Inland

Der Drogenkonsumraum der Kontakt- und Beratungsstelle »Drob Inn« in Hamburg
Inland Hamburg versucht, Kürzungen im sozialen Bereich durchzusetzen

Die letzte Schonfrist

In Hamburg sind die Suchthilfeträger von Sparmaßnahmen infolge der Covid-19-Pandemie bedroht. Zwar gewährt die Sozialbehörde den freien Trägern für das kommende Jahr einen Aufschub, doch spätestens 2023 dürften die Kürzungen im sozialen Bereich auch sie treffen. Von mehr...
Die Parteispitzen am Montag auf dem Weg zur Vorstellung des Koalitionsvertrags für Berlin
Inland Im Land Berlin hat die rot-grün-­rote Koalition ihr Regierungsprogramm vorgestellt

Burgfrieden in der Zukunftshauptstadt

Im Land Berlin hat sich die rot-rot-grüne Koalition für die nächste Legislaturperiode auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Von mehr...
Am Krankenhausbett wird eine Hand gehalten
Inland Die Tarifeinigung bringt dem ­Pflegepersonal wenigstens etwas mehr Geld

Es geht nur mit Streiks

Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst kam es zur Einigung. Diese betrifft auch das Pflegepersonal in Krankenhäusern. Kommentar Von mehr...
Polizeibeamte sollen eine proisraelische Demonstration in Köln schützen
Inland Die ­Ermittlungsbehörden ignorieren häufig israel­bezogenen Antisemitismus

Deutscher Alltag

Israelbezogener Antisemitismus wird hierzulande immer noch kleingeredet, ignoriert oder schlichtweg geleugnet. Von mehr...
Covax Lieferung, Person in einem LKW mit vier großen Kisten
Inland Die Bundesregierung sperrt sich gegen die Freigabe der Patente auf Covid-19-Impfstoffe

Die Nadelprobe

Der Streit um eine befristete Aufhebung der Patente von Covid-19-Impfstoffen wird erbittert geführt. Eine Lösung ist nicht in Sicht, denn die Bundesregierung bleibt bei ihrer Verweigerungshaltung. Von mehr...
Friedrich-Engels-Bronzestatue in Wuppertal
Inland Die Friedrich-Engels-Konferenz des Jobcenters Wuppertal

Störung der Totenruhe

Das Jobcenter Wuppertal veranstaltete in der vorigen Woche eine Kon­-ferenz mit dem Titel »Friedrich Engels und die ›Arbeitsfrage‹. Kommunale Sozialpolitik, bürgerschaftlicher Sozialraum und die Überwindung von Armut wie Prekarität«. Diese war ein Lehrstück über das, was man sozialdemokratische Ideologie nennen kann. Von mehr...
3D-Drucker
Inland Der rechtsextreme mutmaßliche Terrorist aus dem hessischen Spangenberg

Rechter Terror und ein schweigsamer Minister

Mitte September wurde in Hessen ein 20jähriger verhaftet, der Bomben gebaut und ein Manifest über den »Rassenkrieg« geschrieben haben soll. Doch die Öffentlichkeit erfuhr erst zwei Monate später von dem Fall. Von mehr...
ein gesprengter Bankautomat
Inland Infolge der Covid-19-Pandemie wächst auch hierzulande die Armut weiter

Die Schutzmacht des Kapitals

Der nächste Aufschwung kommt bestimmt. Gleichzeitig schreitet die Verarmung ungebremst voran. Denn bevor das Prekariat seine Ketten verlieren kann, muss es diese noch abbezahlen. Von mehr...
Person hält eine FFP-2 Maske und einen Impfpass in der Hand
Inland Es kursieren immer mehr gefälschte Impfpässe, nun sollen die Strafen erhöht werden

Das Geschäft mit den gefälschten Pässen

Es kursieren immer mehr gefälschte Impfpässe, die eine Covid-19-Impfung vortäuschen. Nun sollen die Strafen verschärft werden. Von mehr...
Maske liegt auf der Straße
Inland In der Coronapolitik versagt die Ampelkoalition schon jetzt

Eine Ampel, die nicht auf Grün springt

In der Coronapolitik versagt die Ampelkoalition schon, bevor die Koalitionsverhandlungen beendet sind. Kommentar Von mehr...
Stillgelegter Bahnhof der mit Pflanzen und Moos bewachsen ist
Inland Die Privatisierung des Schienenverkehrs soll im Bund und auch in Berlin weitergehen

Keine Bahn für alle

Sowohl im Bund als auch in Berlin soll die Privatisierung des Schienenverkehrs weiter vorangetrieben werden. Von mehr...
Olaf Scholz (vorne) und Lars Klingbeil im Hintergrund
Inland Die Kandidatur von Lars Klingbeil für den Co-Vorsitz der SPD

Helm ab zur Sedierung

Lars Klingbeil soll Co-Vorsitzender der SPD werden und der Partei die Politik der Ampelkoalition schmackhaft machen. Kommentar Von mehr...
Sahra Wagenknecht
Inland In der Linkspartei halten viele Sahra Wagenknecht für das Hauptproblem

Wenn nur die Sahra nicht wäre

Die Linkspartei diskutiert weiterhin am liebsten über Sahra Wagenknecht. Auch in der Bundestagsfraktion der Partei bleibt fast alles beim Alten. Von mehr...
Fahne des Islamverbands Ditib
Inland Funktionäre der Ditib äußern sich immer wieder antisemitisch und islamistisch

Verband der Einzelfälle

Immer wieder fallen Funktionäre des Islamverbands Ditib, der direkt der türkischen Religionsbehörde untersteht, durch antisemitische, islamistische und türkisch-nationalistische Äußerungen auf. Von mehr...
Person sitzt am Fenster draußen schweben Coronaviren
Inland Der nächste Lockdown wird sich wohl kaum vermeiden lassen

Der nächste Lockdown

Die Pandemielage ist schlimmer als je zuvor. Wegen einer un­­­­zureichenden Impfkampagne besteht jetzt wieder eine Si­tu­ation, in der durch Kontaktbeschränkungen das Schlimmste verhindert werden muss. Das Problem des nachlassenden Impfschutzes findet zu wenig Beachtung. Kommentar Von mehr...