Am 9. September wird in Schweden gewählt. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten stehen in Umfragen derzeit an zweiter Stelle. Umkämpft ist vor allem die bürgerliche Mitte.
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Erlebt die westliche Welt einen Aufstieg des Faschismus? Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass dieser als Massenbewegung mit einem charismatischen Führer in Erscheinung tritt, ist es nicht übertrieben, von Faschisierung zu sprechen.
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Der englische Rechtsextreme Tommy Robinson ist wegen Missachtung einer Gerichtsanordnung inhaftiert. Rechte feiern ihn als Märtyrer der Meinungsfreiheit.
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Während viele Menschen in Europa besorgt auf die wirtschaftlichen Pläne der neuen Populistenregierung in Italien blicken, wird der politische Rechtsruck im Land kaum thematisiert. Dieser ist bedrohlicher als die euroskeptischen Parolen, mit denen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung die Wahl gewinnen konnten.
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Die extreme Rechte beweist, dass die bürgerliche Demokratie keine vom Großkapital kontrollierte Show ist. Wegen des politischen Bankrotts der Bourgeoisie fallen der Linken wichtige Aufgaben zu.
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Die bürgerliche Gesellschaft kann sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Gesellschaft der freien und gleichen Warenbesitzer bedarf des Staates und des Rechts. Doch ihre Krise untergräbt den Rechtsstaat. Ein neuer Faschismus droht.
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Populismus bedroht die liberale Demokratie. Kann man heute von den Problemen der sozial benachteiligten Schichten reden, ohne populistisch zu sein? Ja, es gibt aber Bedingungen.
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Jede Meinung, jede Vorliebe und jeder abseitige Gedanke findet im Netz seine Anhänger. Wer sich dort gut organisiert, beeinflusst auch das gesellschaftliche Klima.
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»Integrativer Nationalismus« heißt das neue Rezept gegen den Niedergang der liberalen Demokratie. Doch das Konzept ist weder neu noch eine Wunderwaffe.
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Ob nach den italienischen Wahlen eine Regierungskoalition zustande kommt, wird lange offenbleiben. Die Wahlergebnisse liefern dennoch ein klares Bild der politischen Lage des Landes.
Kommentar
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Die Grundannahme, dass die liberale Demokratie durch Wohlstand gesichert sei, stimmt nicht, sagt Yascha Mounk, Politikwissenschaftler an der Harvard University. In seinem neuen Buch »Der Zerfall der Demokratie: Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht« stellt er mögliche Wege aus der Krise vor.
Interview
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