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Artikel von Sebastian Weiermann
Inland
Beim Europaparteitag der Linkspartei gab es statt Streit Kompromisse
Die Linkspartei zeigte sich auf dem Bonner Europaparteitag erstaunlich konfliktscheu, Sahra Wagenknecht war nicht erschienen. Man einigte sich auf einen Kompromiss und fordert einen »Neustart« der EU.
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Auch in Deutschland protestieren »Gelbe Westen«. Die im Vergleich zu Frankreich recht kleine Bewegung ist zum Sammelbecken von Rechtsextremen und Verschwörungsideologen geworden.
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Die Kohlekommission hat einen Kompromiss gefunden: 2038 soll Schluss sein mit der Kohleverstromung in Deutschland. Während etablierte Umweltorganisationen das Ergebnis verteidigen, halten viele Beteiligte aus der Klimabewegung es für unzureichend.
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Nach etwas mehr als 13 Jahren hat sich die Antifaschistische Union Dortmund aufgelöst – aus Altersgründen. Dass die Zeit nicht stillsteht, bringt noch weitere Probleme für die antifaschistische Arbeit: Auch der Rechtsextremismus hat sich verändert.
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Während sich Marine Le Pen und Matteo Salvini zusammentun, von Russland finanzierte Trolle Unsicherheit schüren und Stephen Bannon richtig Lust auf Europa hat, gibt es bislang kaum proeuropäische und linke Gegenentwürfe.
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Nazis aus Dortmund sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Die Stadt ist zwar keine »national befreite Zone«, aber Antifas haben es mit einer einmaligen Situation zu tun. In keiner Großstadt marschieren Neonazis so oft auf.
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Der von Klimaschützern besetzte Hambacher Forst ist geräumt. Mehrere Wochen hatten Tausende Polizisten den Wald belagert, ein Blogger war beim Sturz von einer Brücke ums Leben gekommen.
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Gegen den geplanten Braunkohleabbau auf dem Gebiet des Hambacher Forsts protestieren Menschen seit Jahren. Einige von ihnen leben dort in hohen Baumhäusern, um eine Rodung des Waldes zu verhindern. Nun räumt die Polizei das Gelände.
Reportage
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Mit ihrem Vorgehen bei der Abschiebung des Islamisten Sami A. haben Bundes- und Landesbehörden und nordrhein-westfälische Landespolitiker eine Debatte über die Unabhängigkeit der Justiz ausgelöst.
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Neonazis zeigen sich erfreut über den Ausgang des NSU-Prozesses. Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten regt die Urteilsverkündung zu neuerlichen Mutmaßungen über den türkischen Geheimdienst, die russische oder türkische Mafia oder die Hizbollah als wahre Täter an.
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