Hunderte von Menschen sind in ganz Syrien auf die Straße gegangen und haben inmitten einer Wirtschaftskrise den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad gefordert.
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Die Aufstandsbewegung gegen das iranische Regime ist auf den Straßen nicht mehr so präsent wie noch im vergangenen Jahr. Dennoch geht der alltägliche Protest weiter, Frauen verweigern die Zwangsverschleierung und Hinterbliebene von Opfern des mörderischen Regimes tun sich zusammen.
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Die »Pink Front« ist vielleicht am sichtbarsten, doch nicht nur eingefleischte Gegner Netanyahus gehen in Israel auf die Straße. Aus zahlreichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen formiert sich der Protest gegen die Justizreform.
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Die Proteste gegen die hauptsächlich von Mizrahim gewählte Regierungskoalition verstärken bei diesen den Eindruck, in Israel Bürger zweiter Klasse zu sein, deren Stimme weniger zähle. Ihr Frust speist sich aus historischen Versäumnissen des israelischen Staats.
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Das Vorgehen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ähnelt dem Viktor Orbáns in Ungarn. Viele regierungskritische Demonstranten befürchten, die angestrebte Justizreform sei nur der Auftakt eines autoritären Staatsumbaus.
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Die französische Regierung will mit den Gewerkschaften verhandeln, die umstrittene Rentenreform aber nicht zur Disposition stellen. Das polizeiliche Vorgehen bei Protesten wird brachialer, auch rechtsextreme Gruppen greifen verstärkt an.
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Die mexikanische Regierung treibt eine Wahlreform voran, die Kritiker als einen Angriff auf die Demokratie werten. Zehntausende Menschen protestierten gegen die Pläne.
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Im Iran gibt es eine Serie schwerer Vergiftungen an Mädchenschulen, die seit Wochen anhält. Das Regime zeigt wenig Willen, die Angriffe aufzuklären.
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Bijan Baharan opponierte in den 1970er Jahren gegen die Schah-Diktatur und setzte sich nach der Revolution von 1979 weiter für Demokratie und Sozialismus und gegen das islamische Regime ein. Mit der Jungle World sprach er über die Zukunft der Proteste im Iran.
Interview
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Die Aktionen der »Letzten Generation« werden immer spektakulärer, einige Aktivisten sitzen im Gefängnis – doch von einer »Klima-RAF« ist die Gruppe weit entfernt. Eher ähnelt sie einer professionellen NGO.
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Trotz verschärfter Repression gelingt es dem Ayatollah-Regime nicht, den Aufstand im Iran zu beenden. Der wiederum hat bislang nicht die Kraft, das Regime zu stürzen.
Kommentar
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In Deutschland machen sich manche schon Sorgen, was passiert, wenn das iranische Regime fallen sollte. Die Opposition sei unorganisiert und gespalten, heißt es oft, und es drohe noch Schlimmeres als unter dem Mullah-Regime. Damit wird diesem das Wort geredet.
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