»Frieden für Land« war die Formel, die beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Saudi-Arabien am Donnerstag der vergangenen Woche propagiert wurde. Ein passenderes Motto wäre »Recycling von Friedensplänen« gewesen. Denn der saudische Friedensplan, der erneut beschlossen wurde, ist bereits fünf Jahre alt, er wurde auf dem Gipfel in Beirut angenommen und geriet ebenso in Vergessenheit wie die »Road Map« und zahlreiche zuvor vorgelegte Friedenspläne. Dennoch lobten die EU und die USA die arabische Initiative.
Der saudische Plan stellt zwar die Anerkennung Israels in Aussicht, fordert jedoch einen vollständigen Rückzug aus den 1967 besetzten arabischen Gebieten, die Übergabe Ostjerusalems an die Palästinenser und ein Rückkehrrecht für die 1948 geflüchteten und vertriebenen Palästinenser. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sieht ihn als Verhandlungsgrundlage, will aber nicht, wie von arabischer Seite gefordert, alle Forderungen akzeptieren. Insbesondere die Übersiedlung der palästinensischen Flüchtlinge nach Israel sei unmöglich, da dies das Ende des jüdischen Staates bedeuten würde.
Einer Verhandlungslösung müsste jedoch auch die palästinensische Regierung zustimmen, die derzeit von der Hamas dominiert wird. Ihre Sprecher äußerten sich nicht zu der saudischen Initiative, eine Anerkennung Israels hat die islamistische Organisation jedoch immer konsequent verweigert.
hannes delto