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Antifa
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Thorsten Heise und das Nazimilieu in Südniedersachsen und Nordthüringen
Antifaschisten scheiterten am 1. Mai in Chemnitz daran, einen Aufmarsch der Nazipartei »Der III. Weg« zu blockieren. Zu den von der Presse befürchteten Straßenschlachten kam es nicht.
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Für das Wochenende rufen die »Mütter gegen Gewalt« zu Demonstrationen in Duisburg und Essen auf. Der Name der Gruppe klingt harmlos, ihre Anliegen sind rechtsextrem.
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An den französischen Universitäten hat sich eine studentische Protestbewegung gegen ein neues Gesetz zur Beschränkung des Hochschulzugangs gebildet. Gegen diese wiederum formiert sich ein extrem rechtes Bündnis, das vor Gewalt nicht zurückschreckt.
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Nebenklagevertreterinnen und -vertreter im NSU-Prozess haben in den vergangenen Monaten drei Bücher veröffentlicht. Nicht alle sind wichtig für die Debatte über Rassismus.
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Im sächsischen Ostritz wollen Neonazis am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, ein Großkonzert veranstalten. Selbst der sächsische Ministerpräsident ruft zum Protest auf – obwohl sein Verhältnis zu Rechtsextremen zwiespältig ist.
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Die europäische Zusammenarbeit ist weiterhin ein großes Anliegen der Rechtsextremen. Neonazis klassischer Prägung sind dabei allerdings weniger erfolgreich als Neurechte und Identitäre.
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Von wegen »große Kubitschek-Show«: Warum die Diskussionen über die bei der Leipziger Buchmesse den Rechten angeblich verwehrte Freiheit der Meinungsäußerung den Blick auf die Selbstinszenierungsstrategien der extremen Rechten verstellen.
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Neben Hamburg ist Mecklenburg-Vorpommern das einzige Bundesland, in dem ein NSU-Verbrechen verübt, jedoch kein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet wurde. Das soll sich nun ändern – sofern die Regierungsparteien SPD und CDU sich einigen können.
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Ein Jahr nach der Verlesung der Anklageschrift wurden die Mitglieder der rechtsterroristischen »Gruppe Freital« verurteilt. Die Auseinandersetzung mit den Taten und den Unterstützern der Neonazis ist damit jedoch noch nicht beendet.
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