Deutsches Haus

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Wie am 9. Januar bekannt wurde, verschickten Unbekannte an mindestens 14 Ausländer verschiedener Nationalitäten im Stadtgebiet von Siegen (Nordrhein-Westfalen) Briefe mit der Aufforderung, Deutschland zu verlassen. Wie amtliche Schreiben aufgemacht, enthielten diese die Aufforderung, in den nächsten zwei Wochen auszuwandern oder die Auswanderung in die Wege zu leiten. Andernfalls hätten die Adressaten mit »staatlichen Zwangsmaßnahmen« zu rechnen. Die Polizei sprach von Briefsendungen mit »identischem volksverhetzenden Inhalt«. Dem Staatsschutz der Polizei Hagen und der Staatsanwaltschaft Siegen ist bisher lediglich bekannt, dass die Briefe im »Einzugsbereich des Briefverteilungszentrums Dortmund« aufgegeben wurden. Hinweise auf die Täter gibt es nicht. Eine Polizeisprecherin sagte, die Schreiben könnten einen ausländerfeindlichen Hintergrund haben, denkbar sei aber auch, dass es sich um einen »üblen Scherz« handle oder der Absender die Briefe aus »Wut« oder »Ärger« verschickt habe. Mehrere Männer sollen am frühen Morgen des 6. Januar versucht haben, eine Unterkunft für Asyl­bewerber in Sangerhausen (Sachsen-­Anhalt) in Brand zu stecken. Sie warfen drei Molotow-Cocktails in ein Zimmer. Die drei Bewohner, die sich im Nebenzimmer befanden, konnten sich unverletzt in Sicherheit bringen. Die Polizei nahm die beiden Hauptverdächtigen zwei Tage nach dem Anschlag fest. Es handelt sich um Angehörige der rechts­ex­tremen Szene im Alter von 25 und 26 Jahren, die der Polizei wegen diverser Delikte bekannt sind. Sie sollen von einer Party von Neonazis gekommen sein und die Flaschen an einer Tankstelle gekauft haben. Ihnen wird versuchter Mord und schwere Brandstiftung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, weitere Täter ermitteln zu können. Am Nachmittag des 5. Januar wurden ein Student aus Israel und und ein Kommi­litone aus Jemen in einer Straßenbahn in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) von meh­re­ren Männern beleidigt, geschubst und geschlagen. Einer der Angreifer soll die Studenten mit einem Messer bedroht haben. Die Polizei ermittelte vier Tatverdächtige im Alter von 35 bis 46 Jahren. Sie seien nach Angaben der Polizei nicht dem rechtsextremen Spektrum zuzurechnen. Ihnen wird Volksverhetzung, Bedrohung und Körperverletzung vorgeworfen. Im Jahr 2006 beantragten 21 029 Menschen in Deutschland Asyl, vor allem aus den Ländern Irak, Türkei, Serbien, Monte­negro und Russland. Die Zahl der Anträge sank im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Viertel und zum sechsten Mal in Folge. Das Innenministerium nannte unter anderem die europäische Zusammenarbeit bei der »Bekämpfung von Asylmiss­brauch« als Grund für die niedrige Zahl. Das Bundesamt für Migration und Flücht­linge bearbeitete im vorigen Jahr 30 759 Anträge auf Asyl. Beinahe 60 Prozent von ihnen wurden abgelehnt, 8 835 Fälle sind noch nicht entschieden. 251 Menschen wurde Asyl gewährt. Das entspricht 0,8 Pro­zent der Antragsteller.

gs