Eine Schiedskommission sollte 1990 die SED von vermeintlich korrupten Elementen befreien. Ein Dokumentationsprojekt zeigt, dass es dabei nicht um individuelle Verfehlungen ging.
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Abgeordnete der Linkspartei haben kurz vor der Strategiekonferenz in Kassel die Bundesregierung wegen der Nutzung der Militärbasis Ramstein verklagt.
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Die Wahl des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten wurde auch durch die Enthaltung der CDU-Abgeordneten ermöglicht. Beide Parteien haben dafür Kompromisse gemacht.
Kommentar
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Die Krise der Linken ist durch eine Reorientierung auf die Arbeiterklasse nicht zu bewältigen. Die neue »Bewegungslinke« konzentriert sich dennoch auf das Konzept der neuen Klassenpolitik.
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Das Scheitern von Sahra Wagenknechts Bewegung »Aufstehen« ist ein Segen für die Linke in Deutschland. Doch mit der Frage, auf die »Aufstehen« eine falsche Antwort lieferte, muss sie sich weiterhin auseinandersetzen.
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Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen und vor der Wahl in Thüringen stellt sich mehr denn je die Frage nach Strategie und Zukunft der Linkspartei.
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Populismus, Klassenkampf oder Politik für die akademische Mittelschicht? Grenzen dicht oder Solidarität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagenknechts Rückzug geht in der Linkspartei die Debatte über diese Fragen weiter.
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Die Linkspartei zeigte sich auf dem Bonner Europaparteitag erstaunlich konfliktscheu, Sahra Wagenknecht war nicht erschienen. Man einigte sich auf einen Kompromiss und fordert einen »Neustart« der EU.
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Die AfD macht der Linkspartei in Ostdeutschland Wähler abspenstig. Das stellt »Die Linke« auch in Thüringen vor Probleme, wo im kommenden Jahr eine Landtagswahl ansteht. Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt deshalb auf Heimatgefühle.
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»Mir hätte ein Bündnis aus Sahra Wagenknecht, Frauke Petry und Antje Hermenau durchaus gefallen«, sagte der Dresdner Politwissenschaftler Werner Patzelt Mitte September in einem Interview mit der C
Früher forderte Sahra Wagenknecht die »Aufnahme der zu uns kommenden Armen« und die »Abstimmung der Linken über nationale Grenzen hinweg«. Heutzutage empfiehlt sie für alles die nationale Lösung. Aus Sahra Wagenknecht wurde eine Aufsteherin für Vaterland und Marktwirtschaft.
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Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
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Kevin Kühnert (geb. 1989) ist seit dem Bundeskongress 2017 in Saarbrücken Bundesvorsitzender der Jusos.
Bekannt wurde er vor allem durch die von ihm angeführte Kampagne #NoGroko gegen eine Regierungskoalition der SPD mit den Unionsparteien.
Interview
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Der Parteitag der Linkspartei in Leipzig war bis kurz vor dem Schluss eine unspektakuläre Veranstaltung. Dann sprach Sahra Wagenknecht über Migrationspolitik.
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