Derzeit werden wieder allerlei Mittel diskutiert, um die hohen Zustimmungswerte der AfD zu senken. Besonders erfolgversprechend scheint keines von ihnen.
Immer wieder wird vor überzogenen Lohnforderungen gewarnt, weil das die Inflation befeuern würde. Doch in Wirklichkeit treiben hohe Unternehmensgewinne die Preise nach oben.
Sahra Wagenknechts »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin war ein mäßiger Erfolg. Es kamen knapp 15.000 Menschen, darunter einige Rechtsextreme und viele »Querdenker«. Wagenknecht strebt jedoch kein offenes Bündnis mit Rechtsextremen an, sondern will eine eigene deutschnationale Friedensbewegung aufbauen.
Nach Bernie Sanders' überraschend gutem Abschneiden im Vorwahlkampf 2016 waren Linke in den USA im Aufwind. Die Democratic Socialists of America (DSA) haben ihre Mitgliedszahl vervielfacht, linke Kandidatinnen wie Alexandria Ocasio-Cortetz wurden ins Parlament gewählt, und 2020 kam es unter dem Banner "Black Lives Matter" zu enormen Straßenprotesten. Doch wenn man genau hinschaut, ist die Bilanz eher ernüchternd. Ein Gespräch mit Margit Mayer, Politikwissenschaftlerin und Autorin von "Die US-Linke und die Demokratische Partei".
Zwei Jahre nach den großen »Black Lives Matter«-Protesten hat sich die Stimmung in den USA gedreht: Republikanische Politiker setzen die Demokraten unter Druck, indem sie deren Politik für steigende Kriminalitätsraten verantwortlich machen. Doch die Ursachen der Gewaltkriminalität liegen woanders.
Trotz Verbesserungen sind die Lebensbedingungen von LGBTQI-Personen weiterhin unsicher. Für die Rechte sexueller Minderheiten wird in Lettland seit langem gekämpft.
Bei einem Kongress ukrainischer Linker in Lwiw vergangene Woche wurde klar: Den Krieg will niemand, aber auch Anarchisten und Sozialisten sehen keine Alternative zur militärischen Verteidigung der Ukraine.
Das bisschen Querfront
