Deutsches Haus

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Am 10. September ist ein Palästinenser in Rathenow beschimpft und ausgeraubt worden. Der 23jährige Asylbewerber wurde von zwei Unbekannten zunächst mit den Worten »Scheiß Ausländer« beleidigt. Daraufhin drückte einer der Täter den Mann gegen eine Mauer und stahl ihm die Brieftasche. In Brandenburg sind zwischen dem 7. und dem 9. September sechsmal »Sieg-Heil«- oder »Heil-Hitler«-Rufe angezeigt worden, viermal wurde die Polizei wegen Hakenkreuzschmierereien alarmiert. Unter anderem brachte ein unbekannter Täter das NS-Symbol über dem Fenster des Dienstzimmers des Bürgermeisters von Herzberg an. Insgesamt hat die Polizei in Brandenburg im ersten Halbjahr 2001 mehr rechte Straftaten registriert, als bislang bekannt gegeben wurde. 1 240 rechte Delikte seien dem Landeskriminalamt gemeldet worden, gab Axel Lüdders, der Leiter der Behörde, in der vergangenen Woche bekannt. Am 7. September griffen zwei 15- bzw. 16jährige Deutsche in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) zwei Afrikaner an und jagten sie etwa einen Kilometer weit durch die Straßen. Vorausgegangen war eine verbale Auseinandersetzung, in deren Verlauf die Jugendlichen »Sieg Heil« gerufen und den Hitler-Gruß gezeigt hatten. Bei dem anschließenden Handgemenge trug einer der Afrikaner leichte Verletzungen davon. Die beiden angetrunkenen Täter wurden von der Polizei vorläufig festgenommen. In der Nacht zum 5. September beschmierten Unbekannte das Mahnmal der Gemeinde Adass Jisroel am Siegmundshof in Berlin. Auf der Rückseite des Mahnmals entdeckte eine Objektschutzstreife zwölf mal zwölf Zentimeter große Hakenkreuze. Außerdem hatten die Täter die Inschrift des Mahnmals durchgestrichen. Das Mahnmal wurde Anfang August schon einmal geschändet. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Im ersten Halbjahr 2001 stieg die Zahl der rechtsextremistischen Skinheads in Bayern von knapp 800 auf mehr als 900 an. Die Zahl neonazistischer Vorfälle in Bayern hat sich seit dem Vorjahr auf 943 nahezu verdoppelt. Dennoch hält der bayerische Innenminister Günther Beckstein das Ausstiegsprogramm für gewaltbereite Rechtsextreme für erfolgreich. Immerhin seien 100 Anrufe eingegangen. Allerdings wollten bislang nur drei Personen die Szene verlassen. Wie erst in der vergangenen Woche bekannt wurde, handelte es sich bei dem im Juni auf einem Fest in Donaueschingen (Baden-Württemberg) mit einem Bierkrug erschlagenen Jugendlichen um einen Deutsch-Russen. Obwohl der Täter wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole aktenkundig ist, weist die Polizei Fremdenfeindlichkeit als Tatmotiv zurück.