Zum Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an den Yeziden traf sich am 19. Januar eine Gruppe Yeziden vor dem Bundestag, um die Bundesregierung an ihre Versprechen zu erinnern.
Raucherecke
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Viele Shoah-Überlebende in Deutschland sind heute auf die Grundsicherung angewiesen und leben damit in relativer Armut. Die meisten von ihnen kommen aus der ehemaligen Sowjetunion. Im Gegensatz zu den Spätaussiedler:innen werden ihre dortigen Berufsjahre in Deutschland nicht anerkannt.
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In Hamburg hat der sogenannte Rondenbarg-Prozess gegen fünf Personen begonnen, die sich an einer Protestaktion beim G20-Gipfel 2017 beteiligt hatten. Den Angeklagten wird keine konkrete Tat vorgeworfen, sondern nur die Teilnahme an der Demonstration.
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Leere Konten und tief verschuldet: Wer glücksspielsüchtig wird, verliert meist alles. Mathias Kupper war süchtig nach Sportwetten, Nicole Dreifeld spielte an Automaten. Selbsthilfegruppen halfen ihnen beim Ausstieg aus der Sucht.
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Essen, Heizen, Miete, U-Bahn und Benzin: Alles wird immer teurer. Das trifft arme Menschen härter als Gutverdienende – und die Steuerpolitik der Bundesregierung verschärft dieses Ungleichgewicht sogar noch.
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Die Bundesregierung behauptete vergangenes Jahr noch, yezidisches Leben zu schützen. Mittlerweile werden Yeziden wieder in den Irak abgeschoben.
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Der Berliner Kulturbetrieb streitet um die »Antisemitismusklausel«, die der Senat vor kurzem in Förderanträge eingefügt hat. Dabei stellt sich eher die Frage, ob die Maßnahme überhaupt nennenswerte Folgen haben wird.
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Zwei Entschließungsanträge im Bundestag empfehlen, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland durch Entzug staatlicher Förderungen zu begegnen. Auf Abgeordnete der Grünen und der SPD wird seitdem Druck ausgeübt.
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Unabhängige Interessenvertretungen der Lohnabhängigen sind mit den Zielen der AfD unvereinbar. Immer offener ruft sie daher zum Kampf gegen die Gewerkschaften auf.
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Die Bahngewerkschaft GDL wird oft für ihr aggressives Vorgehen kritisiert. Wenn es um Streiks geht, predigen ausgerechnet Wirtschaftsliberale demütige Opferbereitschaft zum angeblichen Wohle der Gemeinschaft.
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Führende Politiker betonen die Wichtigkeit der Arbeit, die Bundesregierung will Sanktionen für Arbeitslose verschärfen. Neue Zahlen zeigen unterdessen: Der Arbeitsdruck macht immer mehr Menschen krank.
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Der bundesweite Abschiebestopp in den Iran ist aufgehoben – obwohl sich die Menschenrechtssituation im Land dem Auswärtigen Amt zufolge verschlechtert hat.
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