Das Protestmilieu, das sich mit Beginn der Covid-19-Pandemie verfestigte, hat wieder Zulauf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass AfD, klassische Nazis, Verschwörungsgläubige, Coronaleugner und Friedensbewegte zusammenarbeiten.
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Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einigten sich CDU, SPD und FDP Anfang dieser Woche auf einen Koalitionsvertrag. Vor Mitte September ist trotzdem nicht mit dem Amtsantritt der neuen Regierung zu rechnen.
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Die CDU hat die Landtagswahl am Sonntag deutlich gewonnen, die AfD hat verglichen mit der Wahl 2016 Stimmen verloren – ein zufriedenstellendes Ergebnis?
In der Industriestadt Bitterfeld-Wolfen wurde die AfD bei den Landtagswahlen vor fünf Jahren stärkste Kraft. Die Gegner der rechten Hegemonie sind in der Defensive.
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Das Ergebnis der Landtagswahl zeigt, wie fest sich die AfD mittlerweile in Sachsen-Anhalt etabliert hat. Längst werben auch andere Parteien mit AfD-Rhetorik um rechte Wähler.
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Die AfD hat ihre Wählerbasis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt konsolidiert. Auch in den anderen neuen Bundesländern ist die Partei inzwischen fest etabliert.
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Am kommenden Sonntag findet in Sachsen-Anhalt die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl am 26.September 2021 statt. In Umfragen ringen CDU und AfD um den ersten Platz.
Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags war mehr als eine Landesposse. Es geht um das künftige Verhältnis der CDU zur AfD.
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Bei Razzien in Thüringen und Sachsen-Anhalt nahm die Polizei drei Männer fest. Grund waren die Aktivitäten der rechtsextremen Hooligan-Gruppe »Jungsturm«. Die Verdächtigen sollen an mehreren Gewalttaten beteiligt gewesen sein. Die Gruppe hat auch Verbindungen in andere Bundesländer wie Sachsen und Berlin.
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Sachsen-Anhalt hat sich den Kampf gegen nationalsozialistische Bestrebungen in die Verfassung geschrieben. Der Sinn dieser progressiv klingenden Bestimmung ist zweifelhaft.
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Die CDU musste bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt zwar große Verluste hinnehmen, hofft aber weiterhin auf die »Koalition der Vernunft« mit der SPD. Die Sozialdemokraten könnten sich zwar auch mit der Linkspartei verbünden, haben sich bisher aber vor allem als Anhängsel der CDU erwiesen.
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In Sachsen-Anhalt betreibt die NPD ihren Landtagswahlkampf nicht nur auf den Straßen, sondern auch im Internet mit einigem Aufwand. Dass ihre Kandidaten nicht so bürgerlich sind, wie sie sich geben, haben unter anderem die jüngsten Enthüllungen des parteiinternen E-Mail-Verkehrs gezeigt.
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