Ortegas Gebete

Wenn er etwas gut kann, dann faseln – am liebsten über Gott, manchmal auch über die Welt. In seiner öffentlichen Ansprache am Sonntagabend nach tagelangen Protesten gegen die von ihm verordnete ­Sozialversicherungsreform ging der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega erst einmal auf seinen geliebten Papst Franziskus und dessen Gebete ein: Ein Ende der Gewalt wünsche sich dieser, er bete für ­Nicaragua. Frieden und einen Dialog brauche das Land, sagte Ortega, und buhlte um Unterstützung der Arbeitgeber. Dass es während der Proteste gegen Rentenkürzungen und die Er­höhung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung immer wieder zu Plünderungen und gewalttätigen Ausschreitungen kam, lastete Ortega allein kriminellen Banden an. Dabei waren für die meisten Gewalttaten die Polizei, die scharf auf Demonstrierende schoss, und paramilitärische Schlägertruppen der Regierungspartei FSLN wie die Sandinistische Jugend verantwortlich. Mindestens 30 Menschen starben, darunter ein Journalist. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, Dutzende gelten noch als vermisst.

Schließlich verkündete Ortega, die Reformpläne seien aufgehoben. Eingebracht hatte er sie per Dekret am 16. April, da das Nicaraguanische Institut für Soziale Sicherheit (INSS) kurz vor der Pleite steht.

Regierungskritiker machen dafür vor allem das schlechte Management des INSS unter der Regierung Ortega verantwortlich; unabhängige Medien berichteten, mit Mitteln des INSS seien unter anderem  Projekte von Vertrauten des Präsidenten finanziert worden. Offiziell hieß es, das System sei nicht auf das Steigen der Lebenserwartung vorbereitet gewesen. Es war aber nicht nur der Druck der Straße, der Ortegas Kehrtwende ver­anlasst hat, sondern auch der der Arbeitgeber. Die sind noch nicht zufrieden, Unternehmerverbände und Studierende rufen weiterhin zu Protesten auf, an denen sich Tausende im Land beteiligen. Diese richten sich gegen Ortegas autoritäres und korruptes Regime. Neuwahlen werden gefordert. Auch wenn Ortega die Opposition fast ausgeschaltet hat, könnte ihn der große Unmut zum Rücktritt zwingen. Dagegen kann er ja beten.