksej Nawalnyj
Ausland Arbeitslose und Anwälte in Belarus werden immer weiter eingeschüchtert

Strafe für Arbeitslose, Knast für Anwälte

Arbeitslose müssen in Belarus Strafabgaben zahlen. Anwälte, die Oppositionelle verteidigen, werden dort und in Russland eingeschüchtert. Kürzlich nahm die Polizei die Anwälte des Regimegegners Aleksej Nawalnyj fest. Von mehr...
Marina Owsjannikowa
Hotspot Die russische Fernseh­journalistin Marina Owsjannikowa wurde in Ab­wesenheit zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt

Verurteilt in Abwesenheit

Eine geradezu milde Strafe hat Marina Owsjannikowa erhalten: Zu achteinhalb Jahren Haft verurteilte ein Moskauer Gericht die Journalistin wegen der »öffentlichen Verbreitung wissentlich falscher In

Porträt Von mehr...
Der Anarchist und Mathematiker Azat Mif­takhov (l.)
Ausland Dem Anarchisten Azat Miftakhov wird in Russland Rechtfertigung von Terror vorgeworfen

Raus aus dem Lager, rein in den Knast

Nach Verbüßung einer mehrjährigen Haftstrafe wurde der Anarchist und Mathematiker Azat Miftakhov beim Verlassen der Strafkolonie erneut festgenommen. Nun wird ihm nicht mehr eine eingeworfene Fensterscheibe, sondern Rechtfertigung von Terrorismus vorgeworfen. Von mehr...
Polizeikessel bei Demonstration gegen das Antifa-Ost-Urteil am 3. Juli
Inland Eltern kritisieren die Polizei für ihren Umgang mit Minderjährigen im sogenannten Leipziger Kessel

Die Ermittlungen laufen

Die Diskussionen über den Leipziger Polizeikessel bei der Demonstration nach dem Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren reißen nicht ab. Die Polizei wird insbesondere für den Umgang mit den Minderjährigen kritisiert. Von mehr...
University of Arts in Teheran, 8. November 2022
Thema Der Aufstand im Iran geht weiter, wenn auch leiser

Der Widerstand lebt noch

Die Aufstandsbewegung gegen das iranische Regime ist auf den Straßen nicht mehr so präsent wie noch im vergangenen Jahr. Dennoch geht der alltägliche Protest weiter, Frauen verweigern die Zwangsverschleierung und Hinterbliebene von Opfern des mörderischen Regimes tun sich zusammen. Von mehr...
Michael Rochlitz
Thema Michael Rochlitz, Osteuropa-Experte, im Gespräch über Putin und die Macht der russischen Repressionsorgane

»Kaum Aussicht auf politische Veränderungen in Russland«

Mitten im Krieg investiert Russland stark in den Ausbau seiner Repressionsbehörden, die damit Gesellschaft und Wirtschaft noch intensiver kontrollieren. Der Ökonom Michael Rochlitz im Gespräch über den Einfluss von Persönlichkeiten aus Militär und Geheimdiensten auf die russische Regierungspolitik. Interview Von mehr...
Polizei mit Körperpanzern, Leipzig, 3. Juni 2023
Thema Über die Forderung, die Polizei abzuschaffen

Einzelteile abschaffen

Die Polizei sei rassistisch und repressiv, deshalb gehöre sie abgeschafft, meinen Abolitionisten. Gerne würden sie die Aufgaben staatlicher Herrschaft als Gemeinschaft selbstverwalten. Kommentar Von mehr...
Polizist:innen vor "No Cops"- Schriftzug in Leipzig
Thema Luise Klaus, Wissenschaftlerin an der Uni Frankfurt, im Gespräch über die Ergebnisse einer Studie zu Polizeigewalt

»Die Polizei kann, darf und soll Gewalt anwenden«

Seit 2018 findet an der Universität Frankfurt eine Studie zu »Körper­verletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen« unter der Leitung von Tobias Singelnstein statt. Ihr Ziel war es, Erfahrungen von Opfern polizeilicher Gewalt sowie deren strafrechtliche Aufarbeitung zu ­untersuchen. Die »Jungle World« sprach mit der Projektmitarbeiterin Luise Klaus. Interview Von mehr...
Polizistinnen kommen von einer Hausdurchsuchung bei Mitgliedern der Letzten Generation in Berlin-Kreuzberg am 24. Mai
Thema Der Paragraph 129 fungiert als Instrument zur Ausspähung oppositioneller Gruppen

Die Letzte Generation ausspähen

Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden weitreichende Instrumente zur Ausforschung der Verdächtigten an die Hand. Von mehr...
Demonstranten am Alexis-Schumann-Platz in der Leipziger Südvorstadt
Thema Die Polizei ging hart gegen eine angemeldete Demonstration in Leipzig vor

Elf Stunden im Kessel

Trotz des Verbots der angekündigten »Tag X«-Demonstration nach der Urteilsverkündigung im Prozess gegen Lina E. sowie aller weiteren Demonstrationen mit Bezug zum Verfahren gingen am Samstag mehrere Tausend Menschen in Leipzig auf die Straße. Doch auch diese Demonstration endete schnell in einem Polizeikessel. Von mehr...
Handgemaltes Schild mit der Aufschrift "nicht kriminell" bei einer Demo der Unterstützer der Klimaaktivisten von Letzte Generation
Inland Die Reaktionen auf die Letzte ­Generation sind völlig überzogen

Kaum noch Verbündete

Die Razzia gegen die Letzte Generation stellte eine neue Stufe der staatlichen Repression dar. Von der deutschen Öffentlichkeit und führenden Politikern wird die Gruppe schon länger angefeindet. Kommentar Von mehr...
Solidaritätsdemo »Wir sind alle Antifaschist:innen« im September 2021 in Leipzig-Connewitz
Inland Repression gegen Linke in Sachsen

Leipzigs ungebetene Gäste

Seit der Verhaftung der Leipziger Studentin Lina E. im November 2020 haben die Repressalien gegen die linke Szene der Stadt deutlich zugenommen. Vor der Anfang Juni erwarteten Urteilsverkündung ruft diese zu einer Demonstration auf. Polizei und Medien warnen indes vor der Gefahr eines neuen Terrorismus von links. Von mehr...
Ehsan Hajsafi
Ausland Über Irans Fußballer, die die Proteste unterstützen, und Künstler, die verhaftet werden

Die Repression nimmt zu

Ein Teil des iranischen Regimes ahnt, dass das Land mit bru­­­ta­­ler Gewalt allein nicht unter Kontrolle zu bringen sein wird. Die Hardliner verweigern gleichwohl jegliche Kon­­zes­sion, während sich viele Iraner mit »Reformen«, die nur dem Sys­-temerhalt dienen, nicht mehr zufriedengeben werden. Kommentar Von mehr...
Iwan Astaschin
Interview Ein Gespräch mit dem russischen Dissidenten Iwan Astaschin über seine Jahre im Gefängnis und das Scheitern der russischen Opposition

»Die Schrauben wurden nach und nach angezogen«

Als Gefangener kritisierte Iwan Astaschin die verheerenden Zustände in russischen Gefängnissen und wurde zum Linken. Nach der Invasion der Ukraine sah er sich zur Flucht aus Russland gezwungen. Interview Von mehr...