Inland

Linkspartei
Inland Die Linkspartei streitet über Sahra Wagenknecht

Drei Prozent Garantie

Bereits wenige Tage vor der Veröffentlichung ihres neuen Buchs sorgte Sahra Wagenknecht für Streit in der Linkspartei. Den nordrhein-westfälischen Landesverband störte das nicht, er hat sie zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. Von mehr...
Covid-19
Inland Zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Pandemiebekämpfung in Zeitlupe

Die Erweiterung der Bundeskompetenzen im Infektionsschutzgesetz und die Vereinheitlichung von Maßnahmen geschehen eher zu zaghaft als autoritär. Von mehr...
Martin Winterkorn
Inland Der Aufsichtsrat von VW distanziert sich von ehemaligen Vorstandsleitern

VW gibt den Saubermann

Ein interner Bericht gibt dem ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn Mitschuld am Dieselskandal. So will der Konzern nun einen Schlussstrich unter den Betrug ziehen. Von mehr...
Inland Bodycheck - Kolumne zu Biopolitik und Alltag: Die Reform des Transsexuellengesetzes ist gescheitert

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Kein Fortschritt für die geschlechtliche Selbstbe­stim­mung transgeschlechtlicher Menschen. Kolumne Von mehr...
Sturmgewehr
Inland Der Bundesgerichtshof bestätigt Illegalität der Waffenlieferungen von Heckler & Koch nach Mexiko

Illegale Waffenexporte

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs bestätigte die Illegalität einiger Waffenexporte des Rüstungskonzerns Heckler&Koch nach Mexiko. Rüstungskritiker fordern unter anderem ein neues Gesetz zur Kontrolle von Rüstungsexporten. Von mehr...
Berlin
Inland Ausgangssperren wegen der Pandemie führten zu Protestaktionen

Feuerwerk gegen Ausgangssperren

In Hannover, Berlin, Hamburg und im Netz regt sich Protest gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Von mehr...
Luca-App
Inland Datenschützer sind nicht begeistert von der Luca-App

Geschäfte mit Luca

Die Luca-App wird als Ausweg aus der Covid-19-Pandemie und Retterin der Kulturindustrie vermarktet und gefeiert. Dabei ließen sich mit ihr nur jene Infektionen nachverfol­gen, die bereits bestanden haben. Kommentar Von mehr...
Ver.di
Inland In den anstehenden Tarifverhandlungen kündigen sich Streiks an

Der Kampf ist eröffnet

Der Online-Handel und die Baumärkte verzeichneten im vergangenen Jahr trotz der Covid-19-Pandemie Umsatzgewinne. Da die Tarifverhand­lungen im Einzelhandel jedoch stagnieren, stehen in den kommenden Monaten Arbeitsniederlegungen an. Von mehr...
Inland Nachkommen von unter dem ­NS-Regime Ausgebürgerten sollen einfacher die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen können

Späte Wiederaufnahme

Ein deutscher Pass war für die Nachkommen von NS-Verfolgten bislang schwer zu bekommen. Das soll sich bald ändern. Von mehr...
Inland Ein Kommentar zum Operationsverbot an intergeschlechtlichen Kindern

Halbherziger Schutz

Intergeschlechtliche Kinder schützt ein neues Gesetz künftig besser vor geschlechts­verändernden Operationen. Ein Recht auf körperliche Unversehrtheit für diese Kin­der garantiert es jedoch nicht. Kommentar Von mehr...
Hassrede
Inland Ein neues Gesetz droht härtere Strafen für Hass im Netz an

Ein bisschen gegen Hass im Netz

Beleidigungen und Drohungen werden zu Straftaten, antisemitische Motivation wirkt strafverschärfend: Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität ist beschlossen. Von mehr...
Inland Ein Drittel des Pflegepersonals erwägt, aus dem Beruf auszusteigen

Pflexit mit Ansage

Ein Drittel des Pflegepersonals erwägt, aus dem Beruf auszusteigen. Das liegt an den Zumutungen, die die Covid-19-Pandemie mit sich bringt, aber mehr noch an den jahrzehntelangen Einsparungen in dem Bereich. Von mehr...
Göttingen
Inland Der Vorsitzende der Göttinger Ditib- Gemeinde ist zurückgetreten

Mit der Beretta für den Frieden

Nach Kritik des Jugendverbands »Die Falken« trat der Vorsitzende der Göttinger Ditib-Gemeinde zurück. Er soll sich in sozialen Medien unter anderem antisemitisch geäußert haben. Von mehr...
Westerwald
Inland Einem Landesverband des RCDS wird unter anderem Sexismus vorgeworfen

Mit Feministentanten trinkt man nicht

Im hessischen Landesverband des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) rumort es. Der Bundesverband der konservativen Studentenorganisation drängt darauf, sexistische Vorfälle und rechtspopulistische Ausfälle aufzuklären. Von mehr...
gemeinnützig
Inland Dem Berliner Finanzamt gilt der VVN-BdA wieder als gemeinnützig

Antifa von der Steuer absetzen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten ist wieder als gemeinnützig anerkannt. Bei anderen Vereinen steht eine endgültige Entscheidung noch aus. Von mehr...