Für Gefangene gelten nicht dieselben Arbeitsrechte wie für andere Beschäftigte. Zwei Häftlinge haben gegen ihre Arbeitsbedingungen geklagt und nun vom Bundesverfassungsgericht recht bekommen. Die Bundesländer müssen ihre Gesetze zur Arbeit im Gefängnis nun neu regeln.
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Nun also lebenslang. Am Montagabend hat ein Gericht in Istanbul den türkischen Kulturmäzen Osman Kavala zu lebenslanger Haft unter erschwerten Bedingungen verurteilt.
Inhaftierte in deutschen Gefängnissen sind in der Regel physisch und psychisch deutlich kränker als die restliche Bevölkerung. Etwa 40 Prozent von ihnen sind substanzabhängig.
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»Kontakt, Einsamkeit, Isolation« ist das Motto der diesjährigen bundesweiten »Aktionstage Gefängnis«, die vom 1. bis zum 10. November stattfinden. Das gleichnamige Bündnis will mit einer Vielzahl von Veranstaltungen auf die allgemeine Situation Inhaftierter und in diesem Jahr auch auf die aufgrund der Covid-19-Pandemie verschärften Bedingungen aufmerksam machen. Die »Jungle World« sprach mit Maren Michels vom Hamburger Fürsorgeverein, der sich an dem Bündnis beteiligt, über die Aktionstage Gefängnis sowie das mangelnde Interesse von Linken für Inhaftierte.
Small Talk
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In Ecuador wurden bei Unruhen im größten Gefängnis des Landes 119 Menschen getötet. In den Haftanstalten haben Banden und Drogenkartelle das Sagen, doch es gibt auch weitere strukturelle Probleme.
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Im April 2020 schlug ein Polizeiaufgebot stundenlang Gefangene in der Haftanstalt der süditalienischen Kleinstadt Santa Maria Capua Vetere zusammen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 117 Angehörige des Polizei- und Verwaltungsapparats.
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Die vom Berliner Justizsenator Dirk Behrendt erlassene Haftverschonung für Menschen, die zu Ersatzfreiheitsstrafen verurteilt wurden, hat eine neue Debatte über den Sinn des Gefängnissystems ausgelöst.
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Wegen Beihilfe zu einem Sprengstoffanschlag war Ingrid Strobl von 1987 bis 1990 inhaftiert. Über ihre Erfahrungen im Gefängnis, Feminismus und Militanz schrieb sie das Buch »Vermessene Zeit«.
Interview
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Nach dem Erlass drastischer Notstandsregelungen wegen der Covid-19-Epidemie brachen in den oft überbelegten italienischen Gefängnissen Unruhen aus. Bislang kamen dabei 13 Gefangene ums Leben.
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Die Haftbedingungen in deutschen Gefängnissen sind katastrophal. Mehr als doppelt so viele Insassen bringen sich um wie in anderen europäischen Ländern.
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Die Justizministerkonferenz hat kürzlich die Aufnahme von Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung angemahnt. Die Bundesländer verschleppen dieses Vorhaben seit 41 Jahren.
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