In Italien hat die Coronakrise Knastrevolten ausgelöst

Knastrevolten und Gebete

Nach dem Erlass drastischer Notstandsregelungen wegen der Covid-19-Epidemie brachen in den oft überbelegten italienischen Gefängnissen Unruhen aus. Bislang kamen dabei 13 Gefangene ums Leben.

Noch ehe die italienische Regierung vergangene Woche zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit über die norditalienischen Sperrzonen hinaus auf das ganze Land ausweitete, hatte sie für alle, die derzeit Freiheitstrafen zu verbüßen haben, drastische Notstandsregelungen erlassen: Freigänge wurden begrenzt und Haftbesuche von Familienangehörigen ausgesetzt, auch Mitarbeitenden der zivilen Gefangenenhilfe wurde der Zugang zu den Haftanstalten untersagt. Somit wurden zahlreiche kulturelle und sportliche Aktivitäten auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Der Kontakt zur Außenwelt sollte sich für die Inhaftierten bis auf weiteres auf ein zehnminütiges wöchentliches Telefongespräch beschränken.

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Da die Infektionsgefahr wegen des Kontakts mit dem weiterhin ein- und ausgehenden Anstaltspersonal ohnehin nicht völlig zu bannen sein würde, löste die Notverordnung binnen Stunden eine landesweite Revolte aus. In mehr als 30 Gefängnissen wurden einzelne Abteilungen und Dächer besetzt, Mobiliar zerstört und Matratzen angezündet. In Rom und einigen anderen Städten unterstützten Angehörige und Freunde die Proteste mit Demonstrationen und Straßenblockaden vor den Vollzugsanstalten. In Foggia gelang, mutmaßlich unter Beilhilfe der lokalen Mafiaclans, 76 Gefangenen der Ausbruch, von denen sich die Mehrzahl nach kurzen Familienbesuchen freiwillig wieder zurückgemeldet hat. In Modena wurde die Haftanstalt so stark beschädigt, dass sie vorerst nicht mehr belegt werden kann und alle 500 Insassen auf andere Gefängnisse verteilt werden mussten. Während der Unruhen kamen neun Häftlinge zu Tode, vier weitere starben während ihrer Verlegung in andere Haftanstalten oder in den Tagen danach.

Über die Identität der 13 Toten und die Umstände ihres Todes gibt es keine gesicherten Informationen, der Lokalpresse zufolge soll es sich um nordafrikanische Männer im Alter zwischen 29 und 42 Jahren handeln. In einer ersten Stellungnahme erklärte Justizminister Alfonso Bonafede (Movimento 5 Stelle), Todesursache sei »meistens« eine Überdosis von Medikamenten gewesen, die während der Revolte aus der Krankenstation entwendet worden seien. Die vage und oberflächliche Darstellung des Ministers erregt in diesen Tagen des nationalen Ausnahmezustands nur vereinzelt Empörung. Ein Aufruf von Aktivistinnen und Aktivisten der zivilen Gefangenenhilfe, die Todesfälle aufzuklären, droht ebenso ungehört zu verhallen wie alle zuvor geäußerten Warnungen, die Angst vor dem neuartigen Coronavirus könnte in den überfüllten Gefängnissen zu panischen und gewalttätigen Reaktionen führen.

Derzeit sitzen circa 60 000 Gefangene in den italienischen Gefängnissen, viele Anstalten sind zu 150 bis 190 Prozent überbelegt. Der über alle Medienkanäle angemahnte Sicherheitsabstand von zwei Metern zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus kann aus purem Platzmangel in den Haftanstalten oft nicht eingehalten werden. Zudem fehlt es in den Einrichtungen an ausreichenden Hygienevorrichtungen und an Quarantäneräumen für Infizierte. Einem Gerücht zufolge hat die Erkrankung eines Häftlings an Covid-19 die Revolte in Modena ausgelöst; die örtliche Gesundheitsbehörde hat inzwischen zumindest vermeldet, dass ein Gefängnisinsasse positiv auf Sars-CoV-2 getestet wurde. Presseberichte von weiteren Krankheitsfällen in anderen Haftanstalten blieben dagegen bisher unbestätigt.

»Antigone«, eine der bekanntesten, in den achtziger Jahren von Linksintellektuellen gegründeten Gefangenenhilfsorganisationen, argumentiert, die Angst vor einer Ausbreitung des Coronavirus sei nur ein Anlass, gegen die seit langem untragbaren Zustände in den Gefängnissen zu rebellieren. In einem offenen Brief an Justizminister Bonafede und Ministerpräsident Giuseppe Conte hat der Vorsitzende von »Antigone«, Patrizio Gonnella, wenige Tage vor Ausbruch der jüngsten Unruhen die Entkriminalisierung zahlreicher Drogendelikte, weitreichende Strafnachlässe und den Einsatz alternativer Strafmethoden angemahnt, um die Gefangenenzahlen zu verringern.

Als Reaktion auf die Revolten beschränkte sich Bonafede jedoch zunächst darauf, dem Anstaltspersonal die Lieferung von Atemschutzmasken und Thermoscannern zu versprechen. Erst in einer weiteren Stellungnahme kündigte er an, den Einsatz von Geräten zur elektronischen Überwachung im Hausarrest prüfen zu lassen. Allein der Generaldirektor der Justizverwaltung, Giulio Romano, reagierte auf den unmittelbaren Anlass der Revolte. Er versprach den Gefangenen, für die Dauer des Coronanotstands den E-Mail-Kontakt mit ihren Familienangehörigen zu erlauben und für die Fortsetzung von Schulunterricht und Fernstudium die Einrichtung von Videoschaltungen zu ermöglichen. Auf Medien und Öffentlichkeit, die über die Einhaltung der Zusagen wachen, können sich die Gefangenen allerdings nicht verlassen. Ihnen bleibt nur die Hoffnung auf göttlichen Beistand: Papst Franziskus rief vorige Woche zum Gebet für all jene auf, die hinter Gittern um ihre Gesundheit fürchten.