Linke Kritik am Neoliberalismus muss offensiver werden. Beim G20-Gipfel in Hamburg kann sich zeigen, ob es gelingt, die ökonomische und gesellschaftliche Emanzipation im Protest zu vereinen.
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In Hamburg findet die größte internationale Gipfelmobilisierung seit langem statt. Vor fast zwanzig Jahren wurde diese Protestform zum Kennzeichen der globalisierungskritischen Bewegung. Ein Rückblick auf die internationale Geschichte der Gipfelproteste von Seattle bis Hamburg.
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Auf den G20-Gipfel haben sich die Stadt Hamburg und die Protestierenden lange vorbereitet. Schon im Voraus schüchterten Verfassungsschutz und Polizei Organisatorinnen und Organisatoren der Proteste ein.
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Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft hat das Finanzministerium eine Initiative für ökonomische Abkommen mit afrikanischen Ländern vorgelegt. Gesucht wird vor allem nach lukrativen Anlagemöglichkeiten.
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Zu den Protesten gegen das G20-Treffen im Juli in Hamburg werden Zehntausende erwartet. Die Behörden drohen mit der zeitweiligen Außerkraftsetzung von Versammlungs- und Reisefreiheit.
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Christiane Schneider ist innen-, flüchtlings- und verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion von »Die Linke« und Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft. Auf Vorschlag des Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) soll der diesjährige G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfinden. Bereits am 8. und 9. Dezember 2016 tagte der OSZE-Ministerrat in Hamburg, begleitet von einem enormen Polizeiaufgebot.
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