Artikel über SPD

Inland Die Rolle der SPD im Asylstreit der Bundesregierung

Danke, SPD!

Die Sozialdemokraten inszenieren sich im Streit um die Asyl­politik als Verteidiger der Humanität. Tatsächlich beteiligen sie sich an der weiteren Aushöhlung von Grund­rechten, indem sie die Einrichtung von exterritorialen Räumen, Schnellverfahren und Racial Profiling mittragen. Kommentar Von mehr...
Asylstreit SPD Asylrecht
Sebastian Hartmann
Inland Die nordrhein-westfälische SPD hat einen neuen Vorsitzenden, aber keine neuen Ideen

Voran mit dem Übergangsmann

Die Delegierten der nordrhein-westfälischen SPD wählten am Samstag mit Sebastian Hartmann einen neuen Landesvorsitzenden. Dass er die Partei zu neuen Erfolgen führen wird, ist unwahrscheinlich. Von mehr...
SPD NRW
Kühnert
Interview Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, im Gespräch über linke Politik mit der SPD

»Mit der SPD gibt es keine Garantie für progressive Mehrheiten«

Kevin Kühnert (geb. 1989) ist seit dem Bundeskongress 2017 in Saarbrücken Bundesvorsitzender der Jusos. Bekannt wurde er vor allem durch die von ihm angeführte Kampagne #NoGroko gegen eine Regierungskoalition der SPD mit den Unionsparteien. Interview Von mehr...
Sozialdemokratie SPD Linkspartei
Thema Das »solidarische Grundeinkommen« wird Geschlechterungleichheiten weiter verstärken

Kleinfamilie in Stretchversion

Hartz IV fördert ein Familienmodell, das Frauen benachteiligt– die diskutierte Alternative ändert daran wenig. Kommentar Von mehr...
Hartz IV Sozialpolitik SPD
Spielgeld
Thema Hartz IV soll ein neues Etikett bekommen

Die Mogelpackung

Nach dem Vorstoß des Berliner Bürgermeisters Michael Müller für ein »solidarisches Grundeinkommen« ist in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, in der SPD sei eine Diskussion über das Ende von Hartz IV ausgebrochen. Doch davon kann keine Rede sein. Von mehr...
Hartz IV SPD Sozialpolitik
Inland Die SPD stimmt für eine erneute Koalition mit der Union und damit für eine Fortsetzung des Hartz-IV-Systems

Die kleine Große Koalition

Einmal mehr zeigt sich, dass demokratischer Sozialismus mit der SPD nicht zu haben ist. Kommentar Von mehr...
SPD große Koalition Bundesregierung
Mettigel
Inland Atmosphärische Störungen – die SPD-Mitgliederbefragung zur Großen Koalition hat begonnen

Keine Stimmen, miese Stimmung

Seit Dienstag läuft das SPD-Mitgliedervotum über die Koalition mit CDU und CSU. Bereits zuvor hatten Gegner und Befürworter mit ihren Kampagnen begonnen. Besonders im Ruhrgebiet zeigt sich, wie uneinig die Partei ist. In den Umfragen fällt sie immer weiter. Von mehr...
Groko große Koalition Kevin Kühnert SPD Juso
Kevin Kühnert
Inland Das Ende ist Nahles – närrische Tage bei der SPD

Sozis im Schlamassel

Die SPD bereitet sich auf ihre Mitgliederbefragung zur Großen Koalition vor allem mit Personalquerelen vor. Die Entscheidung über den Eintritt in die künftige Bundesregierung könnte für die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland existentiell sein. Von mehr...
SPD Juso Kevin Kühnert Bundesregierung Angela Merkel
Abdullah Öcalan, PKK, Köln
Thema Die deutsche Politik interessiert sich nicht für Kurden

Im Zweifel für Erdoğan

Mit einem großen Polizeiaufgebot wurde am Samstag in Köln der Protest gegen den Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien unterbunden. Erneut machte der deutsche Staat klar, wem seine Sympathien gelten. Von mehr...
Kurden SPD
Schulz, Nahles
Inland Um die SPD und ihren Vorsitzenden Martin Schulz steht es schlecht wie nie

Regieren ohne Zipfelmützen

Die SPD will mit CDU und CSU über eine weitere Große Koalition verhandeln. Der Entschluss der Partei zeigt, wie miserabel es um sie und ihren Vorsitzenden steht. Von mehr...
SPD Martin Schulz Bundesregierung
Pipeline
Inland Die Außenpolitik der SPD orientiert sich an deutschen Interessen

Unsere Werte, unsere Pipelines, unser Europa

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz propagiert die »Vereinigten Staaten von Europa«, doch die Außenpolitik der Partei orientiert sich an deutschen Interessen. Von mehr...
SPD EU
SPD
Thema Die koalitionsbereite SPD arbeitet an ihrem eigenen Untergang

Die kleine Koalition

Die SPD ist programmatisch und strategisch ausgebrannt. Rückgrat zeigt sie auch nicht: Auf ihrem Parteitag beschloss sie »ergebnisoffene Verhandlungen« mit der Union. Von mehr...
SPD Martin Schulz Bundesregierung
Marina Reichenbach
Interview Marina Reichenbach, SPD, über Islamismus, Kommunismus und Neuköllner Bezirkspolitik

»Die Querfront­tendenzen haben mich schockiert«

Marina Reichenbach zog im September 2016 für die Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ein. Mitte November trat sie aus der Partei »Die Linke« aus. Mehrere Dinge hatten sie dort gestört: die Flüchtlingspolitik, Querfrontbestrebungen im Bezirksverband und der Umgang mit dem politischen Islam. Ihr Mandat behält Reichenbach und arbeitet in der SPD weiter. Interview Von mehr...
Marina Reichenbach Linke SPD Neukölln
Inland Die SPD will den Rechtsruck nicht den Rechten überlassen

Den Rechtsruck nicht den Rechten überlassen

Weiß die SPD nicht weiter, betreibt sie rechte Politik. Nicht nur ihr neuer Programmentwurf zeugt davon. Kommentar Von mehr...
SPD
Inland Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist der »Schulz-Effekt« verflogen

Die SPD verliert ihr Eigentum

Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Für die Sozialdemokraten ist das ein bitterer Schlag. Von mehr...
NRW SPD