Inland

Inland Der russische Überfall auf die Ukraine hinterlässt die Neue Rechte orientierungslos

Projizierte Sehnsüchte

Was den russischen Überfall auf die Ukraine angeht, ist die Neue Rechte ungewöhnlich ­kleinlaut. Notizen aus Neu­­­schwabenland, Teil 48. Von mehr...
Armin Schuster
Inland Der neue sächsische Innenminister Schuster gilt wie sein Vorgänger als rechter Hardliner

Autoritäre Tradition

Nach erneuten Skandalen bei der sächsischen Polizei und dem Vorwurf der Vetternwirtschaft wurde der CDU-Landesinnenminister Roland Wöller entlassen. Sein Nachfolger Armin Schuster gilt ebenfalls als rechter Hardliner. Von mehr...
 Polizisten tragen Gegenstände aus dem Wohnhaus des Tatverdächtigen
Inland In Essen wurde vermutlich ein Amoklauf mit rechtsextremem Hintergrund vereitelt

Rechtsextreme Inspiration

Vorige Woche verhaftete die Polizei in Essen einen 16jährigen, der offen­bar aus rechtsextremen Motiven ein Schulattentat geplant hatte. Von mehr...
Jörg Reichel bittet bei einer Demonstration in Kreuzberg im April 2021 den Polizeiführer, mäßigend auf das aggressive Verhalten der Beamten gegen die Presse einzuwirken
Inland Der Zustand der Pressefreiheit in Deutschland könnte besser sein

Reporter mit Grenzen

Auf der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist Deutschland erneut abgestiegen. Grund sind vor allem tätliche Angriffe bei »Querdenken«-Demonstrationen. Aber auch die Polizei, die rechtliche Lage und wirtschaftliche Probleme machen Medien zu schaffen. Von mehr...
Inland Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Beim Scholzomat ist der Akku leer

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne gewonnen, SPD und FDP zählen zu den Verlierern. Das Ergebnis könnte zum Problem für die Ampelkoalition im Bund werden. Kommentar Von mehr...
Der 21jährige Angeklagte am Donnerstag voriger Woche im Oberlandesgericht in Hamburg
Inland In Hamburg steht ein mutmaßlicher Islamist vor Gericht, der einen Anschlag geplant haben soll

Vorbild al-Qaida

Am 12. Mai begann in Hamburg ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Islamisten. Dem 21jährigen wird vorgeworfen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. Er soll sich Waffen und Sprengstoff im sogenannten Darknet bestellt haben. Dabei tappte er in eine Falle von »nicht offen ermittelnden Polizeibeamten«. Von mehr...
Das Ankunftszentrum Tegel für Geflüchtete aus der Ukraine in Berlin
Inland Die Probleme gehörloser Geflüchteter aus der Ukraine in Berlin

Ein Piktogramm ordnete den Umzug an

Eine Gruppe von gehörlosen Geflüchteten aus der Ukraine wehrte sich in Berlin mehrere Monate lang dagegen, getrennt und auf verschiedene Bundesländer verteilt zu werden. Nun dürfen sie bleiben, aber ein Präzedenzfall soll das dem Berliner Senat zufolge nicht sein. Von mehr...
Polizeibeamte entwenden vor dem G20-Gipfel im Juli 2017 Zelte vom Protestcamp auf der Elbhalbinsel Entenwerder in Hamburg
Inland Die Räumung eines Protestcamps vor dem G20-Gipfel 2017 in Hamburg war rechtswidrig

Putsch auf Entenwerder

Das Verwaltungsgericht Hamburg stellte vergangene Woche in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil die Rechtswidrigkeit der Räumung des »Antikapitalistischen Camps« während des G20-Gipfels 2017 fest. Von mehr...
Bunte Spirale
Inland Die Warnungen vor der vielzitierten Lohn-Preis-Spirale sind absurd

In schlechter Tradition

Während viele Konzerne trotz einer hohen Inflation Rekordprofite einfahren, sollen Lohnabhängige die Entwertung ihrer Einkommen duldsam ertragen. Kommentar Von mehr...
Ehemaliger Bundesratspräsident Daniel Günther (2019)
Inland Die CDU wurde bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutlich stärkste Kraft

Ein berührendes Ergebnis

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wurde die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther am Sonntag deutlich stärkste Kraft. Sie wird wohl mit einem der beiden bisherigen Koalitionspartner, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, weiterregieren. Von mehr...
Prorussische Demonstranten bei einem Auftritt von Friedrich Merz am 4. Mai
Inland Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag liegen CDU und SPD in Umfragen fast gleichauf

Der Swing State im Westen

Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Wer die nächste Regierung bilden wird, ist vollkommen offen. Von mehr...
Fertiggerichte in Konservendosen
Inland Eine Gruppe sogenannter Prepper hat offenbar Anschläge auf Stromtrassen geplant

Strom aus für den Tag X

Von bewaffneten sogenannten Preppern drohen Gewalttaten. Das zeigt auch das Beispiel einer Gruppe aus der Oberpfalz, die Anschläge auf Stromleitungen geplant haben soll. Von mehr...
Illustration eines Eisbergs
Inland Die Zahl der antisemitischen ­Delikte steigt hierzulande seit 2015 Jahr für Jahr

Der Rahmen lenkt vom Gesamtbild ab

Ein neuer Bericht des Verfassungsschutzes zeigt einen Höchststand bei antisemitischen Delikten seit dem Beginn der Erfassung im Jahr 2001. Doch die Veröffentlichung erfasst das gesellschaftliche Problem Antisemitismus nur unzureichend. Von mehr...
Robert Habeck bei der Einweihung der Tesla-Fabrik in Grünheide
Inland Die Bundesregierung versucht, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren

Patriotismus mit ökologischem Antlitz

Die Bundesregierung versucht, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren. Dadurch soll die Transformation zu einem weniger klimaschädlichen Kapitalismus beschleunigt werden – auch auf Kosten des Umweltschutzes. Von mehr...
Bild von einer Solid Aktion mit einem Deich aus Sandsäcken auf dem Platz der Repubik
Inland Die Berliner Linkspartei will die parteinahe Jugendorganisation Solid nicht mehr pauschal alimentieren

Die junge Garde muss in die Geldverwaltung

Die Linksjugend Solid Berlin verärgert mit israelfeindlichen und pro­­russischen Beschlüssen Teile ihrer Mutterpartei. Der Berliner Landesvorstand der Partei »Die Linke« will deshalb nun bei Ausgaben der Jugendorganisation, die 500 Euro übersteigen, mitentscheiden. Von mehr...