Beiträge zu Friedrich Merz

Als es noch steil bergauf ging. Friedrich Merz 1999, seinerzeit stellvertretender Bundestagsfraktionsvorsitzender der Union
2025/01 Inland Der Kanzlerkandidat Friedrich Merz passt zu einer konservativeren Union

Seine Zeit ist gekommen

In den späten Merkel-Jahren avancierte Friedrich Merz zum Hoffnungs­träger des rechten CDU-Flügels – dann scheiterte er zweimal beim Versuch, Parteivorsitzender zu werden. Doch inzwischen sind Partei wie Gesellschaft deutlich konservativer geworden. Der nächste Kanzler wird wohl Merz heißen.
Nach Walter Lübckes Ermordung war das Entsetzen groß. Doch wenn sich grüne oder linke Politiker:innen gegen Hass und Hetze wehren, machen konservative und rechte Medien die Opfer gerne zu Tätern
2024/48 Inland Politiker stellen immer öfter Strafanzeige wegen Beleidigungen im Internet

Eine schwachköpfige Durchsuchung

Ein Rentner beleidigte den Vizekanzler Robert Habeck als »Schwach­kopf«, der erstattete Anzeige, die Polizei beschlagnahmte das Tablet des Rentners – die Geschichte sorgte für einige Aufregung. In Wirk­lich­keit war es aber komplizierter.
Selbstsicher voran. Sahra Wagenknecht auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Reichstagsgebäude am 15. Oktober
2024/43 Inland Das BSW stellt vor Länderkoalitionsverhandlungen Bedingungen an SPD und CDU

Wagenknecht marschiert durch die Länder

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde bei seinen ersten drei Land­tags­wahlen im Osten Deutschlands jeweils drittstärkste Kraft. CDU und SPD sind auf die Partei angewiesen, wenn sie unabhängig von der AfD regieren wollen. Das BSW nutzt seine Position und stellt die ersten Forderungen.
Beiträge zur Asyldebatte von »Die Zeit« (Juli 2018), »Stern« (Oktober 2015), »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« (September 2023) und »Der Spiegel« (vergangenen Samstag)
2023/43 Thema Die parteienübergreifende Einigkeit bei Asylrechtsverschärfungen

Sie wollen es lassen

Die Regierungskoalition will das Asylrecht noch restriktiver gestalten, der Bundeskanzler fordert Abschiebungen »im großen Stil«, Jens Spahn (CDU) will an der Grenze »physische Gewalt« nutzen. Kaum ein deutscher Politiker spricht sich noch gegen die Verschärfung des Asylrechts aus.
Antonio Tajani, Giorgia Meloni und Matteo Salvini (v. l.) bei einer Pressekonferenz am 9. März
2023/30 Thema Konservative EU-Politiker loben die Politik der rechten Regierung in Rom

Jungle+ Artikel Das italienische Modell

Friedrich Merz hat zwar seine Aussagen zu einer möglichen Kooperation mit der AfD auf Kommunalebene relativiert, dennoch bleibt viel Entrüstung, auch bei Parteifreunden in der Union. Dabei zeigen christdemokratische Politiker im EU-Parlament schon seit längerem wenig Berührungsängste mit der extremen Rechten und erheben die stramm rechte italienische Regierungskoalition zum Vorbild.