Deutsches Haus

Wie die Polizeidirektion Konstanz (Baden-Württemberg) mitteilte, bespuckte ein 41jähriger am frühen Morgen des 24. Juli in einer Diskothek eine Frau. Das Sicherheitspersonal des Etablissements verwies den Mann daher des Hauses. Vor der Tür traf dieser erneut auf die Frau, beleidigte sie auf rassistische Weise und drohte, sie umzubringen. Herbeigerufene Polizisten nahmen den Mann schließlich in Gewahrsam, nachdem er mehrere Platzverweise ignoriert und versucht hatte, einem Beamten einen Kopfstoß zu versetzen. Wie die Taz am 23. Juli berichtete, beschmierten Unbekannte im Berliner Ortsteil Johannisthal Bushaltestellen, Schilder, Bäume, Fahrzeuge, eine Trafostation und einen Briefkasten mit Hakenkreuzen sowie rechtsextremen und rassistischen Parolen. Unter anderem verunglimpften sie türkische Migranten. Wie die Frankenpost am 23. Juli berichtete, ritzten Unbekannte in der Nacht zum 19. Juli ein Hakenkreuz in die Motorhaube des Autos von Yilmaz Aydin, dem Integrationsbeauftragten der SPD in Kulmbach (Bayern). Aydin sagte dem Internetportal infranken.de, er sei zum Ziel der Täter geworden, weil er sich politisch gegen Nazis engagiere. Nun fürchte er auch um die Sicherheit seiner Familie. Der Staatsschutz ermittelt. Das Amtsgericht Cottbus (Brandenburg) hat einen Mann zu 14 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er traf im Sommer 2011 im Cottbusser Ortsteil Sachsendorf gemeinsam mit seiner Freundin auf die Familie eines Flüchtlings aus dem Kongo. Der Verurteilte schlug dem Familienvater ins Gesicht, nach eigener Aussage um zu verhindern, dass der Kongolese seine Freundin »komisch anguckt«. Er ist bereits mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzung und der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Zusätzlich zu der Bewährungsstrafe muss er 250 Euro an den Angegriffenen zahlen und 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. In der Lausitzer Rundschau vom 20. Juli kommentierte der attackierte Flüchtling das Urteil mit den Worten: »Was soll ich dazu sagen? Ich lebe über zehn Jahre hier und werde aus heiterem Himmel auf offener Straße geschlagen. Das macht mich traurig.« Wie die Bochumer Polizei mitteilte, schossen Unbekannte am 19. Juli kurz nach Mitternacht aus einem Auto heraus eine rote Leuchtkugel in Richtung mehrerer Wohnhäuser in Witten (Nordrhein-Westfalen). Unmittelbar danach rief ein Insasse des Fahrzeugs nach Angaben eines Zeugen eine ausländerfeindliche Parole. Der Staatsschutz der Bochumer Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Wie der Donaukurier am 19. Juli berichtete, trat ein 20jähriger auf der Kirchweih in Deiningen (Bayern) an eine in Nordafrika geborene Frau heran und zeigte den Hitlergruß. Zudem skandierte er rassistische Parolen. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei Regensburg ermittelt nun gegen den Mann wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.   MST