Deutsches Haus

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Am 10. Mai begann vor dem Amtsgericht Schönebeck (Sachsen-Anhalt) der Prozess gegen vier Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie hatten Anfang Januar in Pömmelte einen zwölfjährigen Jungen wegen seiner dunklen Hautfarbe über eine Stunde lang mit einer Gaspistole bedroht, ihn gefoltert und misshandelt. Der Junge überlebte schwer verletzt. Der Älteste der Gruppe muss sich für vier weitere Straftaten vor Gericht verantworten, unter anderem für das Tragen einer Hakenkreuzarmbinde im Herbst 2005. Der Sprecher des Vereins »Miteinander« aus Magdeburg, David Begrich, sprach in der taz von einer »hegemoniefähigen, rechten Jugendkultur« in der Region um Schönebeck. Das Berliner Landgericht verurteilte am 10. Mai drei Männer wegen mehrerer rassistischer Übergriffe beim »Britzer Baumblütenfest« am 3. April 2003 zu Freiheits- und Geldstrafen. Die Männer hatten zu einer Gruppe von über 20 Rechtsextremen gehört und mehrere Personen angegriffen und zum Teil verletzt. Einer schlug einem damals 19-jährigen Türken am U-Bahnhof Rudow mit einem Baseballschläger auf den Kopf. Bis heute hat der junge Mann infolge des Überfalls psychische Probleme. In Magdeburg (Sachsen-Anhalt) begann am 9. Mai der Prozess gegen einen 18-jährigen. Er hatte Mitte Februar einen 27-jährigen Studenten aus Togo in einer Straßenbahn in Magdeburg zunächst mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft, dann mehrmals mit der Faust geschlagen und seinen Hund auf ihn gehetzt. Nach Angaben seines Anwalts hat der Student Magdeburg inzwischen verlassen, weil er sich in der Stadt wegen seiner dunklen Hautfarbe abgelehnt gefühlt habe. Ebenfalls am 9. Mai nahm die Polizei in Tapfheim, Neuburg und Burgheim (Bayern) sowie in Unna (Nordrhein-Westfalen) vier Männer fest. Sie haben inzwischen gestanden, im Juli 1999 in Neuburg an der Donau einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim verübt zu haben. Weil die Bewohner das Feuer damals schnell löschen konnten, kam niemand zu Schaden. Die Brandstifter waren zur Tatzeit zwischen 17 und 26 Jahren alt und gehörten der rechten Szene an. Ein Unbekannter schlug am 8. Mai in Aachen (Nordrhein-Westfalen) einen 57-jährigen Kubaner nieder. Als dieser in einem Supermarkt an den an der Kasse wartenden Kunden vorbeiging, da er nichts eingekauft hatte, sagte der Mann zu ihm: »Als Schwarzer musst du hinter mir stehen.« Er versetzte ihm einen Kopfstoß und trat auf ihn ein. Der Kubaner erlitt Nierenverletzungen und einen Bluterguss. Der Angreifer konnte unerkannt mit seiner Begleiterin fliehen. Mehrere Kunden des Supermarktes beobachteten die Szene ohne einzugreifen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden im Jahr 2005 in Deutschland 15 914 rechte Straftaten gemeldet, darunter 1 034 Gewalttaten. Das bedeutet einen Anstieg von rund 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders stark zugenommen haben die antisemitischen Straftaten.