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Disko
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Die allgemeine Wehrpflicht sollte wiedereingeführt werden
Seit der Abschaffung der Wehrpflicht steigt die Zahl der Nationalrevolutionäre, Nationalkonservativen und Islamisten in der Bundeswehr. Um eine Faschisierung der Armee zu verhindern, bedarf es einer radikalen wehrpolitischen Wende in der Linken.
Von
Wenn die Linkspartei den Anspruch auf internationale Solidarität aufgibt, hört sie auf, links zu sein. Nicht das Interesse des Staats oder der Deutschen, sondern das Recht auf Bewegungsfreiheit und legale Einreise sowie globale soziale Rechte müssen Basis einer linken Migrationspolitik sein.
Gastbeitrag
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Das »Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik« der Linkspartei bedient sich der Argumente der Migrationsgegner. Für die Partei ist es eine Frage der künftigen Ausrichtung ihrer Politik.
Von
Ohne Einwanderungspolitik würde Migration ausschließlich durch den Markt reguliert. Auch das ist nicht links. Eine Replik auf den Beitrag von Ceren Türkmen und Bernd Kasparek, die das Thesenpapier zur Einwanderungspolitik der Linkspartei als »Lob der Grenzen« kritisiert haben.
Gastbeitrag
Von
Die Linkspartei ringt um eine Position in der Migrationspolitik. Ein Thesenpapier formuliert nun die vermeintliche Lösung: Mehr Nation wagen. Das ist keine linke Position.
Von
Die extreme Rechte beweist, dass die bürgerliche Demokratie keine vom Großkapital kontrollierte Show ist. Wegen des politischen Bankrotts der Bourgeoisie fallen der Linken wichtige Aufgaben zu.
Von
Die bürgerliche Gesellschaft kann sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Gesellschaft der freien und gleichen Warenbesitzer bedarf des Staates und des Rechts. Doch ihre Krise untergräbt den Rechtsstaat. Ein neuer Faschismus droht.
Von
