Deutsches Haus

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Am Vormittag des 3. Januar entdeckte das Wachpersonal Hakenkreuze und antisemitische Parolen am Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin. Zwölf Stelen des Holocaust-Mahnmals in der Cora-Berliner-Straße waren beschmiert worden. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen, die 40 mal 40 Zentimeter großen Hakenkreuze und die Schriftzüge wurden bereits entfernt. Unbekannte stießen auf dem russischen Ehrenfriedhof in Wittenberge (Brandenburg) 15 Grabsteine um und rissen sie von ihren Sockeln. Die Polizei gab die Beschädigungen am 1. Januar bekannt. Am frühen Morgen des 31. Dezember wurde ein 20jähriger Inder im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf auf rassistische Weise beleidigt, geschlagen und mit mehreren Kopfstößen verletzt. Aus noch ungeklärten Gründen war der junge Mann mit einem Unbekannten am S-Bahnhof Lankwitz in Streit geraten. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Wie die Polizei am 29. Dezember mitteilte, beschädigten Unbekannte die Gedenkstätte für im Krieg gestorbene russische Soldaten in Forst (Brandenburg). Über 50 Embleme mit roten Sternen wurden von den Grabsteinen gerissen und entwendet. Der Sach­schaden wird auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 27. Dezember verzeich­nete die Bundesregierung bis Ende Oktober insgesamt 11 928 rechtsextremistische Straftaten, darunter 639 Gewalttaten. Bis Ende September 2008 wurden 797 antisemitische Straftaten verzeichnet. Petra Pau (Linkspartei) erfragt die Zahlen monatlich beim Bundes­innen­ministerium. Angesichts der Zahlen forderte sie eine »Gesamtstrategie« der Länder und Regierungsressorts sowie eine »unabhängige Beobachtungsstelle«. Der SPD-Politiker Sebastian Edathy sprach sich in diesem Zusammenhang in der FR für einen »Demokratiegipfel« aus und kritisierte die Vorbehalte gegen eine Gesetzesvorlage des Bundesrats. Die Länder Sachsen-Anhalt und Brandenburg wollen, dass Strafen für rechtsextreme Taten grundsätzlich nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können. Über die Vorlage soll der Bundestag in Kürze beraten. In der Nacht zum 23. Dezember beschmierten Unbekannte mehrere Gebäude in einem Schul­zentrum in Mosbach (Baden-Württemberg) mit rassistischen Parolen. Durch die mit schwarzer Farbe gesprühten Sprüche entstand ein Sachschaden von rund 7 000 Euro. Am späten Abend des 18. Dezember beleidigte ein 37jähriger am Berliner U-Bahnhof Pankstraße einen 34jährigen aus Gambia auf rassistische Weise. Als der Gambier eine Entschuldigung verlangte, stieß ihn der Ältere zu Boden. Anschließend schlugen beide aufeinander ein. Eintreffende Polizeibeamte trennten die Männer voneinander, die gegen den jeweils anderen Strafantrag wegen Körperverletzung stellten. Gegen den 37jährigen wird außerdem u. a. wegen Beleidigung ermittelt.   gs