Das Zentrum für politische Schönheit verbreitet eine gefälschte Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Aktion, mit der vermeintlich ein AfD-Verbot gefordert wird, ist aber doch nur Selbstvermarktung.
Kommentar
Von
Auch wenn mit dem Wagenknecht-Lager eine nationalistische Strömung die Linkspartei verlassen hat, schwächt das die israelfeindlichen Positionen in der Partei keineswegs. Das hat unter anderem der Parteitag in Augsburg gezeigt.
Von
Mit dem Parteiaustritt Sahra Wagenknechts und neun ihrer Getreuen dürfte die Linkspartei im Bundestag bald den Fraktionsstatus verlieren. Damit würde sie Rechte einbüßen, aber auch neue Möglichkeiten gewinnen. Eine Kolumne über den Politikzirkus.
Sternstunden des Parlamentarismus
Von
Die Regierungskoalition will das Asylrecht noch restriktiver gestalten, der Bundeskanzler fordert Abschiebungen »im großen Stil«, Jens Spahn (CDU) will an der Grenze »physische Gewalt« nutzen. Kaum ein deutscher Politiker spricht sich noch gegen die Verschärfung des Asylrechts aus.
Von
Hubert Aiwanger bleibt im Amt. Die Diskussion über das Nazi-Pamphlet, das er als Schüler mit sich herumtrug, könnte ihm politisch sogar nutzen.
Kommentar
Von
Ein neuer Diskussionsentwurf des Bundesinnenministeriums zeigt, dass es der Bundesregierung beim Asyl vor allem um die Verwertbarkeit der Antragssteller geht.
Kommentar
Von
Die Vorbereitungen für die Gründung einer Wagenknecht-Partei laufen. Damit stellt sich die Frage, wie lange die Bundestagsfraktion der Linkspartei noch ihren parlamentarischen Status behalten kann.
Von
Die britische Punkband Snuff hat ein Akustikalbum aufgenommen. Für »Come and Have a Go If You Think You’re Rachmaninoff« haben sie alte Songs ein weiteres Mal eingespielt – und sich als Band neu erfunden.
Von