Inland

Inland Das Urteil im Prozess zum Mord an Walter Lübcke

Kein Interesse an Netzwerken

Im Prozess gegen die Neonazis Stephan E. und Markus H. wegen der Ermordung Walter Lübckes steht das Urteil an. Wichtige Fragen, etwa zu einer möglichen Verbindung zum NSU-Komplex, bleiben jedoch offen. Von mehr...
Polizist mit signalgelber Jacke blickt durch ein Fernglas
Inland Dem Bundesverfassungsgericht liegt eine Klage gegen das sächsische Polizeigesetz vor

Beschwerde gegen Überwachung

Das seit Anfang des vergangenen Jahres geltende sächsische Polizei­gesetz räumt der Polizei weitgehende Befugnisse ein. Mehrere Personen haben deshalb kürzlich Klage beim Bundesverfassungs­gericht eingereicht. Von mehr...
Hubertus Heil
Inland Vier Landesarbeitsmininister wollen das Hartz-IV-System reformieren

Sanktionen müssen sein

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts schränkte im November 2019 die Möglichkeit ein, Hartz-IV-Bezieher durch Abzüge vom Regelsatz zu sanktionieren. Ausgehend von diesem Urteil wollen vier Landesarbeitsminister das Hartz-IV-System reformieren. Von mehr...
Inland Pandemie und Maßnahmen­gegner außer Kontrolle – die Sachsenkolumne

Stollen und Peitsche

Im Freistaat sind sowohl die Pandemie als auch ihre Leugner außer Kontrolle geraten. Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse Von mehr...
Monis Rache Festival
Inland Verfahren wegen der Toiletten­videos beim Festival »Monis Rache« ­eingestellt

Verdächtiger verschwunden

Ein damaliges Crewmitglied des Festivals »Monis Rache« hatte Besucherinnen und Besucher des Festivals illegal auf Toiletten gefilmt und die Aufnahmen vertrieben. Nun wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten vorläufig eingestellt. Von mehr...
Inland Die CDU ist nicht reaktionär genug für Friedrich Merz

Aus der Zeit gefallen

Friedrich Merz ist mit seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz gescheitert. Das reaktionäre Potential ist in der Partei nicht groß genug. Kommentar Von mehr...
In einem Schaufenster stehen zwei Schaufensterpuppen mit Skelettanzügen und Mundschutz
Inland Die Diskussion über den Shutdown großer Bereiche der Wirtschaft

Feierabend für das Virus

Ist wegen der Entwicklung der Covid-19-Pandemie ein umfangreicher Shutdown der Wirtschaft nötig? Diese Frage wird zurzeit von Poli­tikern und in der Öffentlichkeit heiß diskutiert. Von mehr...
Teltow
Inland Die Stadt Teltow will einen Park auf einem ehemals »arisierten« Gelände eröffnen

Zurück zum Beton 

Die Stadt Teltow will auf einem Waldstück des ehemals »arisierten« Sabersky-Areals künftige Bebauung verhindern und stattdessen einen Park errichten. Die Erben der Familie Sabersky pochen auf ihr Recht auf Eigentum und fürchten eine erneute Enteignung. Von mehr...
Inland Das System der Fallpauschalen führt die Krankenhäuser in die Krise

Corona essen Kliniken auf

Die Pandemie stürzt die ohnehin unterfinanzierten Krankenhäuser in eine ökonomische Krise. Das System der Fallpauschalen auszusetzen, ist jedoch weiterhin nicht vorgesehen. Von mehr...
Radrennfahrer Albert Richter und sein Trainer Ernst Berliner
Inland Das Kölner Radstadion soll nach einem von den Nazis ermordeten Radrennfahrer benannt werden

Stadion für einen Unangepassten

In Köln will eine Initiative die Erinnerung an den 1940 ermordeten Radrennfahrer Albert Richter und seinen jüdischen Trainer Ernst Berliner mit der Umbenennung des Radstadions und eines nahen Platzes wahren. Von mehr...
Nebenklägerinnen und Nebenkläger vor dem Magdeburger Landgericht
Inland Der Attentäter von Halle wurde streng verurteilt, aber Fragen bleiben

Antisemitismus ohne Umwege

Im Dezember wurde der Attentäter von Halle zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Die Ideologie des »Großen Austauschs« verbindet ihn mit rechtsextremistischen Attentätern in anderen Ländern. Von mehr...
Inland Essener Polizisten wird Rassismus vorgeworfen

Der Falschaussage bezichtigt

Eine Essener Amtsrichterin sprach vergangene Woche in erster Instanz zwei Angeklagte von dem Vorwurf frei, Widerstand gegen Beamte geleistet zu haben. Das Urteil stützt den Vorwurf der Polizeigewalt. Von mehr...
Fahne auf »Querdenken«-Demonstration am 29. August in Berlin
Inland Wie die Neue Rechte in Deutschland den »Sturm auf das Kapitol« beurteilt

Der gefallene Erlöser

Extreme Rechte in Deutschland hatten bislang Sympathien für Donald Trump. Nach der Erstürmung des Kapitols zeigen sich manche jedoch skeptisch. Von mehr...
Leerer Schreibstisch mit Schild "Bundeskanzlerin"
Inland Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2021

Gewinner, Verlierer und glücklich Davongekommene

Die Bundestagswahl dürfte das wichtigste innenpolitische Ereignis des Jahres werden. Die Expertinnen und Experten der »Jungle World« verraten schon jetzt die amtlichen Endergebnisse. Von mehr...
Karl-Theodor zu Guttenberg im Untersuchungsausschuss
Inland Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags arbeitet den Wirecard-Skandal auf

Das Schweigen der Wirtschaftsprüfer

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags arbeitet die Vorgänge um den betrügerischen ehemaligen Dax-Konzern Wirecard auf. Die Vor­­schläge von Finanzminister Scholz für die künftige Verhinderung ähnlicher Betrugsfälle gehen der Opposition nicht weit genug. Von mehr...