Nostalgie mit Sturzhelm

Die Abgeordnete Abir Moussi ist in Tunesien weithin bekannt für ihre spektakulären Auftritte, zum Beispiel bei Autokorsos oder mit Megaphon im Parlament, die sie eifrig in den sozialen Medien publiziert. Bei ihrem jüngsten Coup tauchte sie mit einem Sturzhelm und einer schusssicheren Weste bekleidet auf ihrem Platz im Parlament auf, vor sich ein Bild des tunesischen Republikgründers Habib Bourguiba. Mit der bizarren Geste wollte sie dagegen protestieren, dass die Parlamentsverwaltung ihr den Polizeischutz im Gebäude entzogen hatte. Dieser ist im Allgemeinen im Parlamentsgebäude nicht autorisiert. Aber bislang hatte Moussi die Regelung missachtet, indem sie argumentierte, die regelmäßigen Bedrohungen ihrer Person stammten von einer ideologischen Tendenz, die in der Versammlung der Volksvertreter – ihr zufolge ein »Parlament der Muslimbrüder« – repräsentiert sei.

Moussi ist Anwältin und ein hochrangiges Mitglied der Freien Destur-Partei (PDL), die nostalgisch den Tagen der autoritären Präsidentschaft Zine al-Abidine Ben Alis nachtrauert. Die politische Revolution, die Ben Ali 2011 gestürzt hatte, schreibt Moussi einer Verschwörung des Auslands zu, und sie ist eine eingeschworene Feindin der Islamisten, die mit al-Nahda und al-Karama mehr als 70 der 217 Abgeordneten im Parlament stellen und die Regierung von Ministerpräsident Hichem Mechichi unterstützen.

Seit 2011 war al-Nahda an jeder Regierung, teils federführend, beteiligt und es gelang der Partei jeweils, ihre ehemaligen Koalitionspartner zu marginalisieren. Moussi und ihrer Partei PDL, die derzeit 17 Abgeordnete stellt, wiederum ist es gelungen, die daraus resultierende Leerstelle an eher säkularer Politik auszufüllen. In der jüngsten Umfrage aus dem April liegt der PDL mit 37 Prozent Zustimmung vor al-Nahda (22 Prozent) auf dem ersten Platz, allerdings gaben 68 Prozent der Befragten keiner Partei ihr Placet.

Das spiegelt die Unzufriedenheit in Tunesien mit der etablierten Politik und den sozialen Verhältnissen, die von sinkenden Reallöhnen, steigender Arbeitslosigkeit und dem Verfall öffentlicher Dienstleistungen geprägt sind. Schon ist in Tunesien vom »Krieg der Populismen« die Rede. Der Parlamentspräsident Rachid Ghannouchi, die graue Eminenz von al-Nahda, reiste gerade in einer Mission dreister Nebenaußenpolitik zum Besuch nach Doha in Katar, der autoritär-reaktionäre Präsident Kais Saied beglückte die von Covid-19 geplagten Massen mit dem Spruch: »Nein, wir haben mit dem Impfstoff nichts überstürzt, denn wir haben keine Angst vor dem Coronavirus.«