Artikel über EU

Ausland Marine Le Pen und Matteo Salvini verbünden sich für eine rechte EU

Feindliche Übernahme

Von einer Gewerkschaft als Redner oder Rednerin eingeladen zu werden, ist der Traum einer jeden rechtsextremen Führungsfigur – untermauert es doch den selbst erhobenen Anspruch, eine soziale Protes

Von mehr...
Sentinel
Networld Die EU-Grenzüberwachung wird ausgebaut

Observation aus der Luft

Mit Eurosur verfügt die EU über ein umfassendes Grenz­überwachungs­system. Es führt Aufklärungsdaten von Satelliten, Flugzeugen, Drohnen und bald auch Fesselballons zusammen. Von mehr...
Anaklia
Inland ქვეყნის შიგნით - In den Plänen Chinas für eine »Neue Seidenstraße« spielt Georgien eine große Rolle

Die Straße zum Glückskeks

Georgien sieht in den chinesischen Plänen für eine neue Seidenstraße eine historische Chance, sich als Verbindungsland zwischen Asien und Europa zu etablieren. Von mehr...
Ausland Der Streit über das iranische Atomabkommen und die Sanktionen wird Teil des Handelskonflikts zwischen den USA, der EU und China

Der Bankier des Diktators

Die Proteste im Iran dauern an, die Wirtschaftskrise verschärft sich. Doch der Streit über das Atomabkommen und die Sanktionen wird immer mehr zum Teil des Handelskonflikts der USA mit der EU und China. Von mehr...
Aluminium
Ausland Die EU hat eine Rekordstrafe gegen Google verhängt

Amerikanische Zölle, europäische Steuern

Die EU untersuchte die Geschäftspraktiken von Google seit Jahren, die nun verhängte Geldstrafe wird jedoch unweigerlich Teil des Handelsstreits mit den USA. Von mehr...
Jefta
Seite 16 Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan wird nicht nur wegen der geheimen Verhandlungen kritisiert

Geheim verhandeln, frei handeln

Die EU und Japan haben ein Handelsabkommen abgeschlossen. Die Verhandlungen für die Japan–EU Free Trade Area liefen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das erschwert auch die Kritik an dem Vertragswerk. Von mehr...
Guiseppe Conte und Emmanuel Macron
Ausland In der Flüchtlingspolitik kommt der französische Präsident Emmanuel Macron den Rechten in Europa entgegen

Hand in Hand gegen Flüchtlinge

Der französische Präsident Emmanuel Macron kommt der europäischen Rechten in der Flüchtlings- und Migrationspolitik weit entgegen. Von mehr...
Aquarius
Ausland Der Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen entzweit die EU-Länder

Legal, illegal, scheißegal

Die Geschichte des von Italien abgewiesenen Flüchtlingsrettungsschiffs »Aquarius« offenbart, wie die EU-Migrationspolitik rechtsstaatliche Prinzipien aushöhlt. Von mehr...
Ausland Die Europäische Volkspartei streitet über die Politik ihrer ungarischen Mitgliedspartei Fidesz

Das schwierige Kind der Konservativen

Die Europäische Volkspartei hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zum Gespräch nach Brüssel gebeten. Nicht allen in der konservativen Fraktion im europäischen Parlament sagt die Politik ihrer Mitgliedspartei, Viktor Orbáns Fidesz, zu. Von mehr...
Sandro Mezzadra
Thema Sandro Mezzadra, Politologe, im Gespräch über die Liebe der Linken für alte Begriffe und die Notwendigkeit einer neuen Klassenpolitik

»Ein neuer Internationalismus ist die Aufgabe«

In ihrem Buch »Jenseits von Interesse und Identität. Klasse, Links­populismus und das Erbe von 1968« (Hamburg 2017) gehen Sandro Mezzadra und Mario Neumann der Frage nach, welche Rolle Begriffe wie Klasse, Identität und Volk in gegenwärtigen linken Debatten spielen. Darüber und über die Bedeutung einer zeitgemäßen Klassenpolitik hat Sandro Mezzadra mit der »Jungle World« gesprochen. Interview Von mehr...
Kipping, Wagenknecht, Barsch
Thema Die Linkspartei kann sich nicht auf einen einheitlichen Kurs verständigen

Selbst im Weg

Die deutsche Linkspartei drückt sich um eine Entscheidung in ihrem wichtigsten Richtungsstreit. Kommentar Von mehr...
DiEM25
Thema Die »paneruopäische« Bewegung DiEM25 will eine Partei werden

Total transnational

In Berlin diskutierten Mitglieder des »Democracy in Europe Move­ment 2025« über neue Modelle von Demokratie und Strategien für eine Revolutionierung Europas. Von mehr...
Alexis Tsipras
Thema Die linken Parteien Europas streiten sich über das Verhältnis zur EU

Völker, hört das Nationale

In den zehn Jahren der Euro-Krise ist es den linken Parteien in Europa nicht gelungen, eine gemeinsame Linie zu finden. Mittlerweile hat sich einen Euro-Faschismus formiert, jedoch keinen Euro-Sozialismus. Ein Streit zwischen Schwesterparteien innerhalb der »Europäischen Linken« verdeutlicht derzeit die linke Misere. Von mehr...
Bulgarien
Ausland Die rechte bulgarische Regierung hat ambitionierte Pläne für ihre am 1. Januar beginnende EU-Ratspräsidentschaft

Abschotten für die EU

Am 1. Januar übernimmt Bulgarien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In dem Land ist seit einem halben Jahr ein nationalistisches Bündnis an der Regierung beteiligt. Ministerpräsident Bojko Borissow hat ein ambitioniertes Programm für seine Ratspräsidentschaft. Von mehr...
Pipeline
Inland Die Außenpolitik der SPD orientiert sich an deutschen Interessen

Unsere Werte, unsere Pipelines, unser Europa

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz propagiert die »Vereinigten Staaten von Europa«, doch die Außenpolitik der Partei orientiert sich an deutschen Interessen. Von mehr...