Beiträge zu Parlamentswahlen

Im Fadenkreuz. Der Antisemitismus hat auch in Frankreich seit dem 7. Oktober zugenommen. Solidaritätsdemo für die vergewaltigte zwölfjährige Jüdin aus Courbevoie am 21. Juni in Toulouse
2024/26 Thema Rudy Reichstadt, Conspiracy Watch, im Gespräch über Antisemitismus im französischen Wahlkampf

Jungle+ Artikel »Die Banalisierung des Antisemitismus ist ein Problem«

Die Neuwahlen zum französischen Parlament sind zu einem Zweikampf zwischen dem linken Großbündnis Nouveau Front populaire (NFP) und Marine Le Pens Rassemblement national (RN) geworden. Teile des linken Bündnisses versuchen, politisches Kapital aus dem Krieg zwischen Hamas und Israel zu schlagen, der RN gibt sich antisemitismuskritisch. Darüber, welche Rolle das Thema Antisemitismus im Wahlkampf spielt, sprach die »Jungle World« mit dem Journalisten und Autoren Rudy Reichstadt.
Da passt kein Blatt dazwischen: Èric Ciotti (2. v. l.) und Marine Le Pen bei einer Pressekonferenz am 24. Juni in Paris. Der rechte Flügel der Konservativen unter Ciottis Führung kooperiert mit Le Pens Rassemblement national
2024/26 Thema Für die französischen Parlamentswahlen verbündet sich ein Teil der konservativen Partei mit dem Rassemblement national

Konservative Steigbügelhalter

Bei der konservativen Partei Les Républicains hat die vorgezogene Parlamentswahl zu schwerwiegenden Zerwürfnissen geführt. Unter der Führung des Vorsitzenden Éric Ciotti hat der rechte Flügel der Partei mit dem Rassemblement national ein Wahlbündnis gebildet und unterstützt diesen mit Kontakten zu Wirtschaftsverbänden.
Breite Basis, harte Repression. Proteste gegen das neue Gesetz vor dem Parlament in Tiflis, 28. Mai
2024/24 Thema Das georgische Parlament hat das Gesetz gegen »ausländischen Einfluss« verabschiedet

Jungle+ Artikel Die Regierung weicht nicht zurück

Trotz großer Proteste in Tiflis und Warnungen aus der EU hat die georgische Regierung ihr umstrittenes Gesetz gegen »ausländischen Einfluss« durchgesetzt. Die Opposition warnt vor einem autoritären Staatsumbau vor den Parlamentswahlen im Oktober.