Artikel über Bundesverfassungsgericht

Inland Das Bundesverfassungsgericht hat die Europäische Zentralbank wegen des Ankaufs von Staatsanleihen getadelt

Ein Gericht auf Geisterfahrt

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil die Staatsanleihen­käufe der Europäischen Zentralbank kritisiert. Die politischen und ökonomischen Folgen sind immens. Von mehr...
Inland Der NPD-Verbotsantrag ist gescheitert, die rechte Szene frohlockt

Unbedeutende Verfassungsfeindlichkeit

Nach dem ausgebliebenen NPD-Verbot befürchten Experten eine weitere Radikalisierung der rechtsextremen Partei und ihrer Konkurrenz. Von mehr...
Inland Verbot hin oder her: Der NPD stehen keine rosigen Zeiten bevor

Ohne V-Mann keine Zukunft

Die Aussichten der NPD, das ihr drohende Parteiverbot abzuwenden, sind nicht allzu groß. Und selbst bei einem Weiterbestehen wäre ihre Zukunft nicht verheißungsvoll. Von mehr...
Antifa Das Verbotsverfahren gegen die NPD

Verbot ohne V-Leute?

Der zweite Verbotsversuch kommt für die NPD nicht überraschend. Trotz ihres desolaten Zustands gibt sich die Partei siegessicher. Von mehr...