Mehr Schall, mehr Rauch

Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) steht vor einer Umbenennung. Und zwar nicht zum ersten Mal. Es gab Zeiten, da hieß sie SED, dann SED-PDS, auch mal Linke Liste / PDS, und zuletzt nur noch PDS. Man mag das absurde Schauspiel, das sich uns seit Wochen um den Namen des Bündnisses aus PDS und Wasg bietet, für eine Farce halten. Doch Namen sind nun einmal mehr als Schall und Rauch.

Zur Wendezeit bedienten sich verschiedene Parteien der Methode, sich aus taktischen Gründen umzubenennen. Die CDU schlich sich bei der Volkskammerwahl 1990 als »Allianz für Deutschland« in den Osten ein, und die Grünen mussten wegen ein paar DDR-Bürgerrechtlern, die man gerne anschließen wollte, den Namen Bündnis 90/Die Grünen annehmen. Das hat sich ausgezahlt, auch wenn man heute froh ist, dass der Ost-Zusatz immer mehr in Vergessenheit gerät, während der Rufname »Die Grünen« überlebt hat.

15 Jahre nach der Wiedervereinigung geht die PDS den damals versäumten Schritt, fusioniert mit einem West-Verein und gibt sich einen Namen, der den Eindruck erwecken soll, sie sei eine gesamtdeutsche Partei.

In der PDS findet der Vorschlag, die Partei in »Die Linkspartei« umzubenennen, wenig Beifall, aus verschiedenen Gründen. Sahra Wagenknecht von der Kommunistischen Plattform fürchtet zum Beispiel, dass auf diese Weise der Begriff Sozialismus »abgewickelt« werde. Darin sieht sie einen Rechtsruck. Tatsächlich findet der wegen Lafontaine und der Inhalte, für die er steht, statt, nicht wegen des neuen Namens.

Die meisten Wähler der PDS haben vermutlich deshalb Probleme mit dem Namen »Linkspartei«, weil sie ihre Partei noch nie als solche betrachtet haben. Gewohnheitsmäßig wählten sie bei allen sich bietenden Gelegenheiten die alte Staatspartei beziehungsweise eine Interessenvertretung für den Osten, gaben ein Bekenntnis zur Ost-Identität ab. Dass die PDS sich als links begreift, nahm man beiläufig zur Kenntnis. So gesehen, ist die geplante Umbenennung geradezu ein Linksruck für die PDS. Die alte Ostpartei soll sich nach dem Willen ihrer Chefetage mithilfe des neuen Namens als originäre politische Vertreterin der Linken definieren, während sie gleichzeitig hinter Lafontaine zusammen- und damit zwangsläufig nach rechts rücken soll.

Der Parteitag am 17. Juli könnte die Pläne noch verhindern. Lafontaines Äußerungen über »Fremdarbeiter« und den Beitritt der Türkei zur EU stießen bei der Parteibasis auf starke Ablehnung. Einerseits soll man seinen altbewährten Namen aufgeben, andererseits wird man hinsichtlich der politischen Inhalte im Unklaren gelassen. Und während die PDS-Führung um den Vorsitzenden Lothar Bisky nicht müde wird, von der »historischen Chance« zu reden, beklagen Mandats- und Funktionsträger, man habe sich von der Wasg über den Tisch ziehen lassen. »Eine kleine Truppe, über die wir nichts wissen, hat uns klassisch ausgekontert«, beschrieb ein PDS-Funktionär die Verhandlungen über den Parteinamen im Gespräch mit der Jungle World.

Das Misstrauen gegenüber Lafontaine ist in der PDS groß, und auch dem eigenen Helden Gregor Gysi traut man nicht mehr recht über den Weg. Die Linkspartei ist ein altes, lange geplantes Projekt der beiden älteren Herren. Die Basis kann es kaum noch aufhalten, denn das wäre politischer Selbstmord. Aber schon die Umbenennung und die komplette Übertragung der politischen Verantwortung für den inhaltlichen Kurs auf Gysi und Lafontaine trägt für die PDS suizidale Züge. Man orientiert sich eben in jeder Hinsicht am sozialdemokratischen Vorbild.