Viele Medikamente werden knapp, insbesondere wenn sie günstig und effizient sind. Aber es fehlen auch lebenswichtige Medikamente für chronisch Kranke.
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Die erste Sommerwelle der Covid-19-Pandemie rollt fast ungebremst durchs Land. Neben der ständigen Gefahr einer Coronainfektion kann das auch auf die Psyche schlagen.
Bodycheck - Die Kolumne zu Biopolitik und Alltag
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Vor zwei Jahren fand die erste große »Querdenken«-Demonstration in Berlin statt. Zum Jahrestag zogen deutlich weniger »Querdenker« durch die Stadt als vor zwei Jahren.
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Kaum ein deutscher Konzern hat mehr vom russischen Gasgeschäft profitiert als BASF. Dieses Jahr rechnet das Unternehmen mit Milliardengewinnen. Unterdessen plant die Bundesregierung, steigende Gaspreise auf Privathaushalte abzuwälzen.
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Auf der Internationalistischen Queer Pride in Berlin-Neukölln, die als eine Art alternativer Christopher Street Day fungieren soll, wurden Israel vor anderthalb Wochen Apartheid, Siedlerkolonialismus und Pinkwashing vorgeworfen.
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Das Landgericht Chemnitz verringerte im Berufungsverfahren die ohnehin milde Strafe gegen den einzigen bislang verurteilten Täter des Angriffs auf das jüdische Restaurant »Schalom« vor knapp vier Jahren. Gegen weitere Verdächtige wird ermittelt, Ergebnisse gibt es bislang keine.
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Der Streik in den norddeutschen Häfen ist wegen eines außergerichtlichen Vergleichs zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften vorerst beendet. Bis Ende August gilt nun eine »Friedenspflicht«. Wegen weltweiter Logistikprobleme ist die Verhandlungsposition der Hafenarbeiterinnen derzeit günstig.
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Rechtsextreme und Verschwörungsgläubige hoffen, dass die Bauernproteste aus den Niederlanden auf Deutschland übergreifen. Bisher wird hierzulande nur sporadisch demonstriert.
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Das Arbeitslosengeld II soll demnächst »Bürgergeld« heißen. Das Hartz-IV-Armutsregime dürfte im Zuge der Umbenennung abgemildert werden, aber keineswegs »überwunden«, wie SPD-Politiker behaupten.
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Die Regierungskoalition hat stets versprochen: Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke soll es trotz der Gaskrise nicht geben. Doch nun scheint sie ihre Meinung zu ändern.
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Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot vertritt inzwischen lupenreine »Querdenker«-Positionen und wird dessen ungeachtet von deutschen Medien hofiert. Ob zu Corona oder zur Ukraine – Guérots Meinung ist gefragt.
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Einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zufolge plant die Bundesregierung eine Reform des Strafrechts. Unter anderem soll künftig ein Tag im Gefängnis im Rahmen einer Ersatzfreiheitsstrafe nicht mehr bloß einen Tagessatz der Geldstrafe ersetzen, sondern zwei. Auch weitere Punkte des Entwurfs dienen Sparmaßnahmen oder billiger Symbolpolitik.
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