Deutsches Haus

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Wie der Münchner Merkur am 15. Februar berichtete, wurde ein 50jähriger Mann von einem Gericht zu einer Geldstrafe von 1 080 Euro verurteilt, weil er vor einem Nachtlokal in Wolfratshausen (Bayern) den Türsteher rassistisch und antiziganistisch beleidigt hatte. Einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 14. Februar zufolge haben Unbekannte in Lutherstadt Wittenberg (Sachsen-Anhalt) ein auf dem Gelände der Stadtkirche gelegenes Mahnmal, das an die Opfer und das Leiden jüdischer Mitbürger in der Zeit des Nationalsozialismus erinnert, geschändet, indem sie es mit Müll überkippten. Der Müll stammte offenbar nicht aus den Mülleimern der unmittelbaren Umgebung des Mahnmals, sondern war eigens herangeschafft worden. Kirchmeister Bernhard Naumann sagte, dass bereits mehrfach, zuletzt nach dem Tag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, an dem Mahnmal abgelegte Kränze beschädigt worden seien. Der Pfarrer Johannes Block berichtete zudem, dass er einen Anruf erhalten habe, weil in seiner Rede an jenem Tag nicht von einer »Schuld der Alliierten« die Rede gewesen sei. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Rechtsextreme Straftaten nehmen in Brandenburg zu. Wie der RBB am 14. Februar berichtete, geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktionen von SPD und Linkspartei hervor, dass die Sicherheitsbehörden landesweit im Jahr 2012 bis Mitte Dezember insgesamt 1 242 rechtsextreme Straftaten registriert haben, davon 53 Gewalttaten. Im Vorjahr waren es noch 1 140 Straftaten, davon 36 Gewalttaten. Wie die Lübecker Nachrichten am 13. Februar berichteten, verurteilte das Amtsgericht Ratzeburg einen 49jährigen Mann aus Grinau im Kreis Herzogtum Lauenburg (Schleswig-Holstein) zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten. Der Mann hatte im November 2010 ein Video ins Internet gestellt, das eine Chinesin vor den Verbrennungsöfen in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau zeigte. Eine Stimme aus dem Off unterlegte die Bilder mit den Worten: »Die Öfen sind noch warm. Bye Bye.« Der Verurteilte hat nach Ansicht des Gerichts »mit den Aufnahmen und seinen Kommentaren ausländische Mitbürger beschimpft und böswillig verächtlich gemacht«. Am 13. Februar wurde, wie die Westfälischen Nachrichten berichteten, eine vierköpfige Familie aus Telgte (Nordrhein-Westfalen) nach Serbien abgeschoben. Der Vater und seine beiden 18 bzw. 14 Jahre alten Söhne sowie die neunjährige Tochter hatten sich seit August als Asylbewerber in Telgte aufgehalten und dort in einer Ein-Zimmer-Wohnung gelebt.   JT