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Die AfD könnte künftig vom Verfassungsschutz beobachtet werden
Die AfD bekennt sich zwar offiziell zum Grundgesetz, doch 13 Landesämter für Verfassungsschutz haben belastendes Material über sie gesammelt. Bis Jahresende soll über eine Beobachtung der AfD entschieden werden.
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Nicht nur wegen seines ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen steht der Verfassungsschutz in der Kritik. Die opposition fordert eine Umstrukturierung des Geheimdienstes.
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Hans ist Mitglied der Königlich Bayerischen Antifa (KBA). Die Gruppe gibt ihren Sitz mit Schloss Neuschwanstein an. Das ist aber, wie die »Jungle World« durch Rückfrage bei der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen erfahren hat, offenbar ein satirischer Scherz. Im Kampf gegen Nazis und die Neue Rechte setzt die KBA auf den lokalen bayerischen Sinn für Humor. Mit Hans sprach die »Jungle World« über die Position der KBA zur kommenden Landtagswahl in Bayern und Strategien gegen rechts.
Interview
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Der Sonderweg Bayerns neigt sich dem Ende zu. Der Niedergang der CSU kann auch durch den innerparteilichen Rechtskurs nicht aufgehalten werden. Allein die Grünen profitieren vom freigewordenen Platz auf der Bierbank.
Essay
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Kirchen und rechte Parteien in Europa behindern den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen. Diese härter zu bestrafen, widerspricht ihrer Familienideologie, die auch in Deutschland Popularität gewinnt.
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Ina Feige, Fachanwältin für Familienrecht, im Gespräch über den juristischen, institutionellen und gesellschaftlichen Umgang mit häuslicher Gewalt in Deutschland
Ina Feige ist Fachanwältin und Mediatorin für Familienrecht am Leipziger »Anwältinnenbüro«, wo sie seit 15 Jahren Opfer häuslicher Gewalt anwaltlich berät und vertritt. Mit der »Jungle World« sprach sie über gegenwärtige Herausforderungen im Umgang mit häuslicher Gewalt in Deutschland.
Interview
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Statistisch gesehen wird jeden dritten Tag in Deutschland eine Frau von ihrem derzeitigen oder ehemaligen Partner getötet. Bund, Länder und Gemeinden wollen die Unterstützung der Betroffenen von häuslicher Gewalt verbessern. Um Frauen und Kinder wirklich zu schützen, ist allerdings nicht nur Opfer-, sondern auch Täterarbeit notwendig.
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Bekannt wurde David Graeber 2011 mit dem Buch »Schulden: Die ersten 5000 Jahre«. Er beteiligte sich an der US-amerikanischen »Occupy«-Bewegung und lehrt derzeit Anthropologie an der London School of Economics. Graeber fordert einen generellen Schuldenerlass für alle und damit einen »Reset« des gesellschaftlichen Systems. Mit der »Jungle World« sprach er über die Folgen der Finanzkrise, Populismus in den USA und Europa und weshalb er Antisemitismus von links nicht so dramatisch findet.
Interview
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Die Finanzkrise des Jahres 2008 hat den Aufstieg der populistischen und extremen Rechten nicht verursacht, aber sie war ein Trigger für den latenten Antisemitismus. Nicht zufällig wurde ein jüdischer Milliardär zum Anführer der »Globalisten« und Agenten der »Umvolkung« erklärt.
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