Thema

Martina Renner
Thema Martina Renner, »Die Linke«, im Gespräch über verfassungswidrige Passagen in den neuen Polizeigesetzen

»Polizeiliches Handeln ist immer ein Grundrechtseingriff«

Der bayerische Landtag hat Mitte Mai das Polizeirecht verschärft. Weitere Bundes­länder wollen nun nachziehen. Insbesondere sollen die neuen Gesetze der Polizei mehr Befugnisse bei der Überwachung zugestehen. Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, hält dies für verfassungswidrig und erklärt im Gespräch die Problema­tik präventiver Polizeiarbeit. Interview Von mehr...
Notstandsgesetze, 1968
Thema Die Polizei bekommt Kriegswaffen

Nachrüsten für den Notfall

Die teils beschlossenen, teils geplanten Novellen der Landespolizei­gesetze sollen Polizeieinheiten zu sogenannten robusten Einsätzen befähigen – dazu gehört auch deren Ausrüstung mit kriegstauglichen Waffen. Wozu die Polizei diese Waffen braucht, bleibt ungewiss. Von mehr...
Polizei
Thema Die Zahl der Straftaten nimmt ab. Die gefühlte Unsicherheit vieler Menschen steht dazu in keiner Relation

Angst haben und Angst machen

Während die Zahl der Straftaten sinkt, verschärfen die Bundesländer die Polizeigesetze. Denn je sicherer das Land wird, umso gefährdeter fühlen sich die Angstbürger. Von mehr...
Thema Nordrhein-Westfalen verschärft seine Polizeigesetze

Tag und Nacht wird sie bei dir sein

Auch in Nordrhein-Westfalen sind umfangreiche Änderun­gen im Polizeigesetz geplant. Sie verletzen verfassungsrechtliche Grundsätze. Kommentar Von mehr...
Sayirun
Thema Im Irak wurde zum ersten Mal nach dem Sieg über den »Islamischen Staat« gewählt

Der Prediger und die Kommunisten

In einem Kopf-an-Kopf-Rennen setzte sich die Koalition des schiitischen Predigers Muqtada al-Sadr und der Kommunisten bei den irakischen Präsidentschaftswahlen durch. Von mehr...
Rashid Ghewieli
Thema Rashid Ghewielib, Mitglied der Kommunistischen Partei des Irak , im Gespräch über die Ziele der KP und ihre Allianz mit Muqtada al-Sadr

»Wir wollen ein Ende der Teilung der Gesellschaft«

Seit dem Sturz Saddam husseins vor 15 Jahren sei das Ziel der irakischen Kommunistischen Partei, KP Irak, einen demokratischen, föderalen und einheitlichen Staat aufzubauen, sagt Rashid Ghewielib, der seit 1974 Mitglied der Partei ist. Ein Gespräch über die politische Zukunft des Irak nach der Wahl. Interview Von mehr...
Haider al-Abadi
Thema Der Irak-Krieg begann vor 15 Jahren, seine Auswirkungen sind weiterhin erheblich

Den Tyrannen beseitigen

15 Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins sind die Demokratisierungs­pläne der US-amerikanischen Neokonservativen komplett gescheitert. Die USA sind auf dem Rückzug aus der Region. Der Iran und andere Mächte gewinnen an Einfluss. Von mehr...
Thema Der Sieg der irakischen Wahlallianz ist eine Niederlage für den Iran

Abnehmender Halbmond

Im Ergebnis der irakischen Parlamentswahlen zeichnet sich ein herber Rückschlag für die Islamische Republik Iran ab. Kommentar Von mehr...
Ausgang
Thema Die israelische Gesellschaft lebt von der kulturellen und ethnischen Vielfalt

Das Gegenteil von Projektion

Was ist Israel? Die Identitätsfrage wird unablässig debattiert, eine klare Antwort gibt es nicht. Ein Bericht nach elf Jahren Leben im Land. Von mehr...
Hammer
Thema Wie könnte Israel an seinem 100. Geburtstag aussehen? Eine Zukunftsvision

Totgesagte leben länger

Israel feierte dieser Tage seinen 70. Geburtstag. Allen Untergangs­prophezeiungen zum Trotz hat sich das zionistische Projekt als widerstandsfähig und erfolgreich erwiesen und wird es auch in Zukunft bleiben. Von mehr...