Der Verfassungsschutz betrachtet das Institut für Staatspolitik, die Junge Alternative und die Organisation »Ein Prozent« als »gesichert rechtsextrem«. Die beiden Letzteren sind zwar relativ junge Phänomene, das Institut ist es indes nicht. Eine Einstufung als rechtsextrem war längst überfällig. Notizen aus Neuschwabenland de luxe, Teil 50.
Notizen aus Neuschwabenland
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Das im vergangenen Jahr gegründete Bündnis Moramo stellt die erste linke Kraft Serbiens dar, die auch ökologisch ausgerichtet ist. Seit einem Jahr sitzt Moramo im Parlament und im Belgrader Stadtrat – und muss gegen viele Anfeindungen kämpfen.
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Nur die »Psycho-Lesbe« kommt durch. Der 1934 in Hollywood eingeführte »Motion Picture Production Code« verbot das Zeigen homosexueller Handlungen im Film. Das Kino unterlief den Kodex, indem es besondere Erzählmuster schuf.
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Post von Pohrt: Der elfte und letzte Band der Werkausgabe enthält die Korrespondenz, die der Gesellschaftskritiker Wolfgang Pohrt mit prominenten linken Intellektuellen führte.
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Nach drei Jahren hat die Leipziger Buchmesse wieder stattgefunden. Im Ausklang der Pandemie wirken überfüllte Messehallen noch ungewohnt.
Raucherecke
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Die britische Abgeordnete Diane Abbott wurde von der Labour-Fraktion suspendiert. Abbott wird Antisemitismus vorgeworfen, der Richtungsstreit innerhalb der Partei ist in vollem Gange.
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Im März handelte die EU ein Abkommen zwischen Serbien und Kosovo zur Beilegung ihrer Konflikte aus. Doch von einer Annäherung der beiden Seiten ist seitdem nichts zu sehen. Immer noch versucht Serbien, die internationale Anerkennung des Kosovo zu verhindern.
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Der ehemalige Milizenführer Mohammed Hamdan Dagalo ist durch den Darfur-Konflikt reich und mächtig genug geworden, um Krieg gegen das traditionelle militärische Establishment des Sudan zu führen.
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Der Streik der LKW-Fahrer auf einer Raststätte bei Darmstadt endet mit einem Sieg für die Arbeiter. Einige Politiker:innen hatten sich unterstützend zum Streik geäußert, doch an der systematischen Ausbeutung migrantischer Arbeitskräfte in Deutschland wird sich wohl erst einmal nichts ändern.
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Seit fast zwei Wochen versucht die »Letzte Generation«, Berlin »stillzulegen«, bislang mit mäßigem Erfolg. Die Aktionen sollen nötigenfalls wochenlang weitergehen. Die Justiz ist von den zahlreichen anhängigen Verfahren überfordert, bald könnte es mehr Gefängnisstrafen geben.
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