Zwei Staaten und keine Lösung

In Israel und der Westbank wurde das »Rededuell« zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas bei der Uno am 23. September von vielen Zuschauerinnen und Zuschauern nur teilweise verfolgt. In Ramallah wurde die öffentliche Live-Übertragung nach der Rede von Abbas beendet, erst dann schaltete man in Israel die Fernseher an.
»Bravo, Bibi! Gib’s ihnen!«, kommentierte Menahem, ein Taxifahrer, der Netanyahus Rede während einer Pause im Zentrum Tel Avivs verfolgte. So wie ihm ging es vielen Israelis bei der Bewertung von Netanyahus Worten nicht um konkrete politische Fortschritte, sondern um einen rhetorischen Sieg über die als feindlich wahrgenommene Weltöffentlichkeit. Bibi sei mit seiner Rede ganz klar der Gewinner – so sehen es mehr als zwei Drittel der jüdisch-israelischen Bevölkerung. Mehr als 60 Prozent der israelischen Bürgerinnen und Bürger waren einer Umfrage der Tageszeitung Haaretz zufolge »stolz« oder »voller Hoffnung«, als sie die Rede verfolgten. Auf die Frage, ob sie nun Veränderungen erwarten, antworteten allerdings fast genau so viele der Befragten mit »nein«.
Dieser Widerspruch ist in Israel sehr verbreitet. »Wir haben die Rede nicht verfolgt, aber wie alle uns erzählt haben, hat sich Netanyahu sehr gut gehalten«, sagt Zipi, die vor einem arabischen Hummus-Restaurant in Jaffa in der Schlange steht. Ihr Mann fügt hinzu: »Ja, er hat es gut gemacht, er ist ein guter Anführer.« Dass sich durch seine Rede überhaupt etwas ändern wird, glauben beide allerdings nicht. »Alles wird bleiben, wie es ist«, sagen sie kopfschüttelnd.

»Das ist die verrückte israelische Mentalität«, kommentiert Shlomi, ein linker Aktivist, der ebenfalls im Restaurant auf seinen Hummus wartet. »Sie ist das Resultat einer massiven Verdrängungsleistung. Man sieht sich als Opfer und thematisiert immer sich selbst, niemals den Zusammenhang. Von den Palästinensern werden Verhandlungen ohne Vorbedingungen gefordert. Gleichzeitig sagt man ihnen, über Siedlungsblöcke, den Status von Jerusalem und den Status der Flüchtlinge kann nicht verhandelt werden.« Thematisiert werde dies bislang auch nicht von der neuen Protestbewegung, die für soziale Gerechtigkeit kämpft: »Ein Großteil des Budgets, das die Bewegung gerne umverteilt hätte, wird für die Siedlungsinfrastruktur ausgegeben. Die Aktivistinnen und Aktivisten fordern soziale Gerechtigkeit, sie blenden aber alles aus, was nicht ihr eigenes Wohnzimmer tangiert«, sagt Shlomi.
Während viele Linke, Intellektuelle und Teile der Medien die Innen- und Außenpolitik der rechten Koalition immer schärfer kritisieren und auf die fatalen Folgen der unsozialen, diskriminierenden und isolationistischen Politik der Regierung Netanyahu hinweisen, erfreuen sich »Bibi« und sein Außenminister Avigdor Lieberman in der Bevölkerung ungebrochener Zustimmung. Die Tageszeitung Yedioth Achronoth schlug jüngst eine traurige Antwort auf die Frage vor, warum 88 Prozent der jüdischen Israelis meinen, Israel sei ein guter Ort zu leben, obwohl 64 Prozent glauben, dass es nie einen Frieden mit den Palästinensern geben werde, und 55 Prozent einen Friedensvertrag mit den Palästinensern ablehnen, selbst wenn dieser einen Staat in den Grenzen von 1967 ohne die israelischen Siedlungsblöcke vorsieht. »Vielleicht ist das so, weil es der Öffentlichkeit mittlerweile einfach egal ist, ob es Frieden gibt«, vermutete die Zeitung.

Das gilt zumindest für alle israelischen Regierungen nach Ariel Sharon. Wie Ehud Olmert handelt auch Netanyahu eher, um Wahlen zu gewinnen, und weniger, um politische Fortschritte zu erzielen. Den rhetorischen Wendungen Netanyahus in New York stehen Meldungen entgegen, dass jegliche Versuche der PA unter Abbas und Premierminister Salam Fayyad, final status-Verhandlungen mit Israel zu beginnen, von israelischer Seite abgelehnt worden sind. Wie die israelische Tageszeitung Maariv bereits im Januar berichtete, sind israelische Abgesandte und Diplomaten angewiesen, keinerlei schriftliche Angebote der palästinensischen Seite anzunehmen.
Doch nicht nur Netanyahu, sondern auch Abu Mazen, wie Mahmud Abbas landläufig genannt wird, hielt in New York eine Rede, die vor allem auf größere Unterstützung bei der eigenen Bevölkerung zielte. Er und die Regierung unter Fayyad haben den »arabischen Frühling« mit nur leichten Beschädigungen überstanden, Tausende zumeist jugendliche Demonstrantinnen und Demonstranten forderten in den vergangenen Monaten nicht wie in anderen arabischen Ländern den Sturz der Regierung, sondern Reformen und »nationale Einheit«. Abbas’ Gang zur UN beschert ihm nun noch höhere Zustimmungswerte. Nach seiner Rückkehr scharten sich in Ramallah Vertreter aller Fraktionen der PLO um den Präsidenten, um vor laufenden Kameras Hände zu schütteln, und er selbst war so gut gelaunt, dass er in seiner Rede gar mit einer jungen Feministin scherzte, die seine Anrede »Oh Brüder« mit dem lauten Zwischenruf »und Schwestern!« kommentiert hatte.

Die Bevölkerung der Westbank profitiert langsam von der Stabilisierungspolitik der Regierung Fayyad und der Sicherheitskooperation mit Israel, die auch dort in Militärkreisen gelobt wird. Und so ist auch der überdimensionierte UN-Sessel ein beliebtes Fotomotiv. Er prangt auf dem Manara-Platz in Ramallah, wo vor kurzem noch die Protestzelte der palästinensischen Jugendbewegung standen. Doch bei genauerem Nachfragen wird klar, dass viele skeptisch sind. Sollte der Antrag auf Anerkennung wider alle Wahrscheinlichkeit Erfolg haben, so würde er Folgen haben, die in vielen politischen Fraktionen und Teilen der palästinensischen Bevölkerung einhellig abgelehnt werden.
»Die meisten Leute hier unterstützen den UN-Antrag – aber kaum einer weiß warum. Sie sagen nur: ›Wir wollen einen Staat‹«, meint etwa Najwan, Mitarbeiterin der unabhängigen Jugendorganisation Sharek. »Ich weiß noch nicht, was ich davon halten soll, aber ich finde den Prozess an sich problematisch, denn ihm ging keine Diskussion voraus. Dieser Typ, der behauptet, Präsident zu sein, hat keine Legitimität, und er hat keine anderen Meinungen eingeholt. Er hat noch nicht einmal eine Strategie. Keiner von der PA konnte mir sagen, was für Konsequenzen dieser Schritt haben würde. Sicher ist, dass es bedeutet, eine Zwei-Staaten-Lösung anzubieten.« Eine solche Lösung würde Najwan jedoch nicht begrüßen: »Die einzigen Vorteile einer Anerkennung Palästinas wären, dass Israel als ein Staat wahrgenommen würde, der einen anderen Staat besetzt, und dass wir zum Internationalen Strafgerichtshof gehen könnten.« Trotzdem findet sie, dass Abbas eine gute Rede gehalten habe: »Er hat darin viel von den Forderungen der palästinensischen Protestbewegung aufgenommen. Die parteiunabhängigen Jugendlichen haben nicht von Verhandlungen gesprochen, sondern Rechte eingefordert.«
Um für Unterstützung in der Bevölkerung zu werben, hat die palästinensische Autonomiebehörde die Kampagne »UN 194« gestartet. Ihre Banner sind jedoch eher vereinzelt in der Westbank zu sehen. Der Titel der Kampagne drückt den Anspruch aus, als 194. Mitglied in die Vereinten Nationen aufgenommen zu werden. Doch diese Zahl ist noch in ganz anderer Weise symbolisch aufgeladen: Bislang wurde sie in der Öffentlichkeit immer dann auf Plakaten, Graffiti oder Bannern präsentiert, wenn es um die UN-Resolution 194 ging, aus der die palästinensischen Flüchtlinge – bzw. deren Nachkommen – in der Westbank und Gaza, Jordanien, Syrien und dem Libanon ihr »Recht auf Rückkehr« ins heutige Israel ableiten. Abbas’ UN-Initiative lässt diese Frage jedoch offen, obwohl es dabei um einen wichtigen Punkt des Konflikts geht. Israel lehnt ein »Recht auf Rückkehr« strikt ab. Der Zuzug von rund 4,8 Millionen Palästinenserinnen und Palästinensern, die vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) als Flüchtlinge bezeichnet werden, käme seiner Selbstauflösung als jüdischer Staat gleich.
Die Zahl der Flüchtlinge übersteigt jedoch auch bei weitem die Zahl der gegenwärtigen Bevölkerung in Gaza und Westbank, wo sie ebenfalls rund ein Drittel der Bevölkerung ausmachen. Mit ihrem Einverständnis über einen Kompromiss bezüglich des Rückkehrrechts zu verhandeln, scheint für die palästinensischen Repräsentanten kaum möglich. Das hat zuletzt die Empörung über die geleakten »Palestine Papers« gezeigt, die vor allem aus den Kreisen der Hamas und der palästinensischen Diaspora geäußert wurde. Sollte der Antrag auf UN-Mitgliedschaft wider Erwarten Erfolg haben, würden diese Flüchtlinge nun Bürger eines Staates Palästina werden. Wäre das ein Verzicht auf die »Rückkehr« zu den Orten, aus denen sie (bzw. ihre Eltern oder Großeltern) 1948 geflohen sind? Die Frage scheint vor allem für die 450 000 Flüchtlinge im Libanon wichtig, dem einzigen Aufnahmeland, das ihnen nicht einmal grundlegende Bürgerrechte zugesteht. Nun ließ gar der palästinensische Botschafter im Libanon im libanesischen Daily Star verlauten, dass diese staatenlosen Flüchtlinge nicht automatisch Bür­gerinnen und Bürger des neuen palästinensischen Staates würden – das gelte selbst für Flüchtlinge in der Westbank und Gaza, wo der neue Staat entstehen würde.
Solche Aussagen scheinen nicht jeden zu irritieren, sie stoßen in manchem Flüchtlingscamp in den palästinensischen Gebieten sogar auf Zustimmung. »Wir Flüchtlinge würden eine solche Staatsangehörigkeit ablehnen«, sagt etwa Muhammad, Mitarbeiter in einem Kulturzentrum in Balata, dem größten Flüchtlingscamp in der Westbank. »Wir wollen keine Bürger eines Staates in der Westbank und Gaza werden, wir werden irgendwann zurückkehren in das Gebiet, das sie jetzt Israel nennen – wenn nicht ich, dann mein Sohn oder mein Enkel. Das Camp hier ist nur eine Übergangslösung bis dahin. Trotzdem unterstütze ich den UN-Antrag. Ich habe Abu Mazen immer gehasst, aber seine Rede in New York hat mich sehr bewegt, und seitdem unterstütze ich ihn.« Auf die Frage, ob diese Unterstützung auch eine Abkehr vom bewaffneten Kampf gegen Israel bedeute, runzelt er verwundert die Stirn und stellt klar: »Natürlich nicht. Klar, wir wollen Frieden, alle Menschen wollen das. Aber wir leben hier in einem alltäglichen Krieg. Sie haben unser Land gestohlen, und schau dir mal an, was die Siedler und die israelische Armee machen.«
Mahmud, Angestellter der Universität Bethlehem, sieht das anders: »Wir sollten Abu Mazens Kurs unterstützen und friedlichen Widerstand leisten. Bewaffneter Widerstand hat nichts gebracht. Aber die Israelis sollten schnell mit Abu Mazen verhandeln, denn niemand weiß, wer danach an die Macht kommt.«
Die Aufnahme eines palästinensischen Staates in die UN wird auf internationaler Ebene oft als Vorstufe zu einer Zwei-Staaten-Lösung wahrgenommen. Manche, wie Hazem aus Jenin, der für die Sicherheitskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde arbeitet, halten sich auch auf Nachfrage an den Wortlaut des UN-Antrags: »Wenn die UN uns aufnimmt, dann können wir zwei Staaten akzeptieren.« Auf die Frage, was das für das Rückkehrrecht bedeutet und ob er auch nach einer Anerkennung bewaffneten Widerstand unterstützen würde, lächelt er und hält sich bedeckt: »Was das für das Rückkehrrecht bedeutet, und ob ich eine dritte Intifada unterstützen würde, weiß ich nicht. Das hängt alles von der Regierung ab.«

Yussuf, promovierter Dozent für Jura und Wirtschaft und Vorstandsmitglied eines linkssäkularen Kulturzentrums in Nablus, glaubt langfristig nur an eine Ein-Staaten-Lösung: »Es gibt keine Probleme zwischen Juden und Arabern, wenn der Imperialismus keine schafft.« Khalid* hingegen ist nur zu Gast in der Westbank. Er besitzt die isra­elische und deutsche Staatsangehörigkeit, lebt schon seit langem in Deutschland und arbeitet dort für eine Nachrichtenagentur. »Die Ausrufung eines palästinensischen Staates in der Westbank und Gaza gibt indirekt dem zionistischen Staat das Recht, als Judenstaat zu existieren, was wir überhaupt nicht akzeptieren können«, proklamiert er bei einem Treffen in Jenin in akzentfreiem Deutsch. »Das würde die Israelisierung von 1,4 Millionen Palästinensern in den Gebieten von 1948 bedeuten«, führt er weiter aus. »Wir sind ein Volk, und wir müssen jeden Versuch des zionistischen Staates, uns zu segregieren, ablehnen. Kein palästinensischer Führer wird in der Lage sein, auf das Rückkehrrecht zu verzichten. Es kann da keinen Kompromiss geben.«
Viele in der Westbank sehen derzeit noch keine Grundlagen für einen Staat. »Bevor wir einen Staat gründen können, brauchen wir erst einmal eine eigene Währung«, sagt etwa Ameed, der einen Imbiss in Ramallah betreibt. »Die meisten unserer Ressourcen kommen aus Israel, und wir sind ökonomisch vollkommen abhängig von ihnen. Wie sollen wir da einen Staat gründen? Ich denke, man sollte die gesamte Regierung hier austauschen, die sind alle korrupt.«
Auch Adnan, der lokale Manager des Freedom Theatre in Jenin, ist ähnlicher Meinung: »Wozu jetzt ein Staat? Nur um Führerscheine und Personalausweise auszustellen? Den Schlüssel zur Westbank hat immer noch Netanyahu, und das wird auf absehbare Zeit auch so bleiben.« Islam, Jura-Student aus Jerusalem, sieht die größten Hindernisse wiederum in der territorialen Aufteilung und dem innerpalästinensischen Konflikt: »Ich bin gegen Abu Mazens Initiative, denn es gibt einfach keine Einheit unter den Palästinensern. Wir leben in getrennten Gebieten, und dann gibt es noch den Konflikt zwischen der Fatah und der Hamas. Wir müssen zunächst die Kontrolle darüber gewinnen. Derzeit gibt es einfach keine Grundlage für den Aufbau einen Staates.«
Wie lange die Führung der PA unter Abbas und Fayyad noch von der derzeitigen Popularität pro­fitieren kann, ist derzeit nicht absehbar. Wenn sie Forderungen der Jugendbewegung nach überparteilicher Politik und stärkerer Basisdemokratie teilweise erfüllt, dürfte ihr das anhaltenden Zuspruch aus der Bevölkerung verschaffen, die sich in den vergangenen Jahren von den traditionellen Parteien und Milizen abgewandt hat. Entscheidend wird sein, ob Abbas’ Politik Verhandlungs­erfolge mit Israel oder zumindest einen Siedlungsstopp herbeiführen kann. Auch die Blockierung von Hilfszahlungen an die PA durch die USA könnte zu einer Eskalation in der Westbank führen. Die US-amerikanischen Republikaner haben in Folge des Gangs zur UN mehrere Maßnahmen durchgesetzt, die regelmäßige Hilfszahlungen an die PA nun eingefroren haben und die Auszahlung von Löhnen an Angestellte der PA verhindern könnten. Zusätzlich verweist etwa der Palästina-Analytiker des israelischen Kanal 10 auf die Gefahr einer Eskalation, etwa wenn palästinensische Demonstrationen oder die in den letzten Wochen fast täglichen Gewaltakte radikaler Siedler mit Gewalt beantwortet werden. Zudem haben die Hamas und andere Milizen mit Beziehungen zur Hizbollah oder nach Syrien ein offenkundiges Interesse, die Stabilisierungspolitik der PA-Regierung mit Terroranschlägen in Israel zu sabotieren. Die israelische Regierung hingegen versucht aus innenpolitischen bzw. wahltaktischen Gründen, Gesprächen und damit verbundenen Zugeständnissen aus dem Weg zu gehen.
Yaron, ein liberaler Aktivist auf dem Heimweg vom Jerusalemer Protestzelt für die Freiheit des seit 2006 entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit, meint dafür eine einfache Erklärung zu haben: »Die Leute denken, Netanyahu macht, was er sagt. Doch er ist ein Demagoge. Aber alle essen, was er ihnen vorlegt.«
Wird nach dem »Redekampf« alles so bleiben, wie es war? Vermutlich, doch gibt es auch optimistische Einschätzungen. Die meisten israelischen Zeitungen schrieben nach dem »arabischen Frühling« von einem »israelischen Sommer«. Zehntausende sähen nun wieder die Möglichkeit, aktiv zu werden, um Dinge zu verändern, wie die sozialen Proteste gezeigt haben. Das hoffen auch Vertreterinnen und Vertreter der Friedens­bewegung, die in Anlehnung an Netanyahus Ausruf »Let’s talk dughri!« (Lasst uns tacheles reden) am 11. Oktober zu einer öffentlichen Diskussion luden. Und Abbas betonte in seiner von Tausenden Anhängern gefeierten Rede in Ramallah an zwei Stellen, dass der »palästinensische Frühling« einen friedlichen, mit politischen Mitteln geführten Kampf bringen werde.

* Name von der Redaktion geändert