Artikel über SPD

Mensch, der neben einem Schreibtisch auf dem Boden vor Erschöpfung eingeschlafen ist
Inland Auch dank der SPD werden Sanktionen gegen Arbeitslose verschärft

Arbeit macht krank

Führende Politiker betonen die Wichtigkeit der Arbeit, die Bundesregierung will Sanktionen für Arbeitslose verschärfen. Neue Zahlen zeigen unterdessen: Der Arbeitsdruck macht immer mehr Menschen krank. Von mehr...
Beiträge zur Asyldebatte von »Die Zeit« (Juli 2018), »Stern« (Oktober 2015), »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« (September 2023) und »Der Spiegel« (vergangenen Samstag)
Thema Die parteienübergreifende Einigkeit bei Asylrechtsverschärfungen

Sie wollen es lassen

Die Regierungskoalition will das Asylrecht noch restriktiver gestalten, der Bundeskanzler fordert Abschiebungen »im großen Stil«, Jens Spahn (CDU) will an der Grenze »physische Gewalt« nutzen. Kaum ein deutscher Politiker spricht sich noch gegen die Verschärfung des Asylrechts aus. Von mehr...
Werbung für das Programm des Bundesfamilienministeriums bei der Fachmesse für Lehrkräfte, Didacta
Inland Die Ampelkoalition streitet über das Demokratiefördergesetz

Der Staat baut sich eine Zivilgesellschaft

Mit dem Demokratiefördergesetz will die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen dauerhaft fördern. Doch die FDP bremst. Konservative kritisieren, dass damit eine linke Programmatik staatlich unterstützt würde. Dabei droht vielmehr, dass die Linke staatlich noch gründlicher domestiziert wird. Von mehr...
abgerissenenes Wahlplakat der SPD zur bayerischen Landtagswahl
Thema Der Niedergang der bayerischen SPD

Der Terror trägt Lederhosen

Warum die Krise der Sozialdemokratie in Bayern besonders heftig ausfällt. Kommentar Von mehr...
Torsten Albig
Hotspot Der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, ist nun Tabaklobbyist

Genosse Cheflobbyist

Albig soll die »external affairs« leiten, also die Außendarstellung des Tabakkonzerns Philip Morris in Deutschland verantworten. Dabei hat der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein nach eigenem Bekunden noch nie eine Zigarette geraucht. Porträt Von mehr...
Polizisten bei der diesjährigen »Revolutionären 1.- Mai-Demonstration« in Kreuzberg
Inland Die neue Regierung in Berlin will mehr Polizei, Sauberkeit und Ordnung

Kai Wegner und die Hauptstadt des Verbrechens

Die neue schwarz-rote Regierung in Berlin verspricht Recht und Ordnung. Diese Rhetorik kündet nicht von einer konservativen Wende, sondern bemäntelt lediglich, dass die sozialen Missstände wie bisher verwaltet werden. Von mehr...
Robert Habeck (Die Grünen, rechts) und Friedrich Merz (CDU)
Inland Die angebliche Krise der Grünen und der echte Auftrieb für Union und AfD

Bild dir deine Krisenerscheinung

In den Medien ist die Rede von einer Krise der Grünen. Vergleicht man die Ergebnisse der jüngsten Umfragen mit denen der Bundestagswahlen 2021, trifft das allerdings eher auf die Koalitionspartner der Grünen zu. Relevante Zuwächse zeigen sich hingegen bei den Unionsparteien und der AfD. Von mehr...
Kai Wegner (3. v. l.) und Franziska Giffey (3. v. r.)
Inland Das Personal des neuen Berliner Senats

Ein Hans-Georg Maaßen für Berlin

Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat sich Ende April der neue Senat konstituiert. Obwohl er sich nach außen hin diversitätsorientiert gibt, droht eine reaktionäre Politik. Ein Überblick über das Regierungspersonal. Von mehr...
Lindner mit Bildungsministerin Stark-Watzinger beim FDP-Parteitag
Inland Die FDP will Sozialausgaben begrenzen

Bloß kein linkes Deutschland

Der Streit um den Bundeshaushalt für 2024 zieht sich in die Länge. Finanzminister Christian Lindner (FDP) predigt Sparsamkeit und fordert, das wichtigste sozialpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zu opfern: die Kindergrundsicherung. Von mehr...
Belegte Brötchen
dschungel Was es bei der SPD zu essen gibt

Das Schrippenrätsel

»Elquee Littleboots« und die Buffets der deutschen Sozialdemokratie. Das Medium. Kolumne Von mehr...
Wimis sind Gremlins
Inland Die Ampelkoalition will die Arbeitsverhältnisse für den akademischen Mittelbau weiter verschlechtern

Das Hamsterrad dreht sich weiter

Die Arbeitsverhältnisse an Hochschulen sind prekär, dauerhafte Anstellungen sind die Ausnahme. Die Bundesregierung hat nun Eckpunkte für eine Reform vorgelegt, die den Druck auf Nachwuchs­wissenschaftler:innen noch weiter erhöhen könnte. Von mehr...
Sisyphus, der erste Proletarier
Thema Das Gerede von der »Lohn-Preis-Spirale« und der »sozialen Hängematte« ist Teil des Klassenkampfs von oben

Frohes Schaffen

Gegen das Plädoyer für »Mehr Bock auf Arbeit« des Arbeitgeber-Lobbyisten Steffen Kampeter verteidigte SPD-Minister Hubertus Heil die fleißig arbeitende Reinigungs­kraft. Breite Zustimmung findet dagegen, dass angeblich Sozialleistungsempfänger:innen das eigentliche Problem darstellten. Von mehr...
Friedrich Merz (l.) gratuliert Kai Wegner am 13. Februar zum Wahlsieg
Inland Kai Wegner (CDU) wird wohl Chef der neuen Berliner Landesregierung

Im Prinzip Diepgen

Der nächste Regierende Bürgermeister von Berlin wird wahrscheinlich Kai Wegner heißen. Der CDU-Politiker verfolgt eine simple Methode: Wer für nichts steht, bietet keine Angriffsfläche. Von mehr...
Tempelhofer Feld
Inland Berlins Regierende Bürger­meisterin strebt eine Koalition mit der CDU an

Überraschung im Roten Rathaus

Eine Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition in Berlin wird es wohl nicht geben. Die SPD will stattdessen künftig mit der CDU regieren, bei der sie mehr inhaltliche Übereinstimmungen sieht. Von mehr...
Inland Die Regierungskoalition streitet über den Haushalt und die Sozialpolitik

Kinder oder Aktienrente

In der Regierungskoalition streitet man über den Haushalt für das kommende Jahr. Es geht um wichtige sozialpolitische Vorhaben wie die Kindergrundsicherung. Vor allem die FDP will dafür nicht mehr Geld ausgeben. Von mehr...