Inland

Die Marx-Engels-Werke in einem Bücherregal
Inland In Hamburg beobachtet der Verfassungsschutz beide Marxistischen Abendschulen

Subversive Lektüre

Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg beobachtet auch Lesekreise. Zwei Marxistischen Abendschulen droht daher der Entzug der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit. Von mehr...
Schild mit Aufschrift "Wo bleibt die impfung?" und den 3 Affen
Inland Die Impfkampagne gegen die ­Affenpocken kommt nur langsam voran

Ewig grüßt der Impfstoffmangel

Die Impfungen gegen die Affenpocken laufen nur schleppend und recht chaotisch an. Die Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie scheinen vergessen. Von mehr...
Ein Kampagnenplakat an einem Balkon in Berlin
Inland Der Mitgliederentscheid der Linkspartei zum bedingungslosen Grundeinkommen

Bedingungslos auf Konfrontationskurs

Die Mitglieder der Partei »Die Linke« sollen darüber entscheiden, ob ihre Partei sich zukünftig für ein ­bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt. Die Fronten sind auch bei diesem Thema verhärtet. Von mehr...
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Inland Die Pläne der Bundesregierung, Uniper zu verstaatlichen

Die umgelegte Umlage

Die Einführung der sogenannten Gasumlage zum 1. Oktober wird es wohl nicht geben. Mittlerweile plant die Bundesregierung, einige Energieunternehmen, allen voran Uniper, zu verstaatlichen. Kommentar Von mehr...
Inland Die milden Urteile im Prozess gegen Fretteroder Nazis rufen Empörung hervor

Zecken sind selber schuld

Das Landgericht Mühlhausen hat die beiden Neonazis Gianluca B. und Nordulf H. zu Bewährungsstrafen und Arbeitsstunden verurteilt. Sie hatten 2018 zwei Journalisten im thüringischen Fretterode schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft hat bereits angekündigt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. Von mehr...
Raucherecke Symbolbild
Inland Ein Besuch der Vorführung eines antizionistischen Films in Göttingen

Mit Popcorn gegen Israel

Das Bipoc-Kollektiv Göttingen hat am Freitag voriger Woche die antizionistische Dokumentation »Gaza Fights for Freedom« der Verschwö­rungs­theoretikerin Abby Martin gezeigt. Raucherecke Von mehr...
Bundeswehr mit Roboterhund
Inland Politiker der Regierungskoalition feilen an einer neuen »Nationale Sicherheitsstrategie«

Zum Führen verdammt

Die Bundesregierung arbeitet an einer »Nationalen Sicherheits­strategie«, mit der Deutschland international eine militärische Führungsrolle beanspruchen soll. Von mehr...
Illustration: Konferenztisch mit Sprechblasen
Inland Das Bundesinnenministerium löst ein Expertengremium zum legalistischen Islamismus auf

Von unerwünschter und erwünschter Kritik

Das Bundesinnenministerium löst ein Expertengremium zum Islamismus auf, weil es keinen Bedarf mehr an dessen Arbeit sieht. Eine vom Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission zum ­sogenannten antimuslimischen Rassismus veröffentlicht derweil einen Abschlussbericht, der Zweifelhaftes enthält. Von mehr...
 Anhänger der Gruppe Extinction Rebellion auf dem Potsdamer Platz. Berlin, 19. September
Inland Bei den Klimaprotesten dominieren derzeit Praktiken des zivilen Ungehorsams

Militanz gesucht

Die im vergangenen Jahr prognostizierte Radikalisierung der Klima­schutzbewegung ist vorerst ausgeblieben. Während die derzeit medial erfolgreichste Gruppe, »Aufstand der letzten Generation«, Gewalt ablehnt, können Gruppen wie Ende Gelände und Fridays for Future nur wenig politische Durchschlagskraft entwickeln. Auch die Gruppe Extinction Rebellion praktiziert zivilen Ungehorsam. Von mehr...
 Der Geschäftsführer des Jobcenters Berlin-Lichtenberg, Lutz Neumann, berät Arbeitsminister Hubertus Heil
Inland Einer neuen Studie zufolge haben die Hartz-IV-Sanktionen keine positive Wirkung

Schikane aus Prinzip

Auch nach der Umbenennung von Hartz IV in »Bürgergeld« soll es möglich bleiben, die Bezüge von Erwerbslosen unter das Existenz­minimum zu kürzen – obwohl eine neue Studie keinerlei Hinweise auf eine positive Wirkung von Sanktionen fand. Von mehr...
Polizisten kontrollieren mutmaßliche Drogendealer in Berlin-Kreuzberg
Inland Rassistische Diskriminierung bei Polizeikontrollen

Verdachtsgrund Hautfarbe

»Racial profiling« ist verboten, dennoch praktiziert die Polizei es häufig. Daran haben auch ein paar bescheidene Reformen in Berlin und Bremen nichts geändert. Von mehr...
Kabel steckt an einer Seite in einem Server
Inland Innenministerin Faeser fordert die anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Das untote Gesetz

Immer wieder versuchen Innenminister, die Vorrats­daten­speicherung gesetzlich heraufzubeschwören. Regelmäßig wird sie dann von einem Gericht beerdigt – und das Spiel beginnt von vorne. Kommentar Von mehr...
 Ein Trainingsraum für angehende Pflegekräfte in einer Münchner Ausbildungsakademie
Inland Investitionen in die Pflegebranche gehören zu den lukrativsten Optionen, Kapital zu mehren

Traumrenditen in der Pflege

Seit Monatsanfang gelten in der Pflege etwas höhere Mindestlöhne. Für Menschen, die ohne Betreuung nicht leben können, steigen dadurch die Kosten erheblich. Derweil bleibt die Branche eine attraktive Investitionsmöglichkeit mit zweistelliger Renditeerwartung. Von mehr...
Rose in einem Schuh bei einer Kundgebung gegen das iranische Regime in Berlin
Inland Ein Fest von Vertretern des iranischen Regimes in Berlin

Rosige Zeiten für das iranische Regime

Ein Besuch beim »1. Rosenfest am Rosenanger«, einem Stelldichein von Vertretern der Islamischen Republik Iran in Berlin, das die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa finanziell förderte. Von mehr...
DJ Robin und Schürze mit ihrem Hit »Layla« am 31. Juli im ZDF-Fernsehgarten
Inland Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk häufen sich derzeit die Skandale

Auf der Suche nach dem Tatortreiniger

Geldverschwendung, astronomische Gehälter, Vetternwirtschaft und politische Einflussnahme: In den vergangenen Wochen häuften sich die Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Von mehr...