Frühling im Netz

Twitter, Facebook und Reddit sperren immer häufiger Nutzer. Der Ruf, ein Hort für Rechtsextreme, Rassisten und Verschwörungstheoretiker zu sein, ist schlecht fürs Geschäft. In Deutschland hat der Bundestag im Juni das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet, der wirtschaftliche und juristische Druck auf die Betreiber ist gestiegen. In Zukunft ist deshalb mit einer noch größeren Zahl an Sperren zu rechnen. Schon seit längerer Zeit trifft die Löschpolitik rechtsextremer Seiten wie Anonymous.Kollektiv und die Facebook-Präsenz der Partei »Die Rechte«. In den USA hat es unter anderem den Alt-Right-Blogger und Trump-Fanboy Milo Yiannopoulos erwischt, der lebenslanges Hausverbot auf Twitter erhalten hat.
Da die Betreiber großer sozialer Netzwerke hart gegen sogenannte hate speech vorgehen, hat sich mit gab.ai ein neues Angebot etabliert. Gegründet wurde Gab, wie das Netzwerk meist genannt wird, von dem Unternehmer Andrew Torba. Der rechte Christ arbeitete früher für verschiedene IT-Unternehmen in Kalifornien, die liberale Atmosphäre sagte ihm jedoch nicht zu. Das soziale Netzwerk gründete er in Austin, Texas, was etwas verwundert. Der Staat Texas ist zwar eine konservative Hochburg der Republikaner, die Hauptstadt Austin hingegen ist bei Liberalen und Künstlern beliebt und berühmt für ihre vielen Clubs und die große Musikszene. Torba scheint sich dort, anders als in Kalifornien, jedoch als Rechter nicht »dämonisiert« zu fühlen.
Die User seines Netzwerks können 300 Zeichen lange Texte mit Links zu beliebigen Inhalten posten. Bei Gab ist alles erlaubt, was nicht gegen Gesetze der USA verstößt. Und dort ist es etwa von der Meinungsfreiheit gedeckt, sich antisemitisch zu äußern, solange nicht zu Gewalt gegen Juden aufgerufen wird. Man kann öffentlich Hitler bewundern, den Holocaust leugnen sowie Homosexualität missbilligen.
Gab nahm den Betrieb im August 2016 auf. Einen Zugang gab es zunächst nur auf Einladung. 11 000 Mitglieder waren es zu Anfang, Tausende standen auf einer langen Warteliste. Viele User kamen aus der Alt-Right-Bewegung. Das Portal Breitbart feierte die Gründung von Gab als Alternative zu Facebook und Twitter. Nach einem knappen Jahr hat das Netzwerk gut 200 000 Mitglieder.
Mittlerweile ist Gab nicht mehr nur per Einladung zugänglich. Wer will, bekommt innerhalb einer Minute einen Account. Torba begrüßte die zahlreicher werdenden Nutzer aus Deutschland mit der Versicherung, er sei zu 100 Prozent deutscher Abstammung. Wer von einem Computer mit einer deutschen IP auf Gab zugreift, wird seit wenigen Tagen jedoch von einem Warnhinweis begrüßt. Auf der Grundlage eines kürzlich verabschiedeten Gesetzes, heißt es darin, könnten Social-Media-Gesellschaften mit Geldstrafen bis zu 50 Millionen Dollar belangt werden, wenn »illegale, rassistische oder verleumderische« Kommentare und Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden gelöscht würden. Die Macher von Gab versichern, sie würden weiterhin für »Redefreiheit weltweit kämpfen«, aber sie bitten »Nutzer in Deutschland, alle lokalen Gesetze auf Gab zu befolgen«. Zur Beruhigung führt das Unternehmen an, dass es bislang keine Entfernungsanfragen erhalten habe.
Das könnte auch so bleiben, denn das NetzDG gilt nur für soziale Netzwerke ab zwei Millionen registrierten Benutzern in Deutschland – eine Zahl, von der Gab weit entfernt ist. Und so beruhigen die Betreiber des Accounts »German Politix« den Nutzer Mark, der sich Sorgen macht, dass der »schöne Frühling« auf Gab bald vorbei sein könnte: »Gab wird nie zensieren. Gesetz gilt erst ab zwei Millionen Nutzern. Heul nicht rum.« Eine überschaubare deutschsprachige Community tobt sich auf Gab aus. Einer der eifrigsten Nutzer nennt sich »F Bluecher«. Euro und Dollar sind für den Holocaustleugner »Judenkonfetti«. Der deutsche Schäferhund, »F Bluecher« weiß es genau, »geht nicht Gassi, er rückt aus, gibt nicht Pfötchen, sondern salutiert«. Fast im Minutentakt postet er. Doch so viel Mühe der Nutzer sich auch gibt, er erhält dennoch nur wenige Likes. Das Deutsche Reich hat noch nicht viele Anhänger auf Gab.
Bekanntere Personen wie die ehemaligen Pegida-Mitorganisatorin Tatjana Festerling, die sich um den »rosa Faschismus« sorgt, die Publizisten Roland Tichy und Kolja Alexander Bonke sind wie die nordrhein-westfälische AfD die Ausnahmen in dem Netzwerk. Während der AfD-Landesverband schon vor Wochen seine Aktivität eingestellt hat, sind Tichy und Bonke mit Eifer, aber wenig Erfolg dabei: Tichy kommt gerade einmal auf 1 318 Follower und postet nur Artikel aus seinem Blog »Tichys Einblick«. Der hat allein auf Facebook über 32 000 Follower.
In den USA ist das soziale Netzwerk ein Treffpunkt für Alt-Right-Anhänger, die dort weitgehend unter sich bleiben. Für den deutschsprachigen Raum kann Gab eine vergleichbare Funktion zurzeit keinesfalls erfüllen. Noch ist es ein Tummelplatz für wenige Neonazis, Identitären und Menschen, die unter einer ausgeprägten Angst vor der »Verschwulung« Deutschlands leiden. Dennoch bietet das Portal eine Betätigungsmöglichkeit für zahlreiche deutsche Rechtsextreme, die allmählich aus Facebook und Twitter gedrängt werden.
Aber Facebook löscht und sperrt nicht nur ausgewiesene Nazis. Oft ist die Sperrpolitik des Netzwerks nicht nachvollziehbar. Kürzlich kommentierte der Kölner Blogger Gerd Buurman in einem auf Facebook verbreiteten Artikel gallig den »Faktencheck« des WDR nach der Ausstrahlung der Dokumentation »Auserwählt und ausgegrenzt – der Hass auf Juden in Europa« mit den Worten: »War Hitler Antisemit? Der Faktencheck sagt: ›Bisher gibt es keinen Beleg dafür, dass Adolf Hitler mit eigenen Händen einen Juden umgebracht hat.‹« Antisemitisch war dieser Post selbstverständlich nicht, sondern eine Kritik am Antisemitismusverständnis des Senders. Doch Buurman wurde wie viele andere, die keine Rechtsextremen sind, in den vergangenen Wochen häufiger gesperrt. Die Gründe sind nicht transparent, viele sind verunsichert und die Anzahl solch dubioser Sperren wird durch infolge des NetzDG weiter steigen. Bundesjustizminister Heiko Maas und Facebook könnten auf diese Weise Gab neue Nutzer zuführen und zu einem schnelleren Wachstum verhelfen. Das wäre angesichts der mehrheitlich dort vertretenen politischen Ansichten fatal und hätte unter Umständen einen weiteren Nebeneffekt: Gab hat zurzeit noch kein Geschäftsmodell und kostet deshalb Geld. Jeder weitere Nutzer könnte Gab dabei helfen, sich zu einem kommerziellen Erfolg zu entwickeln.