50 Jahre nach der Nelkenrevolution sind die sozialrevolutionären Träume in Portugal schon lange der Ernüchterung über die Integration in die Reihen der bürgerlich-kapitalistischen EU-Länder gewichen. Während die Erinnerung an versäumte Möglichkeiten verblasst, bleiben politische Freiheiten und Frauenrechte wichtige Errungenschaften der portugiesischen Demokratisierung.
Von
Anlässlich des 50jährigen Jubiläums der portugiesischen Nelkenrevolution sprach die »Jungle World« mit dem im Exil lebenden Charles Reeve darüber, wie die Sieger die Geschichte dieser Revolution umschrieben, und über die Ansätze von Selbstorganisation, die schließlich der Blockkonfrontation im Kalten Krieg zum Opfer fielen.
Interview
Von
Die »internationale Gemeinschaft« versäumte es 1994 nicht nur, etwas gegen den Völkermord in Ruanda zu unternehmen. Sie versuchte sogar, die einzige Kraft zu bremsen, die gegen die »génocidaires« vorging.
Kommentar
Von
Noch immer werden in Ruanda 30 Jahre nach dem Genozid Massengräber gefunden. Nach wie vor fahndet die ruandische Staatsanwaltschaft weltweit nach über 1.000 Tätern.
Von
Die französische Regierung war direkt in den Genozid in Ruanda verstrickt. Das einzugestehen, vermied Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Gedenktag des Völkermords.
Von
Im Osten der Demokratischen Republik Kongo kämpft die Regierung gegen die von Tutsi geführte Aufstandsarmee M23. Bis heute prägt der Genozid an den Tutsi im benachbarten Ruanda die Politik der Region und lässt viele eine Rückkehr der genozidalen Massengewalt befürchten.
Von
Kongresse von Linken sind meist recht vorhersehbare Angelegenheiten, bei denen es wenig Neues zu erfahren gibt. Mehr oder weniger heimlich träumen einige der sogenannten Palästina-Aktivisten schon von der großen welthistorischen Abrechnung, die Israel und seine Fürsprecher ereilen werde.
Kommentar
Von
Beim geplanten »Palästina-Kongress« in Berlin versammelt sich eine israelfeindliche Bewegung, die sich längst gegen die Realität abgeschottet hat. Folglich wähnt sie sich erfolgreich, obwohl sie dem Erreichen ihrer behaupteten Ziele nie ferner war.
Von
Der »Palästina-Kongress« inszenierte sich zunächst als internationale Großveranstaltung. Über Wochen aber lahmte die Vorbereitung und nun scheint der angekündigte Auftritt des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis das Einzige zu sein, was noch von der hochtrabenden Anfangsidee übrigbleibt.
Von
Wird es am kommenden Wochenende in Berlin einen »Palästina-Kongress« geben oder nicht? Die Behörden, die die Planungen des Stelldicheins der internationalen Israelhasser genau beobachten, halten sich bedeckt. Stimmen, die vor Antisemitismus warnen, werden lauter.
Von
Die App TikTok, die von ihren Nutzern erstellte Kurzvideos zum Anschauen aneinanderreiht, wird immer mehr zur politischen Propagandamaschine. Besonders junge Menschen entwickeln außerdem Abhängigkeiten und psychische Krankheiten durch den TikTok-Konsum.
Von
Die Erfolge der AfD auf Tiktok locken nun auch andere Politiker:innen auf die Plattform. Sie eignet sich besonders gut für populistische Propaganda.
Von
Der US-Kongress berät über einen Gesetzentwurf, der auf ein Verbot der Videoplattform TikTok hinauslaufen könnte. Politiker sehen in dem chinesischen Unternehmen, das TikTok betreibt, eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Doch weder ein Verbot noch eine Abspaltung vom chinesischen Mutterkonzern scheinen einfach zu realisieren.
Von
Weil die rumänischen Rechtspopulisten in Umfragen zulegen, erwägen Politiker der regierenden Parteien eine gesetzliche Regulierung von Tiktok – denn dort ist deren Propaganda besonders erfolgreich.
Von
Ob die Proteste der deutschen Bauern von rechts unterwandert werden oder sich symbolisch von Rechten abgrenzen, ist nicht die entscheidende Frage. Interessanter ist der ihnen wesentliche regressive Charakter, der sich darin äußert, die durch Konkurrenz zugespitzte Situation auf dem Agrarmarkt statt auf Kapitalinteressen auf die Missgunst einzelner Politiker:innen zurückzuführen.
Von