Was Sozialismus in den USA bedeutet

Sozialisten mit Hipsterbrillen

Sozialismus ist in den USA wieder trendy. Die »Democratic Socialists of America« waren einst ein verstaubter Professorenclub, heute wird die Organisation von Millennials überrannt.

»Wir im Süden haben auf euch gewartet«, begrüßt Khalid Kamau die rund 1.000 Delegierten der Organisation Democratic Socialists of America (DSA). Kamau ist gewählter sozialistischer Stadtrat in South Fulton bei Atlanta, Georgia – der »schwärzesten Stadt der USA« – und damit eine Rarität im eher konservativen Süden der USA. Vor dem schwarzen Stadtverordneten im ­ordentlichen Anzug sitzen die jungen Delegierten, die meisten sind weiß und stammen aus den liberalen Großstadtregionen im Land wie San Francisco oder New York City; viele tragen Hipsteroutfits und Hornbrillen.

Seit Bernie Sanders’ Bewerbung als Präsidentschaftskandidat 2016 ist ­Sozialismus in den USA wieder hip und Millenials haben den eher trägen und reformistischen Debattierclub linker Professoren namens DSA überrannt. Vor drei Jahren hatten die DSA noch 6.000 Mitglieder, derzeit sind es 55.000. In zwei Jahren sollen es 100.000 Mitglieder sein, so der ehrgeizige Beschluss, den die DSA auf ihrem Kongress am Wochenende in Atlanta fassten.

In über 200 Ortsgruppen im ganzen Land haben die neuen Mitglieder der DSA Mieterproteste mitorganisiert, im Rahmen der »Bremslicht-Kampagne« schwarzen Autofahrern die Rücklichter repariert, damit sie nicht Opfer von rassistischen Polizisten bei Verkehrskontrollen werden, Vorschläge zur ­Reform des Justizsystems entwickelt und Streikposten von Gewerkschaften unterstützt. Die DSA treiben die Kampagne »Medicare for all« voran, die ein staatliches Krankenversicherungssystem für alle US-Amerikaner fordert. Das Thema dominiert mittlerweile die Fernsehdebatten der Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Derweil bearbeiten DSA-Anhänger im ganzen Land diejenigen Kongressabgeordneten, die »Medicare for all« für zu gewagt halten, nur zögerlich unterstützen oder unter Druck der Lobbyisten der Pharmaindustrie stehen.

Politik der kleinen Schritte

Auch bei Wahlen sind die DSA, deren Anhänger auf »Wall-Street-Demokraten« schimpfen und ein bestenfalls taktisches Verhältnis zur Demokratischen Partei haben, mittlerweile erfolgreich. Gleich zu Beginn der alle zwei Jahre stattfindenden Convention der DSA, die das höchste Entscheidungsgremium der Organisation ist, begeistert Kamau die Delegierten mit scharfer Kritik an den Demokraten in seinem Bundesstaat. Vertreter der Partei, die in Georgia keinen leichten Stand gegen die Repu­blikaner hat, hatten im Lokalblatt gegen das Treffen der DSA-Aktivisten polemisiert: Der Sozialismus habe »kein Zuhause« in Georgia. Man müsse, so Kamau, den »Wählbarkeitsmythos« der Demokraten zerstören, demzufolge linke Demokraten bei Wahlen erfolglos bleiben.

Viele DSA-Mitglieder haben kein klar ausformuliertes Verständnis von ­Sozialismus, sondern organisieren lieber eine linkssozialdemokratische ­Politik der kleinen Schritte. In South Fulton heißt Sozialismus vor allem praktische Hilfe für die schwarze Community. Auf der nächsten seiner ­monatlich stattfindenden Block-Partys werde er umsonst Damenhygiene­produkte verteilen, sagt Kamau. Weil sich private Immobilienentwickler nicht für seine Stadt interessieren, will er das Land in einem Community Land Trust vergesellschaften und dessen Entwicklung durch die Gemeinde bestimmen lassen. »Ich bin zwei Stimmen davon entfernt im Stadtrat«, erzählt er den Delegierten.

Das direkte campaigning, die persönliche Ansprache durch Aktivisten, gilt als Stärke der DSA. Das endorsement, die offizielle Unterstützung durch die DSA im Haustürwahlkampf, kann eine große Hilfe sein. So war es auch für Rashida Tlaib und Alexandria Ocasio-Cortez, beide Mitglieder der DSA, auch wenn sie öffentlich oft nicht als solche auftreten; sie gewannen im vergangenen Jahr ­jeweils einen Sitz im US-Repräsentantenhaus. Doch mehr noch gilt das für Kampagnen für Posten in Staatsparlamenten oder lokale Ämter, für die weit weniger Stimmen ausreichen.

Linkes Sammelbecken

Mittlerweile bekleiden DSA-Mitglieder 94 politische Ämter im ganzen Land, es gibt zum Beispiel demokratische Sozialisten in den Stadträten von Chicago, San Diego und Nashville, im Parlament des Bundesstaats Virginia und im ­Senat des Bundesstaats New York. Dort erreichte die DSA im Bündnis mit anderen progressiven Organisationen im Herbst vergangenen Jahres die Abwahl von sechs eher konservativen Demokraten, die oft mit den Republikanern ­gestimmt und Mehrheiten für fortschrittliche Politik verhindert hatten.

Die DSA sind keine Partei, bei Wahlen treten ihre Mitglieder als Kandidaten der Demokraten an. Doch trotz der Tatsache, dass viele Neumitglieder wegen des Erfolgs von DSA-Politikerinnen wie Ocasio-Cortez in die Organisation eingetreten sind, baut man vor allem auf Protest und soziale Bewegungen – und auf Gewerkschaftsarbeit. Bei den großen Lehrerstreiks in mehreren US-Bundesstaaten im vergangenen Jahr haben DSA-Aktivisten eine wichtige Rolle gespielt. Nun soll die Bildungsarbeit an der Gewerkschaftsbasis ausgebaut werden.

Die DSA ist zum linken Sammel­becken geworden. Es gibt Arbeitsgruppen unter anderem von Afroameri­kanern und Ökosozialistinnen. Auch auf der Con­vention in Atlanta ist das Bemühen, alles richtig zu machen, deutlich ­erkennbar. Mit dem Westin Peachtree Plaza Hotel hat man sich eines von zwei Hotels in ­Atlanta ausgesucht, dessen Beschäftigte gewerkschaftlich organisiert sind, und es gibt eine Hotline zum Melden von Fällen sexueller Belästigung.

Solidarität mit Kuba

Unter anderem beschließen die Delegierten, einen sozialistischen Green New Deal zum Arbeitsschwerpunkt der Gesamtorganisation zu machen. Über 40 Ortsgruppen arbeiten bereits daran. Auch mehrere Resolutionen zum Thema Mieterprotest zeigen einen Schwerpunkt, den etwa 40 Prozent der Ortsgruppen setzen. Mit überwältigender Mehrheit verabschieden die Delegierten eine Resolution, in Zukunft Kinder­betreuung bei DSA-Ortsgruppentreffen bereitzustellen, um Eltern die Teilnahme zu ermöglichen. Auch als Gesamtorganisation setzen sich die DSA für eine kostenlose öffentliche Vorschulkinder­betreuung und bezahlte Elternzeit ein.

Eher symbolisch sind Resolutionen, die klarstellen, dass die Organisation ­offene Grenzen und eine Entkriminalisierung von Sexarbeit unterstützt, auch Anträge zur Solidarität mit Kuba gehen leicht durch. Nachdem bereits auf der Convention 2017 die Solidarität mit der antiisraelischen BDS-Bewegung erklärt wurde, stimmte man nun für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema.

Am Ende des Kongresses erhält Kamau wieder das Wort. Er ermuntert die nach drei Tagen erschöpften Delegierten: »Wir praktizieren hier demokratischen Sozialismus, auch wenn es manchmal mühsam ist.« In seiner Schluss­rede fragt er schelmisch, wer das teilweise nervenaufreibende Kämpfen um Anträge und prozedurale Argumente genossen habe. »Dafür müsst ihr nicht zwei Jahre warten, das könnt ihr jede Woche bei Stadtratssitzungen ­haben. Lasst euch für politische Ämter aufstellen, vor allem aber: Fahrt nach Hause und setzt die Beschlüsse in praktische Politik um, die das Leben von Menschen verbessert.«