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Inland
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Wegen der Göttinger Spitzelaffäre musste die Leiterin des Landesverfassungsschutzes zurücktreten
Nach der Enttarnung eines V-Manns in Göttingen ist die Leiterin des niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz zurückgetreten. In der Universitätsstadt bahnt sich bereits die nächste Überwachungsaffäre an.
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In Paris stehen mutmaßliche Mitglieder eines Geldwäscherings vor Gericht, darunter auch Personen aus Deutschland. Münster soll ein wichtiger Stützpunkt der Gruppe gewesen sein, die Ermittler untersuchten auch Verbindungen zur Hizbollah.
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Während Verfassungsschützer Material über die AfD sammeln, ergreift die Partei Maßnahmen, um einer Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst zu entgehen. Die Schritte der Führung kommen nicht bei allen Mitgliedern gut an.
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Wolfgang Seibert wird vorgeworfen, sich fälschlicherweise als Jude ausgegeben zu haben. Linke werden angefeindet, weil sie den ehemaligen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Pinneberg hofiert hätten.
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Dem Islamverband Ditib droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der treu zum türkischen Präsidenten Erdoğan haltende Verein reagierte darauf mit einer impliziten Drohung.
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Deutsche Konzerne wollen ihre Stellung im asiatisch-pazifischen Raum verbessern – gegen die Konkurrenz aus den USA und China. Unternehmensverbände und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigen dabei großen Einsatz.
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Über zwei Jahre bespitzelte ein vom Verfassungsschutz angeworbener Student eine linke Gruppe in Göttingen. Lokale Medien sorgen sich vor allem um die Unversehrtheit des enttarnten Informanten.
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Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt.
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