Eine Antifa-Demonstration in Eisenach wurde abgesagt, weil die Gruppe Young Struggle teilnehmen wollte, die den Hamas-Terror als legitimen »Befreiungsschlag« bezeichnet hatte. Eisenacher Neonazis loben Young Struggle.
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Anfang November kam es in mehreren Bundesländern zu Hausdurchsuchungen bei Teilnehmern eines Protests gegen Rechtsextreme am 1. Mai im thüringischen Gera. Antifaschisten sprechen von einem Einschüchterungsversuch.
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Der Unternehmensberater Markus Krall will eine Partei gründen, um sich der AfD als Koalitionspartner anzubieten. Der Präsident der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, kokettiert seit Monaten mit ähnlichen Ideen.
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Im thüringischen Nordhausen hätte der AfD-Kandidat Jörg Prophet fast die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Er war für seine geschichtsrevisionistischen Äußerungen bekannt – damit passt er gut in die ehemalige Reichsstadt.
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Das AfD-Umfragehoch macht es möglich: Mancher in der CDU ist sich nicht mehr zu fein, mit der Linkspartei zu liebäugeln. Zumindest Thüringer CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring scheint für die nächste Landeswahl 2024 solche Ideen zu hegen – alte Koalitionsmodelle seien »perdu«, sagte er dem Portal The Pioneer.
Porträt
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Vom 9. bis 11. Juni feiert die Thüringer Stadt Eisenberg bei Jena ihr Stadtfest, das seit 2019 »Mohrenfest« heißt. Antifaschist:innen protestieren seitdem gegen die Umbenennung. Die »Jungle World« sprach mit Gregor W. (Name geändert) von der Initiative gegen die rassistischen Zustände Eisenberg, die in diesem Jahr eine Protestveranstaltung plant.
Small Talk
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Die Generalbundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Eisenacher Neonazis wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erhoben. Zwei der Angeklagten sind Zeugen im Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina E.
Kommentar
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Ende März fiel das Urteil im sogenannten Staatskanzlei-Prozess am Landgericht Erfurt. Dem Gericht zufolge waren alle fünf an dem Überfall beteiligt, der Richter stellte bei den Tätern Lust auf Gewalt fest, ein rechtes Tatmotiv galt jedoch als nicht ausreichend belegt. Die Jungle World sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen.
Small Talk
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Während der thüringische Landesverband der AfD mit verschiedenen Vertretern und Vertreterinnen der extremen Rechten kooperiert,
legen die demokratischen Parteien ihre Berührungsängste ab.
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Am 3. Oktober, dem Feiertag der »Deutschen Einheit«, mobilisierten Neonazis und die AfD gemeinsam zu einer großen Protestkundgebung in Gera. Auch in anderen thüringischen Städten folgten Tausende Menschen rechten Demonstrationsaufrufen.
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Vergangene Woche gab es eine Razzia gegen die thüringische »Bruderschaft Turonen«. Die Nazi-Kameradschaft soll in großem Stil Drogen verkauft haben.
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