Inland

Jetzt wird erstmal abgebaut. Am 6. Dezember löste sich die Bundestagsfraktion der Partei »Die Linke« auf
Inland Die Herausforderungen, vor denen die Linkspartei jetzt steht

Die Wüste der Besserwisserei

Bei der Linkspartei ist jetzt Zweckoptimismus angesagt. Doch viele altbekannte Konflikte werden mit der Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe nicht einfach verschwinden. Von mehr...
Scholz am 6. Dezember zu Beginn der Kabinettssitzung
Inland Das jüngste Video des Zentrums für politische Schönheit

Der falsche Scholzomat

Das Zentrum für politische Schönheit verbreitet eine gefälschte Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Aktion, mit der vermeintlich ein AfD-Verbot gefordert wird, ist aber doch nur Selbstvermarktung. Kommentar Von mehr...
Teure Standortpflege. Robert Habeck (r.) und Annalena Baerbock (Mitte, beide Grüne) besuchen im Juli die Chipfabrik von Infineon in Dresden, deren Ausbau durch Subventionen unterstützt werden soll
Inland Das Verfassungsgericht bringt die Bundesregierung in die Bredouille

Ausgebremst

Das Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Schuldenbremse nicht mehr so einfach umgangen werden kann. Jetzt fehlen etliche Milliarden Euro im Bundeshaushalt, vor allem für Industriesubventionen. FDP und Union wollen bei den Sozialausgaben sparen. Von mehr...
Klare Ansage. Werder-Fans positionieren sich beim Heimspiel gegen Frankfurt am 12. November gegen die Polizei
Inland Debatte über Gewalt in Fußballstadien

Fußball und Bambule

Es mehren sich Berichte über Gewalt beim Fußball. Ob es aber wirklich einen Anstieg gibt, ist unklar. Zudem wäre es zu einfach, das Problem ausschließlich bei den Fans zu suchen. Von mehr...
Der Schriftzug "Königreich Deutschland" und ein Wappen sind in einem Saal des Landgerichts auf dem schwarzen Hemd von Peter Fitzek zu sehen.
Inland In NRW wächst die Reichsbürgerszene

Königreich Nordrhein-Westfalen

Die rechtsextreme Reichsbürger:innenszene in Nordrhein-Westfalen wächst. Das zeigen zahlreiche Durchsuchungen und Festnahmen in den vergangenen Monaten. Eine Kampfsportschule in Düsseldorf gehört bereits zum »Königreich Deutschland«. Von mehr...
Thüringische Indigene. Ein Teilnehmer einer NPD-Demonstration in Eisenach im Jahr 2020 trägt die Aufschrift »Ureinwohner«
Inland Eine Antifa-Demonstration in Thüringen wurde abgesagt, um die Beteiligung von Israelfeinden zu verhindern

Antisemiten rechts und links

Eine Antifa-Demonstration in Eisenach wurde abgesagt, weil die Gruppe Young Struggle teilnehmen wollte, die den Hamas-Terror als legitimen »Befreiungsschlag« bezeichnet hatte. Eisenacher Neonazis loben Young Struggle. Von mehr...
Lösungsorientierte Fanatiker. Demonstration der Generation Islam am 3. November in Essen
Inland Die islamistische Hizb ut-Tahrir verstärkt seit dem 7. Oktober ihre Aktivitäten

Kämpfer fürs Kalifat

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel intensivieren Islamisten ihre Propagandatätigkeit in Deutschland, allen voran die Hizb ut-Tahrir. Von mehr...
Der Stadtteilladen Zielona Góra in Berlin-Friedrichshain
Inland In Berlin wurde über eine mögliche Querfront zwischen Islamisten und Linken sinniert

Mit Islamisten reden

Der Berliner Stadtteil Friedrichshain ist bekannt für die Häuserkämpfe in den neunziger Jahren. Einzelne Hausprojekte sind aus dieser Zeit übrig geblieben. Waren sie einst der Versuch, Freiräume zu gestalten, wurde jüngst in einem dieser Projekte über eine mögliche Querfront mit den Feinden der Freiheit diskutiert. Raucherecke Von mehr...
Friedrich Merz (CDU) und Christian Lindner (FDP) lachen gemeinsam
Inland Das Urteil zur »Schuldenbremse« setzt die Bundesregierung unter Druck

Ungebremste Sparpolitik

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur »Schuldenbremse« setzt die Bundesregierung unter enormen Druck. Die deutsche Industrie will Subventionen, doch FDP und Union drängen auf einen Sparkurs. Kommentar Von mehr...
Nicht alle Gewerkschafter:innen sind stahlhart gegen rechts. Plakat der IG Metall am Münchner DGB-Haus, 2017
Inland Vorschläge für den Kampf der Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus

Mit Adorno und Sanktionen

Die Gewerkschaften bemühen sich darum, Rechtsextremis­­mus bei Arbeiterinnen und Arbeitern zu bekämpfen – bisher mit mäßigem Erfolg. Denn rationale Argumente alleine reichen dafür nicht. Kommentar Von mehr...
Der nächste Anschlag kommt bestimmt. Eine Terrorübung mit Kunstblut im September 2022 am Rostocker Hauptbahnhof
Inland Die Gefahr von antisemitischen und jihadistischen Anschlägen wächst

Die Atmosphäre verdüstert sich

Terroranschläge werden oft von Einzeltätern verübt, die aber von ihrem gesellschaftlichen Umfeld beeinflusst werden. Zurzeit dürfte die Gefahr jihadistischer und antisemitischer Angriffe zunehmen. Von mehr...
Markus Blume (CSU), Wissenschaftsminister von Bayern, Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, und Helene Huby, Gründerin und CEO des deutsch-französischen Unternehmens „The Exploration Company“, hocken in der Integrationshalle des europäischen Raumfahrzeugherstellers „The Exploration Company GmbH“ an einem Modell der Nyx-Raumkapsel.
Inland Deutschlands selektive Antisemitismusbekämpfung

Gegen den Antisemitismus der anderen

Deutschland will derzeit Stärke gegen islamischen und linken Antisemitismus zeigen. Der eigene bleibt dabei vergessen. Auch die geforderten Maßnahmen sind fragwürdig. Kommentar Von mehr...
Parallelgesellschaft mit Deckenstuck. Wohnhäuser im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel
Inland Politiker fordern eine Begrenzung des Migrantenanteils in Stadtvierteln und Schulen

Es lebe die Spaltung

Politiker von FDP und CDU fordern, den Migrantenanteil in Stadtvierteln zu begrenzen. Ernst nehmen muss man das nicht, soziale Segregation ergibt sich aus dem unregulierten Wohnungsmarkt wie von selbst und sie entspricht den Interessen der Gutverdienenden. Von mehr...
Zeugnis ablegen. Nir, Adele, Millet und Nimrod erzählten am 16. Oktober, wie sie überlebt haben
Inland Bei einer Veranstaltung in Berlin

Überlebende des Hamas-Massakers berichten: »Dass ich lebe, ist reiner Zufall«

Millet, Adele, Nimrod und Nir überlebten den Angriff der Hamas vom 7. Oktober. In Berlin berichteten sie von ihren Erfahrungen. Von mehr...
Hier entlang. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Abendessen bei Bundeskanzler Olaf Scholz am 17. November
Inland Der türkische Präsident Erdoğan hat sich in Berlin halbwegs zurückgehalten

Erdoğan zu Besuch

Bei seinem Besuch in Deutschland äußerte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gemäßigter zu Israel als noch vor Wochen in Istanbul. Bereits auf dem Nachhauseweg verlor er vor türkischen Journalist:innen seine Selbstbeherrschung allerdings wieder. Von mehr...