Vor zehn Jahren formierte sich mit den »Montagsmahnwachen für den Frieden« ein obsessives Protestmilieu, das seitdem in verschiedenen Formen immer wieder in Erscheinung tritt. Dass es dabei auch personelle Kontinuitäten gibt, zeigt das Beispiel Leipzig.
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Die AfD wird nicht vom Kreml gesteuert, aber Rechtsextreme wie Björn Höcke identifizieren sich mit dem Diktator, weil sie ihm nacheifern wollen.
Kommentar
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Im sächsischen Zittau agitierte am Wochenende Jürgen Elsässer auf einer Art Bierfest des Magazins »Compact« für das »blaue Wunder«. Die AfD selber hielt sich bedeckt, anwesende Journalisten brauchten Begleitschutz.
Reportage
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Dem AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wird vorgeworfen, er habe Geld von kremlnahen Politikern erhalten. Kontakte zu diesen pflegte er seit Jahren. Zudem ist einer von Krahs Assistenten wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen worden.
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Bei den Kommunalwahlen in insgesamt neun Bundesländern am 9. Juni treten für die AfD Kandidaten mit lupenreiner Nazi-Vergangenheit an, wie das Beispiel Dessau-Roßlau zeigt.
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In Thüringen führt der Faschist Björn Höcke die AfD an, in Umfragen ist sie seit langem stärkste Kraft. Bei der Fernsehdebatte mit dem CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt konnte Höcke sich als normaler Politiker präsentieren.
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Die Erfolge der AfD auf Tiktok locken nun auch andere Politiker:innen auf die Plattform. Sie eignet sich besonders gut für populistische Propaganda.
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Im Stadtrat Dresden wurde der Antrag der AfD verabschiedet, Bargeldzahlungen für Flüchtlinge zu beenden – mit den Stimmen von CDU und FDP. Wie häufig eine solche Kooperation vorkommt, zeigt eine neue Studie.
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Von Freie Wähler bis Bündnis Deutschland: Zahlreiche neue Parteien buhlen um die Gunst der rechten und rechtsextremen Wählerschaft. In Sachsen bereiten sie sich auf die Landtagswahl im September vor.
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Die AfD kämpft vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Nach den ersten zwei Verhandlungstagen hat sie Zeit herausgeholt. Intern streitet die Partei weiter über ihre Haltung zum Inlandsgeheimdienst. Das völkische Lager gewinnt dabei an Zustimmung.
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Marine Le Pen simuliert Distanz zu Wladimir Putin und zur AfD, um sich bessere Ausgangsbedingungen für die Präsidentschaftswahl 2027 zu verschaffen.
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Mit einer Anzeigenkampagne nehmen Großunternehmen Stellung gegen die AfD. Gerade autoritär eingestellte AfD-Anhänger könnten sich davon durchaus beeindrucken lassen.
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Bei den Anti-AfD-Protesten begegnen einem sehr unscharfe Begriffe von »rechts«. Das führt mitunter dazu, dass man an der Seite anderer Unsympathen demonstriert.
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