Deutsches Haus

Am 19. März verurteilte das Amtsgericht Neuruppin einen 20jährigen und einen 22 Jahre alten Mann wegen gemeinschaftlicher Störung der Totenruhe und gemeinschädlicher Sachbeschädigung zu einem Jahr bzw. zehn Monaten Haft. Die beiden hatten im Juni 2008 gemeinsam versucht, Scheiben der »Gedenkstätte für Opfer des Todesmarsches vom Konzentrationslager Sachsenhausen« in Below (Mecklenburg-Vorpommern) mit einem Vorschlaghammer einzuschlagen. Der 20jährige hatte zu­dem im August 2008 auf dem jüdischen Friedhof in Perleberg (Brandenburg) randaliert. Die beiden Rechtsextremen handelten dem Gericht zufolge aus Überzeugung. Ein Mann beschimpfte am 19. März eine 54jährige in einer U-Bahn in Berlin wegen ihrer dunklen Hautfarbe als »schmutzig« und versuchte sie zu schlagen. Ein Fahrgast kam der Frau zu Hilfe. In Sachsen hat die Zahl der Straf­taten mit rassistischem und antisemitischem Hintergrund zugenommen. Wie Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) am 17. März mitteilte, ist die Zahl der rassistischen Fälle 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 55 Prozent auf 213 angestiegen. Die Zahl der antisemitischen Straftaten hat sich mit 141 fast verdoppelt. Ebenfalls am 17. März beschädigten Unbekannte das Eingangstor des jüdischen Friedhofs in Storkow (Brandenburg). Nach Angaben der Polizei wurden die Ornamente der Menora abgebrochen. Zwei Unbekannte beleidigten am 14. März in einer Straßenbahn in Halle (Sachsen-Anhalt) einen Mann aus Tunesien in rassistischer Weise und schlugen den 32jährigen. Die Angreifer konnten unerkannt flüchten. In Grimma (Sachsen) attackierten am 13. März drei weibliche Jugendliche eine Austauschschülerin aus Mexiko in einem Linienbus und beleidigten sie in rassistischer Manier. Die unbekannten Mädchen verfolgten die 17jährige, raubten Geld aus ihrem Rucksack und beschimpften sie unter anderem mit dem Satz: »Ausländerin, du gehörst nicht hierher!« Anschließend bewarfen die Angreiferinnen die Mexikanerin mit Steinen und verletzten sie am Kopf. Ein Asylbewerber aus Tunesien sprang in der Nacht zum 13. März auf der Flucht vor zwei Polizisten in Regensburg (Bayern) in die Donau und unterkühlte sich stark. Die Beamten wollten den 32jährigen einer Polizeimeldung zufolge kontrollieren, woraufhin dieser sich zunächst versteckte. Als die Beamten ihn entdeckten, sei er ins Wasser gesprungen. Nach Polizeiangaben habe der Mann mit seinem Aufenthalt in Regensburg gegen die Residenzpflicht verstoßen, die ihm ver­biete, den Landkreis Sächsische Schweiz zu verlassen. In Mecklenburg-Vorpommern sind zwei Drittel der bleibeberechtigten Flüchtlinge arbeitslos. Wie das »Netzwerk Arbeit für Flüchtlinge« am 13. März in Schwerin mitteilte, liegen die Ursachen dafür vor allem im befristeten Aufenthaltsstatus, in unzureichenden Deutschkenntnissen und der Nichtanerkennung von Berufs- und Bildungsab­schlüssen.   mh