Das Beste aus den Neunzigern

Die Stadt Cizre im Südosten der Türkei ist derzeit Schauplatz eines inszenierten Bürgerkriegs. Täglich werden Zivilisten auf der Straße erschossen, wenn sie die seit fast zwei Wochen anhaltende, nur sporadisch unterbrochene Ausgangssperre missachten. Leyla İmret, die Bürgermeisterin von Cizre, berichtete dem türkischen Internetportal T24 am Samstag, sie wisse von 21 getöteten Zivilisten. Da die Politikerin ebenfalls das Haus nicht verlassen kann und neun Tage lang von jeglicher Außenkommunikation abgeschnitten war, konnte sie sich aber noch keinen genauen Überblick verschaffen. Die Ausgangssperre wurde am Samstag aufgehoben, dann am Sonntag wieder verhängt und am Montag erneut aufgehoben. Die Bewohner von Cizre sind in dieser Zeit oft ohne Wasser und Strom. Deshalb fallen auch Mobiltelefone und das Internet tendenziell als Kommunikationsmittel aus.

Nach außen dringt über die offiziellen Kanäle immer wieder die lapidare Erklärung, PKK und Militär bekämpften sich dort. Die Menschen aus der Region beschreiben das Geschehen anders. Ultranationalistische und islamisch-konservative Hooligans verüben ihnen zufolge in Zusammenarbeit und mit Billigung der Sicherheitskräfte Anschläge auf kurdische Zivilisten. Die türkische Regierung sagte am Montag, bis zu 32 Kämpfer der PKK seien während der Ausgangssperre in Cizre getötet worden. Doch wer sind diese Toten? Die zehnjährige Cemile Cizir Çağırga wagte sich nach einer Woche Ausgangssperre zum Spielen auf die Straße. Das Kind wurde dabei am 6. September aus einem gepanzerten Fahrzeug von Angehörigen der Sicherheitskräfte angeschossen und so schwer verletzt, dass es in den Armen der verzweifelten Eltern verblutete. Ins Krankenhaus konnten sie ihre Tochter wegen der Ausgangssperre nicht bringen, deshalb war auch ein Begräbnis nicht möglich. Die Temperaturen steigen derzeit tagsüber noch auf 40 Grad Celsius, also legte die Familie den Körper eingewickelt in Plastikfolie in die Tiefkühltruhe, da es gerade wieder Strom gab. Erst zwei Tage später setzten Abgeordnete der prokurdischen »Demokratiepartei des Volkes« (HDP) alle Hebel in Bewegung, um der Familie zu ermöglichen, das Kind zu begraben.
Mittlerweile haben sich in kurdischen Städten wie Cizre, Silvan und Yüksekova vor allem Jugendliche zu der PKK nahestehenden »Volksverteidigungseinheiten« zusammengeschlossen. Sie errichten Barrikaden und posieren mit Kalaschnikows in selbstgedrehten Videos, die auf You­tube zu sehen sind. Wie professionelle, ausgebildete Kämpfer wirken sie nicht. Die Eskalation der Gewalt folgt alten Mustern. Die PKK hat den Abbruch des Friedensprozesses und des Waffenstillstandes nicht verursacht. Die türkische Armee hat mit äußerst fadenscheinigem Anlass die Bombardierung der PKK-Lager in den nordirakischen Kandil-Bergen begonnen, statt, wie international verkündet, den »Islamischen Staat« (IS) wirksam zu bekämpfen.
In den vergangenen Wochen wurden nach Angaben der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı 1 000 PKK-Kämpfer getötet. Daraufhin griff die PKK am 6. September als Vergeltung einen Militärstützpunkt in Daglıca, direkt an der Grenze zum Nordirak, an und tötete 16 türkische Soldaten. Dieser Anschlag verschärfte den von der türkischen Regierung geschürten Konflikt, der sich aus Nationalismus und Diffamierungen nährt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan lässt keine Gelegenheit aus, die Abgeordneten der HDP als Kollaborateure von Terroristen zu verurteilen. Die Partei ist das eigentliche Ziel, die PKK hingegen Mittel der Propaganda. Das ist bereits seit den neunziger Jahren so.

Leyla İmret ist die Tochter eines PKK-Kämpfers, der 1991 in einem Gefecht getötet wurde. Da war sie vier Jahre alt, drei Jahre später zog die Mutter mit den Kindern nach Mersin, Leyla wurde nach Deutschland zu Verwandten geschickt. Sie erinnert sich noch an Verletzte und Tote, die sie als Kleinkind auf den Straßen von Cizre gesehen hat. Es herrschten Notstandsgesetze. Vor sieben Jahren traute sich die junge Frau wieder in die Türkei. Im vergangenen Jahr bat die HDP sie, für das Amt der Bürgermeisterin zu kandidieren. Dass sie die Tochter eines getöteten PKK-Kämpfers ist, spielte bei der Wahl sicher genauso eine Rolle wie ihre internationale Erfahrung sowie der Aspekt, dass sie eine in Deutschland aufgewachsene, emanzipierte Frau ist. Bei der HDP wird die Frauenquote sehr ernst genommen. 122 Bürgermeisterinnen sitzen in den von der HDP regierten Kommunen.
Warum eskaliert die Gewalt gerade in Cizre? Mit 122 000 Einwohnern ist Cizre eine vergleichsweise große Stadt, sie liegt an einer strategisch wichtigen Stelle. In Cizre endet die bedeutenste Fernstraße in den Südosten der Türkei mit dem Grenzübergang in den äußersten Nordostzipfel Syriens. In der Nähe liegt zudem der Grenzübergang Silopi in den nordwestlichen Irak. Im Kontext der Krise in Syrien und im Irak versucht die PKK seit einigen Jahren, den bewaffneten Kampf in der Türkei einzustellen. Gleichzeitig unterstützt sie aber den Kampf der syrischen Schwesterpartei YPG gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien. Dort hat sich in Rojava eine selbstverwaltete kurdische Enklave gebildet. Den Kampf um Kobanê haben die Kurden unter immensen Verlusten gewonnen.
Die Türkei unterstützt hingegen Jihadisten in Nordsyrien, offiziell im Kampf gegen das Regime Bashar al-Assads, aber offensichtlich auch gegen die PKK-nahen Kurden. Während des sogenannten Friedensprozesses verhandelte der Chef des türkischen Inlandsgeheimdienstes, Hakan Fidan, auf der Gefängnis-Insel İmralı persönlich mit dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. Die Verhandlungen scheiterten immer wieder an der ungeklärten Frage, was mit den Kämpfern passieren soll. Die PKK fordert Straffreiheit, weil sie sich als militärische Vertretung der Kurden in der Türkei und nicht als Terrororganisation sieht – ein für eine islamisch-konservative Regierungspartei wie die »Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt« (AKP) schwer zu vertretendes Zugeständnis an die kurdische Seite.
An der Basis der AKP ist Nationalismus verbreitet. Wichtig sind als Verbündete außerdem die islamisch-konservativen Kurden, die sich teilweise bereits in den neunziger Jahren als Hizb­ollah in der Türkei gegen die PKK bewaffnet hatten. Das türkische Militär baute die Hizbollah damals trotz seiner laizistischen Ausrichtung als lokale Kraft gegen die PKK auf. Entführungen, Morde und Exekutionen auf der Straße galten als typisch für die Jihadisten. Ende der neunziger Jahre wurde die Bewegung vom Militär zerschlagen, als sie zu stark zu werden drohte. Unter der AKP-Regierung hat die Hizbollah nun seit drei Jahren erstmals eine parteipolitische Vertretung. Die Partei Hür Dava Partisi (»Partei der Freien Sache«) ist der politische Arm der Organisation. Ziel der Hizbollah ist die Errichtung eines sunnitischen Gottesstaats mit einem Rechtssystem nach der Sharia. Ihre Partei tritt nach eigenen Angaben für die Rechte der Kurden ein, die sich von der ehemals marxistisch-leninistischen orientierten PKK nicht repräsentiert fühlen. Im Kampf gegen die PKK kooperierte die Hizbollah immer wieder mit türkischen Behörden, diese unheilvolle Tradition schein reaktiviert zu sein. Kurdische Blogger ordnen die Hooligans, die jüngst bei Angriffen zu sehen waren, diesem Milieu zu. Die kurdische Hizbollah spricht sich für den bewaffneten Jihad aus, ideologisch orientieren sich ihre Mitglieder an den Muslimbrüdern und sympathisieren auch mit jihadistischen Gruppen, die in Syrien gegen Assad und die kurdische YPG kämpfen.

Die Spitze der türkischen Regierungspartei versucht derzeit durch das Schüren der »Kurdenkrise« die prokurdische HDP zu diskreditieren. Nachdem İmret Journalisten der britischen Vice News in Cizre ein Interview zur Eskalation der Gewalt gegeben hatte, wurde sie kurzerhand vom Innenministerium als Terrorbefürworterin ihres Amtes enthoben. Die Vice-Reporter wurden bei den Recherchen im Südosten der Türkei verhaftet und abgeschoben. In den von der AKP dominierten Medien wird unaufhörlich die Realität verzerrt. Niemand traut sich dort, solche Zusammenhänge zu schildern, um nicht als Staatsfeind angeklagt zu werden.
Selahattin Demirtaş, der Vorsitzende der HDP, ist der erste kurdische Politiker, der konsequent eine Aufgabe des bewaffneten Kampfes fordert. Diese Politik brachte der HDP bei den vergangenen Wahlen 80 Sitze im türkischen Parlament ein. Die AKP verlor die absolute Mehrheit, so dass Erdoğans Traum, ein Präsidialsystem einzuführen, platzte. Bei den jetzigen Mehrheitsverhältnissen ist eine solche tiefgreifende Veränderung des politischen Systems nicht durchzusetzen. Und wie von Zauberhand explodiert plötzlich überall die Gewalt im Land. Nach dem Anschlag der PKK auf den Militärstützpunkt in Daglıca rief die ultranationalistische »Partei der Nationalen Bewegung« (MHP) landesweit zu Demonstrationen gegen den Terror auf. Ultranationalistische und islamisch-konservative Hooligans ließen die Demonstrationen eskalieren. Es kam fast zu einer Erstürmung des Hauptsitzes der Tageszeitung Hürriyet in Istanbul. Diese hatte es gewagt, die Zusammenhänge zwischen den gescheiterten Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen im Juni, den für den 1. November angesetzten Neuwahlen und der derzeitigen Gewalteskalation online zu thematisieren. Das Hauptgebäude der HDP in Ankara wurde von einem tobenden Mob angezündet, seitdem gibt es im ganzen Land immer wieder Anschläge auf HDP-Büros. Ultranationalisten griffen kurdische Geschäftsleute an und warfen die Scheiben ihrer Läden ein, weil sie keine türkische Fahnen gehisst hatten.
Doch trotz der Knebelung der Medien und stetiger Propaganda sieht es für die AKP nicht gut aus. Würde morgen gewählt werden, so müsste die AKP erneut mit Stimmenverlusten rechnen, ergab kürzlich die Umfrage eines regierungstreuen Sozialforschungsinstituts. Das macht die Situation noch explosiver. Es ist durchaus denkbar, dass die Verhinderung von Neuwahlen zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Hintergrund der plötzlichen Eskalationen ist. Derzeit könnte etwa in mehreren südostanatolischen Großstädten nicht gewählt werden. Auch in der kurdischen Metropole Diyar­bakır wurde am Sonntag eine Ausgangssperre verhängt. Die einzige dort präsente ausländische Journalistin, Frederike Geerdink, wurde vorige Woche in die Niederlande abgeschoben. Sie hatte in Yüksekova zur Gewalteskalation recherchiert und wurde wegen angeblicher PKK-Propaganda zur persona non grata erklärt.
Seit über einem Jahr verhält sich die Türkei in der Kurdenfrage obstruktiv. Doch muss sie international dafür kaum mit Konsequenzen rechnen.