Deutsches Haus

Neun Neonazis beschmierten am Abend des 26. Juli eine Straße in der Nähe des Bismarckbahnhofs in Hannover (Niedersachsen) mit rassistischen Parolen. Dies berichtete das Neue Deutschland am 2. August. Zeugen alarmierten die Polizei, die die Gruppe überprüfte. Im Auto eines mutmaßlichen Täters fanden die Beamten ein Kostüm des »Abschiebären«, das zuvor bei einer Reihe von rassistischen Neonaziaktionen in mehreren Bundesländern eingesetzt worden war. Videos dieser Aktionen wurden im Internet verbreitet. Das Bärenkostüm wurde bis auf weiteres beschlagnahmt. Eine Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt fest, dass 41,9 Prozent der in Deutschland lebenden Zuwanderer und ihre Kinder diskriminierende Alltagserfahrungen machen. Schwierig sei ihre Situation vor allem auf dem Arbeitsmarkt, im Umgang mit Behörden und in Bildungsinstitutionen. Besonders häufig fühlten sich türkische Migranten, Nichteuropäer und Muslime diskriminiert. Dies berichtete die Berliner Zeitung am 1. August. Die Autoren der Studie bezeichnen ihre Ergebnisse als »problematisch für die Wahrnehmung Deutschlands als Zuwanderungsland«. Der Neonazi Uwe Dreisch und sein Sohn Gordon wurden vor dem Berliner Landgericht wegen Volksverhetzung, der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen und weiterer Delikte zu 19 bzw. 14 Monaten Haft verurteilt. Zwischen 2006 und 2010 produzierten sie Lieder wie »Die Antwort heißt Zyklon B« und verbreiteten diese über ein neonazistisches Internetradio. Da die Angeklagten Geständnisse abgelegt haben, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Vorausgegangen war nach Angaben des Berliner Kuriers vom 31. Juli ein »Deal« zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Nach Angaben der Taz ereignete sich am Morgen des 28. Juli ein Anschlag auf das Haus einer Bremer Familie. Mutmaßlich Nachbarn schlugen ein Loch in die Eingangstür und entzündeten ein benzingetränktes T-Shirt vor dem Haus. Ein Bewohner konnte das Feuer löschen, bevor es das Haus erreichte, worin zu der Zeit auch Kleinkinder schliefen. Der Bewohner gab an, er sei bereits kurz zuvor, als er nach Hause kam, von einer Gruppe mit »Ausländer raus!«-Rufen empfangen worden. Die Polizei vermutet neben »ausländerfeindlichen Hintergründen« auch »nachbarschaftliche Probleme« als Motiv und verdächtigt bisher vier Personen. Wie die Berliner Zeitung am 31. Juli meldete, wurde ein 45jähriger in Berlin-Lichtenberg von einer Unbekannten rassistisch beschimpft. Zudem schlug ihn die Frau mit einer Hundeleine. Der Betroffene erlitt eine Platzwunde am Kopf. In Berlin-Mariendorf beleidigte ein Betrunkener am 28. Juli ein Kind in einem Bus rassistisch und verletzte einen einschreitenden Fahrgast mit einem Tritt. Der bereits wegen rechts motivierter Straftaten auffällig gewordene Mann setzte seine Beleidigungen fort und rief mehrmals »Sieg Heil«. Die Polizei nahm ihn fest und leitete ein Ermittlungsverfahren ein.  KS