Vom 9. bis 11. Juni feiert die Thüringer Stadt Eisenberg bei Jena ihr Stadtfest, das seit 2019 »Mohrenfest« heißt. Antifaschist:innen protestieren seitdem gegen die Umbenennung. Die »Jungle World« sprach mit Gregor W. (Name geändert) von der Initiative gegen die rassistischen Zustände Eisenberg, die in diesem Jahr eine Protestveranstaltung plant.
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Die Generalbundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Eisenacher Neonazis wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erhoben. Zwei der Angeklagten sind Zeugen im Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina E.
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Ende März fiel das Urteil im sogenannten Staatskanzlei-Prozess am Landgericht Erfurt. Dem Gericht zufolge waren alle fünf an dem Überfall beteiligt, der Richter stellte bei den Tätern Lust auf Gewalt fest, ein rechtes Tatmotiv galt jedoch als nicht ausreichend belegt. Die Jungle World sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen.
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Während der thüringische Landesverband der AfD mit verschiedenen Vertretern und Vertreterinnen der extremen Rechten kooperiert,
legen die demokratischen Parteien ihre Berührungsängste ab.
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Am 3. Oktober, dem Feiertag der »Deutschen Einheit«, mobilisierten Neonazis und die AfD gemeinsam zu einer großen Protestkundgebung in Gera. Auch in anderen thüringischen Städten folgten Tausende Menschen rechten Demonstrationsaufrufen.
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Vergangene Woche gab es eine Razzia gegen die thüringische »Bruderschaft Turonen«. Die Nazi-Kameradschaft soll in großem Stil Drogen verkauft haben.
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Über sieben Jahre, nachdem Neonazis im thüringischen Ballstädt Mitglieder der ortsansässigen Kirmesgesellschaft angegriffen und dabei mehrere Menschen schwer verletzt hatten, fällte das Landesgericht Erfurt am 12. Juli die Urteile. Nach einem zuvor ausgehandelten Deal erhielten alle elf Angeklagten für ihre Geständnisse Bewährungsstrafen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Nebenklage kritisierten den Deal und das Urteil scharf, die Vorsitzende Richterin warf ihnen Stimmungsmache und einen Angriff auf die Gewaltenteilung vor. Die Jungle World sprach mit dem Anwalt Alexander Hoffmann, einem Vertreter der Nebenklage, über den Prozess.
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Nachdem der Bundesgerichtshof ein Urteil gegen gewalttätige Neonazis aufhob, erwarten diese in der Neuauflage des Prozesses nur geringe Strafen. Um Zeit und Geld zu sparen, hat das Gericht den Angeklagten Deals vorgeschlagen.
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Brandanschläge auf von Nazis genutzte Immobilien in Thüringen verunsichern bundesweit die Szene. Für rechtsextreme Medien und Parteimitglieder steht fest: Der Feind steht links und muss bekämpft werden.
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Nach mehrmaliger Verschiebung soll im September vor dem Landgericht Mühlhausen/Thüringen der Prozess gegen zwei rechtsextreme Angreifer beginnen. Die beiden Tatverdächtigen müssen sich unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung gegen zwei Fotojournalisten verantworten.
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Im Juli vergangenen Jahres griffen 15 Tatverdächtige eine Gruppe vorwiegend junger Menschen vor der Erfurter Staatskanzlei an und verletzten einige von ihnen schwer. Nach der Tat stellte sich heraus, dass sich stadtbekannte Neonazis unter den Angreifern befunden hatten. Die Erfurter Staatsanwaltschaft schloss jedoch vergangene Woche ein rechtsextremes Motiv aus. Die »Jungle World« hat mit Robert Friedrich von Ezra gesprochen, der Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt.
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In Jena zeigte sich kürzlich das ganze Elend der verbliebenen Linken. Die einen wollen die DDR wieder aufleben lassen, andere verwalten als Regierungspartei die traurige Realität, und eine dritte Gruppe muss sich von Konservativen abgrenzen.
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Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) möchte in Thüringen viele der Maßnahmen zum Schutz vor Sars-CoV-2 aufheben. Kritiker halten das für voreilig. Andere spekulieren über das politische Kalkül hinter dem Vorschlag.
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