https://jungle.world/artikel/2018/31/raeumen-oder-renovieren
Seit über einem Jahrzehnt besiedeln Roma verfallende Stadtteile im Ruhrgebiet. Die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Städte reagieren darauf mit unterschiedlichen Strategien.
Es gab diese Geschichte, und sie erzählten sie sich in Stolipinowo, dem Roma-Viertel von Plowdiw, der zweitgrößten Stadt Bulgariens. In Dortmund gebe es Arbeit, gut bezahlt, und man brauche dafür auch keine Ausbildung. In den Stahlwerken der reichen Stadt würden immer Männer gesucht, die keine Angst davor hätten, sich die Hände schmutzig zu machen und anzupacken. Also kamen sie nach Dortmund, die Roma aus Plowdiw, und später auch nach Duisburg, nachdem sie während der Krisen in Südeuropa ihre Arbeit auf den Feldern und Baustellen Spaniens verloren hatten. Über 8 000 Menschen zog es nach Dortmund, über 10 000 nach Duisburg, weitere gingen nach Essen und Gelsenkirchen.
Was sie nicht fanden, war Arbeit. Die Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet ist doppelt so hoch wie in Thüringen. Westzone, wirtschaftlich abgehängt und ohne jede Perspektive auf Besserung.
Was immer sich die Menschen aus Bulgarien erhofften, die seit Anfang des Jahrzehnts ins Ruhrgebiet kamen, es hat sich nicht erfüllt.
Am Ende standen die Männer auf den sogenannten Arbeiterstrichen in Dortmund und Duisburg und boten sich vorbeifahrenden Unternehmern und Bauherren an. Fünf Euro die Stunde für einfache Arbeiten, einen Elektriker gab es ab sechs Euro. Nur gebaut wird im Ruhrgebiet kaum.
Anfangs versuchten viele Roma, im traditionellen Metallhandel Fuß zu fassen. Sie fuhren mit LKW durch die Straßen der Städte, tröteten mit ihren Flöten und sammelten ein, was die Anwohner in ihren Kellern stehen hatten und loswerden wollten: kaputte Waschmaschinen, alte Fahrräder, Metallmöbel. Aber dann kam 2012 das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz und die Öko-Regeln konnten die meisten Roma nicht einhalten. Wie so oft in ihrer Geschichte hatte der Staat ihnen eine der wenigen legalen Erwerbsquellen entzogen.
Doch nicht nur die Hoffnung auf Arbeit veranlasste viele Roma, ins Ruhrgebiet zu ziehen. Während in den meisten Städten spätestens nach 2010 die Immobilienpreise anzogen und Leerstände seltener wurden, gab es im Ruhrgebiet jede Menge leerstehende, verrottete Immobilien. Die fanden auf einmal Käufer und die hatten eine ganz bestimmte Zielgruppe als Mieter im Auge: Die auf dem normalen Dortmunder Wohnungsmarkt zumeist chancenlosen Roma, die keinerlei Wissen über Mieterrechte hatten, zogen in Wohnungen ein, die zu einem großen Teil nicht mehr regulär vermietbar waren. In den Hochzeiten dieser Entwicklung wurden in Häusern, die für weit unter 100 000 Euro den Besitzer wechselten, Matratzenplätze von 300 Euro pro Monat vermietet: drei Matratzen pro Zimmer, drei Zimmer pro Wohnung, sechs Wohnungen pro Haus.
Auch in anderen Städten bezogen Roma zu niedrigen Mieten Häuser mit offenen Leitungen, ohne ausreichende Sanitäranlagen. Und weil der Vermieter zu wenig Mülltonnen bestellt und bezahlt hatte, gab es bald in vielen Höfen Müllberge.
Die Städte reagierten darauf unterschiedlich. Dortmund und Gelsenkirchen suchten den Kontakt zu den Romafamilien, kümmerten sich häufig um Ersatzunterkünfte, ließen dann Häuser räumen oder kauften sie mit Hilfe des Landes Nordrhein-Westfahlen. Nach der Renovierung können die Roma-Familien wieder in die Wohnungen ziehen. Die Stadt Duisburg geht wesentlich restriktiver vor: Die Häuser werden geräumt, den Betroffenen wird eine Notunterkunft für wenige Stunden oder Tage angeboten. Ansonsten erhalten sie den Rat, sich eine neue Wohnung zu suchen. Der Zeit sagte Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) kürzlich: »Wir haben eine Task Force gegründet, mit der wir Wohnungen und Häuser, die nicht in einem bewohnbaren Zustand sind, leer ziehen.« Die Stadt sei nicht verpflichtet, sich um Wohnungen für EU-Bürger zu kümmern, und habe das auch nicht vor.
Für diesen harten Kurs steht Link. Der Sozialdemokrat weiß den allergrößten Teil der Bürgerschaft hinter sich. Link wurde im Wahlkampf für seine Politik in türkischen Moscheen, kurdischen und alawitischen Vereinen und an Wahlkampfständen in der Fußgängerzone gefeiert.
Während Dortmund mit seiner Integrationspolitik erste Erfolge vorzuweisen hat und die Polizei mitteilt, Roma seien schon längst keine problematische Gruppe mehr, seit die Kinder in die Schule gingen und die Eltern von der Stadt und ihren Sozialarbeitern erreicht würden, sieht es in Gelsenkirchen anders aus. In der von Frank Baranowski (SPD) regierten Stadt kommt es immer wieder zu Fällen von Sozialbetrug. Eine überlastete Stadtverwaltung bekommt keinen Überblick über hin- und wegziehende Familien, Tausende an- und abgemeldete Kinder und immer wieder neue Anträge auf Kindergeld und Hartz IV.
Gelsenkirchens Oberbürgermeister will nicht auf den Kurs seines Parteifreundes Link umschwenken. Sein Referent Maik Luhmann bestätigte der Jungle World, dass Baranowski lieber Geld von der Europäischen Union möchte. Die stellt jedes Jahr Bulgarien und Rumänien Mittel für die Unterstützung und Integration von Roma bereit, das die Staaten nicht abrufen. Einen Teil dieser Mittel hätte Baranowski gerne zur Verfügung, um Häuser abzureißen, zu kaufen, zu renovieren, Sozialarbeiter zu finanzieren und seine Verwaltung auf die Herausforderung einzurichten, die Tausende zugezogene Menschen bedeuten.
#Bekommen hat er das Geld bislang nicht. »Wo die Mittel herkommen«, sagt Luhmann, »ist erst einmal auch egal, Fakt ist: Es braucht das Engagement aller Ebenen, um hier zu einer Situation zu gelangen, in der nicht alles ausschließlich auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen wird.«