Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
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Kevin Kühnert (geb. 1989) ist seit dem Bundeskongress 2017 in Saarbrücken Bundesvorsitzender der Jusos.
Bekannt wurde er vor allem durch die von ihm angeführte Kampagne #NoGroko gegen eine Regierungskoalition der SPD mit den Unionsparteien.
Interview
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Der Parteitag der Linkspartei in Leipzig war bis kurz vor dem Schluss eine unspektakuläre Veranstaltung. Dann sprach Sahra Wagenknecht über Migrationspolitik.
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Eine neue linke Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht soll an die AfD verlorene Wähler ansprechen. Offene Grenzen für Menschen und Kapital gelten als Inbegriff von Neoliberalismus.
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Thema
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, im Gespräch über interne Konflikte, linke Positionen und die neue Sammlungsbewegung
Dietmar Bartsch spricht mit der »Jungle World« über die Ergebnisse des Leipziger Parteitags und erklärt, warum die Linkspartei für offene Grenzen sein muss.
Interview
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Wenn die Linkspartei den Anspruch auf internationale Solidarität aufgibt, hört sie auf, links zu sein. Nicht das Interesse des Staats oder der Deutschen, sondern das Recht auf Bewegungsfreiheit und legale Einreise sowie globale soziale Rechte müssen Basis einer linken Migrationspolitik sein.
Gastbeitrag
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Das »Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik« der Linkspartei bedient sich der Argumente der Migrationsgegner. Für die Partei ist es eine Frage der künftigen Ausrichtung ihrer Politik.
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Ohne Einwanderungspolitik würde Migration ausschließlich durch den Markt reguliert. Auch das ist nicht links. Eine Replik auf den Beitrag von Ceren Türkmen und Bernd Kasparek, die das Thesenpapier zur Einwanderungspolitik der Linkspartei als »Lob der Grenzen« kritisiert haben.
Gastbeitrag
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Die Linkspartei ringt um eine Position in der Migrationspolitik. Ein Thesenpapier formuliert nun die vermeintliche Lösung: Mehr Nation wagen. Das ist keine linke Position.
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Eine progressive Umdeutung des Heimatbegriffes wird häufig gefordert. Doch die linke Interpretation bleibt bestenfalls inhaltsleer, oft läuft sie auf eine Übernahme von rechten Inhalten hinaus.
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In ihrem Buch »Jenseits von Interesse und Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968« (Hamburg 2017) gehen Sandro Mezzadra und Mario Neumann der Frage nach, welche Rolle Begriffe wie Klasse, Identität und Volk in gegenwärtigen linken Debatten spielen. Darüber und über die Bedeutung einer zeitgemäßen Klassenpolitik hat Sandro Mezzadra mit der »Jungle World« gesprochen.
Interview
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In Berlin diskutierten Mitglieder des »Democracy in Europe Movement 2025« über neue Modelle von Demokratie und Strategien für eine Revolutionierung Europas.
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