Inland

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Inland Die Kampagne #metwo hat einen Punkt getroffen. Ausdruck eines emanzipatorischen Antirassismus ist sie nicht

Zwei Identitäten sind schlechter als keine

Die Twitter-Kampagne #MeTwo thematisiert Alltagsrassismus – und bagatellisiert ihn als persönliches Vehaltensproblem. Kommentar Von mehr...
Inland Das Bundesverfassungsgericht hat die Grundrechte von Menschen in psychiatrischen Einrichtungen gestärkt

Ein Grundrecht wird festgezurrt

In einem Grundsatzurteil stärkte das Bundesverfassungs­gericht die Rechte von Menschen in der Psychiatrie. Das könnte die Zahl der Fixierungen senken. Kommentar Von mehr...
Hubertus Heil
Inland Der Streit über die Rentenversicherung geht weiter

Volle Kassen, arme Rentner

Im Gegensatz zur kapitalgedeckten Altersvorsorge geht es der oft totgesagten gesetzlichen Rentenversicherung prächtig. Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Sozialverbände haben unterschiedliche Vorstellungen, wie das SPD-geführte Arbeitsministerium damit umgehen soll. Von mehr...
Inland Studierende sind immer häufiger mit Polizeieinsätzen auf dem Campus konfrontiert

Schwere Zeiten für kritische Geister

Engagierte Studierende haben nicht nur mit der Verschulung des Studiums Probleme. Immer häufiger sehen sie sich auch mit Polizeieinsätzen und behördlichen Sanktionen konfrontiert. Von mehr...
Inland In Berlin gibt es fragwürdige Allianzen mit Imamen, die Kontakte zu Islamisten pflegen

Respekt für Muslimbrüder

Eine interreligiöse Tandemfahrt jüdischer und islamischer Geistlicher durch Berlin rief kürzlich Kritik hervor, weil zwei beteiligte Imame Verbindungen zur Muslimbruderschaft unterhalten. Auch zwei der Organisatoren der Veranstaltung stehen den Muslimbrüdern nahe. Von mehr...
Inland Der NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen steht trotz offener Fragen vor dem Ende seiner Arbeit

Die Geheimniskrämer aus dem NSU-Ausschuss

Die Arbeit des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des sächsischen Landtags nähert sich ihrem Ende. Oppositionsparteien und unabhängige Beobachter bemängeln die lückenhaften Ergebnisse. Von mehr...
Inland Flüchtlinge sollen noch einfacher abgeschoben werden können

Abschieben um jeden Preis

Die Fälle Sami A. und Nasibullah S. zeigen, dass sich deutsche Innen­politiker und Behörden immer weniger um die Einhaltung rechts­staatlicher Prinzipien kümmern, wenn es um Flüchtlinge geht. Von mehr...
Merkel, Erdoğan
Inland Die Bundesregierung hebt ohnehin milde Sanktionen gegen die Türkei auf

Neue Hermes-Bürgschaften für den Sultan

Die Bundesregierung hat die gegen die Türkei verhängten Mini-Sanktionen aufgehoben. Sie fällt damit hinter die eigenen menschenrechtlichen Ansprüche zurück. Von mehr...
Inland Antisemitismus vor Gericht und auf der Straße

Antisemiten nur im Ganzen

Vergangene Woche ließ erneut ein deutsches Gericht mit einer eigenwilligen Urteilsbegründung zum Thema Antisemitismus aufhorchen. Derweil fühlen sich immer mehr Juden in Deutschland unsicher. Von mehr...
Seehofer
Inland Unter Horst Seehofer ist die CSU im Begriff, den Kreis der bürgerlich-demokratischen Parteien zu verlassen

Das Staatsstreicherl geht weiter

Der Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer betreibt nicht einfach eine politische Lausbuberei, die der Auseinander­setzung mit der AfD in den kommenden bayerischen Landtagswahlen geschuldet ist. Die CSU droht vielmehr, den Kreis der bürgerlich-demokratischen Parteien zu verlassen. Von mehr...