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Artikel von Sebastian Weiermann
Antifa
Wie die extreme Rechte die Urteile im NSU-Prozess kommentiert
Neonazis zeigen sich erfreut über den Ausgang des NSU-Prozesses. Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten regt die Urteilsverkündung zu neuerlichen Mutmaßungen über den türkischen Geheimdienst, die russische oder türkische Mafia oder die Hizbollah als wahre Täter an.
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In Köln ist es einem Jihadisten gelungen, den Giftstoff Rizin herzustellen. Geheimdienste waren wegen Ausreiseversuchen nach Syrien und salafistischer Postings auf den Mann aufmerksam geworden.
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Am Dienstag jährte sich der neonazistische Brandanschlag von Solingen zum 25. Mal. Das Gedenken wurde in Düsseldorf staatsoffiziell begangen, in Solingen hatten zuvor 600 Menschen demonstriert.
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Die zu zwei Jahren Gefängnis verurteilte Holocastleugnerin Ursula Haverbeck ist am Montag vergangener Woche verhaftet worden. Drei Tage später demonstrierten 400 Neonazis vor der Justizvollzugsanstalt Bielefeld, in der sie einsitzt. Die Kundgebung war ein skurriler Szenetreff.
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Am Samstag demonstrierten unter der Parole »Europa erwache« etwa 600 Neonazis in Dortmund. Sie durften mitten durch die Innenstadt laufen. Die Kundgebung zeigte aber vor allem, dass die alten Funktionäre der Naziszene ausgedient haben.
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Wenn der DKP-Opa mit dem Autonomen und dem Vegananarchisten zum kurdischen Märtyrergruß den Arm erhebt und ein V mit den Fingern bildet, ist es höchste Zeit, sich mit der Linken und ihrem Verhältni
Am Wochenende feierten Tausende Kurden in Hannover Newroz. Die Polizei gab sich relativ kompromissbereit, einige deutsche Linke und bürgerliche Politiker zeigten sich solidarisch. Streit gab es dennoch, wie so oft ging es um Fahnen und Sprechchöre.
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Seit Dienstag läuft das SPD-Mitgliedervotum über die Koalition mit CDU und CSU. Bereits zuvor hatten Gegner und Befürworter mit ihren Kampagnen begonnen. Besonders im Ruhrgebiet zeigt sich, wie uneinig die Partei ist. In den Umfragen fällt sie immer weiter.
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Das gab es noch nie bei den Grünen: zwei »Realos« als Doppelspitze und zudem einen Parteivorsitzenden, der zugleich ein Parteiamt und ein Regierungsmandat ausübt. Auf ihrem Parteitag zeigte sich die Partei kompromissfreudig.
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